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Konzeptionelle Überlegungen zur Operationalisierung des Ressourcenschutzes im Rahmen von Umweltverträglichkeits-prüfung und strategischer Umweltprüfung

Im Forschungsbericht wurden praxisbezogene methodische Vorschläge zur Stärkung der Prüfung von Ressourcenschutzaspekten in der UVP/SUP erarbeitet. Auf Basis der Auswertung von Fallstudien zur Analyse der in der UVP/SUP-Praxis seinerzeit schon thematisierten Ressourcenschutzaspekte wurden im Vergleich zu den außerhalb der UVP/SUP aus Ressourcenschutzsicht typischerweise betrachteten Fragestellungen mögliche Potenziale für die Bearbeitung des Themas Ressourcenschutz in den Umweltprüfungen aufgezeigt.

Notwendigkeit einer vollumfänglichen Umweltverträglichkeitsprüfung in Verfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

Das Rechtsgutachten untersucht, ob und inwieweit im deutschen Immissionsschutzrecht auf eine vollumfängliche Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) verzichtet werden kann. Die deutsche Integration der UVP in das immissionsschutzrechtliche Zulassungsverfahren hat bereits den Vorteil, Verfahrensdopplungen zu vermeiden. Diese Integration kann nicht unbegrenzt verdichtet werden. Der Gesetzgeber hat die europäischen Vorgaben umsichtig umgesetzt. Der supranationale Rechtsrahmen schließt ein Unterlassen der UVP, einen Verzicht auf verbindlich vorgeschriebene Formalia, wie etwa Berichtspflichten, oder Ausweitungen europarechtlicher Ausnahmen aus. Gleiches gilt für eine verallgemeinerte Anwendung neuer Abschichtungsregeln, wie sie aktuell das europäische Recht zum Ausbau erneuerbarer Energien prägen.

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