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Steckbriefe zur Anwendung des Umwelt(straf)rechts und der Zusammenarbeit der dafür zuständigen Behörden in ausgewählten EU-Staaten

Es handelt sich hier um eine Sammlung von rechtvergleichenden Steckbriefen zur Anwendungspraxis und Zusammenarbeit von Behörden in Belgien, Dänemark, Frankreich, Polen und Spanien im Bereich des Umweltstrafrechts. Die Steckbriefe wurden im Rahmen des Forschungsvorhabens „Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen“ erstellt. Die Erkenntnisse flossen in den Abschlussbericht dieses Vorhabens ein und unterstützten die Erarbeitung der Empfehlungen zur besseren Anwendung des Umweltstrafrechts in Deutschland in diesem Projekt. Veröffentlicht in Texte | 34/2020.

Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen: Instrumente zur Verbesserung der Befolgung von Umweltrecht (Compliance)

Diese Studie im Auftrag des Umweltbundsamtes gibt einen Überblick über die politische Diskussion zu Umweltkriminalität auf internationaler, europäischer und deutscher Ebene. Zudem wird die Rolle des Umweltstrafrechts beim Vollzug des Umweltrechts untersucht und Empfehlungen zu Verbesserungen entwickelt. Die Grundlage dafür bildete die Auswertung zahlreicher einschlägiger Dokumente, der Kriminalitätsstatistiken, von Daten zu Umweltordnungswidrigkeiten und von mehr als 30 qualitativen Forschungsinterviews mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Justiz, Staatsanwaltschaften, Polizei/Zoll und Umweltbehörden. In dieser Studie werden ausgewählte Daten zur Kriminalitätsstatistik dargestellt, eine ausführliche Darstellung finden Sie in der ebenfalls im Rahmen dieser Studie veröffentlichten Publikation „Umweltdelikte 2016“. Veröffentlicht in Texte | 135/2019.

Steckbriefe zur Anwendung des Umwelt(straf)rechts und der Zusammenarbeit der dafür zuständigen Behörden in ausgewählten EU-Staaten

Es handelt sich hier um eine Sammlung von rechtvergleichenden Steckbriefen zur Anwendungspraxis und Zusammenarbeit von Behörden in Belgien, Dänemark, Frankreich, Polen und Spanien im Bereich des Umweltstrafrechts. Die Steckbriefe wurden im Rahmen des Forschungsvorhabens "Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen" erstellt. Die Erkenntnisse flossen in den Abschlussbericht dieses Vorhabens ein und unterstützten die Erarbeitung der Empfehlungen zur besseren Anwendung des Umweltstrafrechts in Deutschland in diesem Projekt. Quelle: Forschungsbericht

Environmental offences in Germany 2016

This text summarises key findings of the German-language publication Umweltdelikte 2016. The publication provides a quantitative overview of the development and status of environmental crime in Germany between 2004 and 2016. For this publication, data from the two annual statistical sources that bring together data on (environmental) crime and criminal procedures in Germany were analysed; the Police Crime Statistics and the Statistics on Criminal Prosecution. Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/

Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen

Der vorliegende Bericht befasst sich mit Umweltkriminalität und ihrer Bekämpfung in Deutschland. Er ist Ergebnis eines vom Umweltbundesamt aus den Mitteln des Ressortforschungsplanes des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geförderten Forschungsprojekts. Der Bericht beruht auf einer Auswertung von wissenschaftlicher Literatur und anderen relevanten Dokumenten, Daten zu umweltbezogenen Ordnungswidrigkeiten, die von mehreren Bundesländern zur Verfügung gestellt wurden, und mehr als 30 qualitativen Forschungsinterviews mit MitarbeiterInnen von Justiz, Staatsanwaltschaften, Polizei/Zoll und Umweltbehörden in fünf Bundesländern sowie auf Bundesebene. Der Bericht gibt einen Überblick über die politische Diskussion zu Umweltkriminalität auf internationaler, europäischer und deutscher Ebene. Er diskutiert die Datenlage zu Umweltstraftaten sowie Umweltordnungswidrigkeiten in Deutschland und präsentiert ausgewählte Daten. Weitere Teile stellen zentrale Erkenntnisse der ökonomischen Analyse des Rechts vor und fassen die Literatur zur Anwendungspraxis der deutschen Behörden zusammen. Die Ergebnisse der Forschungsinterviews werden ebenfalls vorgestellt. Der Bericht identifiziert zudem weiteren Forschungsbedarf. Er endet mit einer Zusammenfassung zentraler Ergebnisse und Handlungsempfehlungen. Der Bericht bestätigt bisherige Erkenntnisse aus der Literatur, die davon ausgehen, dass in Deutschland ein Defizit beim Vollzug des Umwelt(straf)rechts besteht. Wichtige Faktoren, die dieses befördern sind Personalmangel in Behörden, fehlende Spezialisierung von Behörden, der technisch-naturwissenschaftliche Charakter von Ermittlungen zu Umweltstraftaten, der komplexe Rechtsrahmen sowie die Tatsache, dass Umweltstraftaten im Vergleich zu anderen Typen von Kriminalität häufig keine hohe Priorität beim Vollzug haben. Quelle: Forschungsbericht

Umweltdelikte 2019

Die Publikation "Umweltdelikte" bereitet den Stand und die Entwicklung der Umweltstraftaten in Deutschland anhand der Polizei- und Gerichtsstatistiken auf. Die Auswertung der Daten von 2010 bis 2019 zeigt etwa, dass die insgesamt bekannt gewordenen Fälle von Umweltstraftaten zwischen 2010 und 2019 um 8 % gesunken sind. Aus den Daten lassen sich die Ursachen nicht unmittelbar entnehmen. Ursachen könnten neben einem tatsächlichen Rückgang von Umwelt- straftaten vor allem auch verringerte Kapazitäten für Strafverfolgung und Vollzug des Umwelt- rechts in den zuständigen Behörden sein. Die Publikation ist Teil der vom Umweltbundesamt veröffentlichte Publikationsreihe "Umweltdelikte" an. Die letzte Ausgabe ist 2018 als "Umweltdelikte 2016" erschienen ist. Quelle: Forschungsbericht

Umweltdelikte 2021 - Auswertung von Statistiken

Die Publikation "Umweltdelikte" bereitet den Stand und die Entwicklung der Umweltstraftaten in Deutschland anhand der Polizei- und Gerichtsstatistiken auf. Die Auswertung der Daten von 2010 bis 2020 unter Ergänzung der Daten für 2021 zeigt etwa, dass die insgesamt bekannt gewordenen Fälle von Umweltstraftaten zwischen 2010 und 2020 um 3 % gesunken sind, allerdings ist im Jahr 2020 gegenüber 2019 ein Anstieg zu verzeichnen. Aus den Daten lassen sich die Ursachen nicht unmittelbar entnehmen. Ursachen könnten neben einem tatsächlichen Rückgang von Umweltstraftaten vor allem auch verringerte Kapazitäten für Strafverfolgung und Vollzug des Umweltrechts in den zuständigen Behörden sein. Die Publikation ist Teil der vom Umweltbundesamt veröffentlichte Publikationsreihe "Umweltdelikte" an. Die letzte Ausgabe ist 2021 als "Umweltdelikte 2019" erschienen. Quelle: Forschungsbericht

European Action to Fight Environmental Crime (EFFACE)

Das Projekt "European Action to Fight Environmental Crime (EFFACE)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Ecologic Institut gemeinnützige GmbH durchgeführt. Das interdisziplinäre Forschungsprojekt European Union Action to Fight Environmental Crime (EFFACE) befasst sich mit den Auswirkungen von Umweltkriminalität und möglichen Ansätzen zu ihrer Bekämpfung, mit Schwerpunkt auf der EU. Das Projekt wird aus dem 7. Forschungsrahmenprogramm der EU (FP7) finanziert. Das Ecologic Institut koordiniert die Arbeit der 11 an dem Projekt beteiligten europäischen Universitäten und Think Tanks.

