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Die Weltnaturkonferenz CBD COP 15 und der Globale Biodiversitätsrahmen von Kunming-Montreal - ein Meilenstein internationaler Umweltpolitik

Im Dezember 2022 haben die 196 Vertragsstaaten des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity - CBD) auf der Weltnaturkonferenz in Montreal eine globale Vereinbarung zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung der Natur verabschiedet. Der Globale Biodiversitätsrahmen von Kunming-Montreal (Kunming-Montreal Global Biodiversity Framework - GBF) hat den Anspruch, die weltweite Naturzerstörung zu stoppen und die dringend benötigte Trendwende zum Schutz von Arten und Ökosystemen einzuleiten. Der Beitrag beschreibt wichtige Inhalte des GBF und nimmt eine erste Bewertung vor. Der Verhandlungsverlauf hin zu einer Einigung wird erläutert, wobei die wichtigsten strittigen Verhandlungspositionen anhand von Beispielen dargestellt werden. Im Ergebnis ist der GBF ein robustes Rahmenwerk mit klarem Ambitionsniveau und einem vielversprechenden Umsetzungsmechanismus. Ein Ausblick macht deutlich, dass es jetzt auf eine erfolgreiche Umsetzung ankommt und nennt Potenziale, die diese ermöglichen können.

Tagung Re-Source

Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesamtes für Umwelt (BAFU), des Bundesumweltministeriums (BMU - Deutschland), den Umweltbundesämtern Deutschlands (UBA-D)  und Österreichs (UBA-A) und dem Lebensministerium (BMLFUW - Österreich) Drei Länder setzen sich ein für die Schonung der natürlichen Ressourcen Mit der Tagung Re-Source setzen Fachleute und Interessierte aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung, Industrie und Gewerbe aus Deutschland, Österreich und der Schweiz ihren fachlichen Dialog und ihre enge Zusammenarbeit fort und vertiefen das Thema nachhaltiges Ressourcenmanagement. Dies soll dazu beitragen, dass Strategien und Aktionsprogramme rascher umgesetzt werden und die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen international Fortschritte macht. Die erste Tagung Re-Source hatte 2009 in Berlin stattgefunden. Drei Jahrzehnte lang stand der Kampf gegen Umweltzerstörung und -verschmutzung im Vordergrund. Gebote, Verbote, Grenzwerte und Anforderungen an Anlagen und ganze Systeme wirkten sich zwar positiv aus. Diese Maßnahmen hatten aber nur beschränkten Einfluss auf den Einsatz resp. die Verschwendung von Rohstoffen und nicht erneuerbaren Energieträgern. „Notwendig sei ein anderer Umgang mit den Materialien“, sagte Xaver Edelmann von der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa) anlässlich der Eröffnung der Re-Source 2011 am 8. und 9. November 2011 in St. Gallen: „Wir müssen uns von der Wegwerfgesellschaft verabschieden.“ Karl Kienzl, stellvertretender Geschäftsführer des österreichischen Umweltbundesamtes, sagte: „Ohne Veränderungen zu nachhaltigeren Lebensstilen werden Effizienzsteigerungen von steigenden Bedürfnissen nach materiellen Gütern ausgeglichen werden.“ In den letzten Jahren rückten Maßnahmen zur Steigerung der Material- und Energieeffizienz vermehrt in den Vordergrund - in der industrialisierten Welt zur Erhaltung und Steigerung des Wohlstandes, in Entwicklungs- und Schwellenländern zum Erreichen eines befriedigenden Lebensstandards. Es zeigt sich, dass Effizienzsteigerungen zwar zwingend nötig sind, langfristig aber nicht ausreichen. Notwendig ist auch die Reduktion des Ressourcenverbrauchs. Dafür muss der Umgang mit den natürlichen Ressourcen den Grundsätzen der ⁠ Nachhaltigkeit ⁠ unterstellt werden. „Unser Bestreben auf nationaler und europäischer Ebene muss sein, Wohlstand und Wirtschaftswachstum von der Ressourcennutzung unabhängiger zu machen und die Umstellung auf eine ressourcenschonende, emissionsarme und dauerhaft wettbewerbsfähige Wirtschaft zu erleichtern,“ sagte Thomas Rummler vom deutschen Bundesumweltministerium bei der Eröffnung der Tagung. Handlungsmöglichkeiten bestehen vorab auf lokaler Ebene: Konsumentinnen und Konsumenten, Politik und Wirtschaft können Einfluss nehmen. Die Herausforderungen sind aber global. Wollen die Staaten Marktverzerrungen und Wettbewerbsnachteile in den Regionen vermeiden, müssen sie sich untereinander koordinieren. Die Beanspruchung der natürlichen Ressourcen muss zwischen den Ländern sowie zwischen heutigen und künftigen Generationen ausgehandelt werden. Innovationen und Investitionen zur Ausrichtung der globalen Wirtschaft in diese Richtung bedingen: Anhand von besonders überzeugenden Projekten, sogenannten Leuchtturmprojekten, entlang der gesamten globalen Wertschöpfungskette vom Rohstoffabbau bis zur Produkt-Entsorgung bzw. -verwertung stellen die drei Länder an der Tagung ihre Ideen für nachhaltiges Ressourcenmanagement zur Diskussion. Während bei Rohstoffgewinnung, Produktion, Verteilung und Entsorgung technische und organisatorische Maßnahmen im Vordergrund stehen, sind es im Bereich des Konsums subjektive Aspekte, welche die Kaufentscheide beeinflussen. In Beiträgen aus der Schweiz wird erstmals darauf eingegangen, wie dazu objektive Kriterien bereitgestellt werden könnten. In der abschließenden Podiumsdiskussion stehen unsere Wachstums- und Wohlstandsmodelle im Fokus, welche die langfristigen Ziele eines neudefinierten Ressourcenmanagements maßgebend beeinflussen. Bundesamt für Umwelt BAFU, Sektion Medien, Rebekka Reichlin Tel.: +41 -(0)31 322 92 46 E-Mail: rebekka [dot] reichlin [at] bafu [dot] admin [dot] ch Österreich Umweltbundesamt Ingeborg Zechmann, Pressesprecherin Mobil: +43-(0)664 611 90 94 Tel: +43-(0)1-313 04/5413 E-Mail: ingeborg [dot] zechmann [at] umweltbundesamt [dot] at Deutschland Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Referat „Presse“ Tel. +49-(0)30-18-305-2015 E-Mail: presse [at] bmu [dot] bund [dot] de Umweltbundesamt Martin Ittershagen, Leiter “Presse- und Öffentlichkeitsarbeit” Tel: +49-(0)340-2103-2122 E-Mail: martin [dot] ittershagen [at] uba [dot] de

