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Reform des Umweltanlagenrechts

Das Projekt "Reform des Umweltanlagenrechts" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Wirtschaftsuniversitaet Wien, Institut fuer Verfassungs- und Verwaltungsrecht durchgeführt. Das oesterreichische Umweltanlagenrecht gilt wegen seiner Komplexitaet und Zersplitterung zunehmend als ineffizient. Dadurch entstehen Verzoegerungen bei der Genehmigung von Projekten, durch Bindung der behoerdlichen Ressourcen im Bereich der Genehmigungsverwaltung bleibt zuwenig Raum fuer die Anlagenueberwachung. In der vorliegenden Untersuchung werden Bausteine einer grundlegenden Reform des Anlagenrechts entwickelt: Kodifikation des Umweltanlagenrechts sowie des Anlagenverfahrensrechts, vereinfachte Anlagenzulassung; Ausbau der Entscheidungskonzentration; effizienzsichernde Modelle des Anlagenrechtsvollzugs; Aufwertung von Typenzulassungen. Dazu wird auch ein logistisches Gesamtkonzept entwickelt.

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