Umweltstrafrecht in der Volksrepublik China

Das Projekt "Umweltstrafrecht in der Volksrepublik China" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht durchgeführt. Durch die von Deng Xiaoping Ende der 1970er Jahre eingeleitete Oeffnungs- und Reformpolitik konnte die chinesische Volkswirtschaft bis in die Mitte der 1990er Jahre jaehrliche Wachstumsraten in zweistelliger Hoehe erzielen, was die Grundlage fuer einen fundamentalen Wandelungsprozess in Wirtschaft und Gesellschaft bildete. Gleichzeitig hat sich dieses wirtschaftliche Wachstum in vergleichbarer Weise auch auf die Umwelt, namentlich durch Schadstoffemissionen ausgewirkt mit teilweise katastrophalen Folgen fuer die elementaren Lebensgrundlagen. Diese oekologisch bedenklichen Begleiterscheinungen des wirtschaftlichen Aufschwungs belasten jedoch ueber China hinaus bereits einige Nachbarlaender und sind schon aufgrund der hohen Bevoelkerungszahl auch global von groesster Bedeutung. Die Umweltpolitik der Volksrepublik China hat in den letzten beiden Jahrzehnten ein dichtes Netz an rechtlichen Vorschriften zur Bekaempfung von Umweltzerstoerungen errichtet. Dazu zaehlt auch das Umweltstrafrecht, dessen Ausgangslage sich mit der Novellierung des Strafgesetzes vom 14.3.1997 wesentlich veraendert hat. Mit dem reformierten Strafgesetz ist ein eigener Titel zum Umweltstrafrecht geschaffen worden, welcher nicht nur fuer eine Ausweitung der Strafbarkeit, sondern auch fuer deren Praezisierung sorgte. Auch im Bereich der Amtsdelikte sind konkrete Tatbestaende in Bezug auf die Bediensteten der Forst-, Boden- und Umweltaufsichtsverwaltung hinzugekommen. Schwerpunkt der Studie ist die rechtliche Analyse des Stands und der Strukturen des aktuellen Umweltstrafrechts. Die Forschungen beziehen sich vor allem auf die normativen Strukturen des chinesischen Umweltstrafrechts und hinterfragen diese kritisch aus deutscher Perspektive. Insbesondere wird besondere Aufmerksamkeit auf die spezifischen Merkmale dieses Regelungsbereichs innerhalb des chinesischen Strafrechts gelegt. Um die Regelungen der Umwelttatbestaende hinreichend verstaendlich zu machen, wird aber auch das allgemeine chinesische Strafrecht tiefergehender eroertert. Erste empirische Daten zur Anwendung und Umsetzung der normativen Gegebenheiten runden die Untersuchung ab.

Strafrechtliche Umsetzung des Umweltrechts in der Europaeischen Union

Das Projekt "Strafrechtliche Umsetzung des Umweltrechts in der Europaeischen Union" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Gießen, Fachbereich 01 Rechtswissenschaft, Professur für deutsches und ausländisches Strafrecht und Strafprozessrecht mit Wirschafts- und Umweltstrafrecht durchgeführt. In Zusammenarbeit mit dem internationalen Forschungsinstitut METRO (Prof. Dr. Michael Faure) wurde im Auftrag der IMPEL (working group on criminal prosecution in environmental cases) ein Fragebogen zur Umsetzung des Strafrechts in bestimmten europaeischen Laendern (11 Laender) erarbeitet, der von national zustaendigen Institutionen beantwortet wurde. Diese Fragebogen wurden ausgewertet und waren die Grundlage fuer einen Forschungsbericht, der zur Verbesserung der transnationalen Zusammenarbeit in Europa erstellt wurde. Die Studie befasst sich nicht bloss mit den Umweltstraftatbestaenden, sondern auch mit der Rolle von Administrativbehoerden und Individuen bei der Einleitung von entsprechenden Strafverfahren, der Effizienz des nationalen Verwaltungsstrafrechts, grenzueberschreitenden Umweltbelastungen und der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Unternehmen sowie der Bedeutung von nationalen Sicherheitsdiensten bei der Verfolgung von Umweltkriminalitaet. Dieser fuer die europaeische Praxis auf englisch geschriebene Bericht wurde im Sommer 1998 abgeschlossen und ist druckfertig.

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