Zustand der Umwelt in Europa 2020

Pressemitteilung der Europäischen Umweltagentur Kurswechsel dringend erforderlich, um dem Klimawandel zu begegnen, die Zerstörung der Umwelt zu stoppen und künftigen Wohlstand zu sichern Europa wird seine Ziele für 2030 nicht erreichen, wenn es in den nächsten zehn Jahren nicht dringend gebotene Maßnahmen gegen den alarmierenden Rückgang der Artenvielfalt, die zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels und den übermäßigen Verbrauch natürlicher Ressourcen ergreift. Der heute veröffentlichte Bericht „Zustand der Umwelt“ der Europäischen Umweltagentur (EUA) stellt fest, dass Europa im Umweltbereich vor Herausforderungen von nie da gewesener Größenordnung und Dringlichkeit steht. Dem Bericht zufolge besteht jedoch auch Anlass zur Hoffnung. Sie gründet sich auf dem gestiegenen öffentlichen Bewusstsein für Nachhaltigkeit, technologische Innovationen, wachsende Gemeinschaftsinitiativen und neue EU-Maßnahmen wie dem „Europäischen Green Deal“. Zwar hat die europäische Umwelt- und Klimapolitik in den letzten Jahrzehnten dazu beigetragen, den Umweltzustand zu verbessern, doch sind die Fortschritte unzureichend, und die Aussichten für die Umwelt in den kommenden zehn Jahren sind laut dem Bericht „Die Umwelt in Europa – Zustand und Ausblick 2020 (SOER 2020)“ nicht positiv. Der SOER 2020 ist die umfassendste Umweltbewertung, die jemals für Europa vorgenommen wurde. Er bietet eine schonungslose Momentaufnahme der Position Europas mit Blick auf das Erreichen der Politikziele für 2020 und 2030 sowie der längerfristigen Ziele und Ambitionen für 2050 für einen Wandel hin zu einer nachhaltigen, kohlenstoffarmen Zukunft. Der Bericht weist darauf hin, dass Europa in den vergangenen zwei Jahrzehnten bereits bedeutende Fortschritte bei der Eindämmung des Klimawandels durch eine Verringerung der Treibhausgasemissionen erzielt hat. Auch in anderen Bereichen zeigen sich Anzeichen für Fortschritte. Beispiele sind die Bekämpfung der Luft- und Wasserverschmutzung, neue Strategien gegen Plastikabfälle, Fortschritte bei der ⁠ Anpassung an den Klimawandel ⁠ sowie in den Bereichen Kreislaufwirtschaft und Bioökonomie. Darüber hinaus adressiert die EU-Initiative für ein nachhaltiges Finanzwesen zum ersten Mal die Rolle des Finanzsektors für den notwendigen Wandel hin zu einer nachhaltigen Zukunft. Auch wenn diese Erfolge erheblich sind, wird Europa seine Nachhaltigkeitsvision „Gut leben innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten“ nicht verwirklichen, wenn es weiterhin hauptsächlich auf Förderung von Wirtschaftswachstum und Eindämmung der damit verbundenen schädlichen ökologischen und sozialen Nebeneffekte setzt. In dem Bericht werden die europäischen Länder, führenden Politiker und Entscheidungsträger aufgefordert, die nächsten zehn Jahre für einen radikalen Strukturwandel zu nutzen. Nur so kann Europa seine mittel- und längerfristigen umweltpolitischen Ziele erreichen und damit unumkehrbare Umweltschäden vermeiden. Das derzeitige Spektrum der europäischen Politikmaßnahmen bildet eine wesentliche Grundlage für künftige Fortschritte, reicht aber nicht aus. Europa muss die derzeitigen Umwelt- und Klimaprobleme besser und völlig anders angehen sowie seine Investitionen überdenken. Die Erreichung der europäischen Ziele wird eine bessere Umsetzung und Koordinierung der derzeitigen Politik erfordern. Darüber hinaus werden zusätzliche Maßnahmen erforderlich sein, um grundlegende Veränderungen in den wichtigsten Produktions- und Konsumsystemen zu erreichen, die erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben und die die Grundlage für unsere moderne Lebensweise bilden, wie etwa Ernährung, Energie und Mobilität. Der Bericht betont auch, wie wichtig es ist, dass Regierungen die Transformation hin zur ⁠ Nachhaltigkeit ⁠ aktiv gestalten. Beispielsweise sollte Europa überdenken, wie bestehende Innovationen und Technologien genutzt und Produktionsprozesse optimiert werden, wie Forschung und Entwicklung zu mehr Nachhaltigkeit gefördert sowie Veränderungen von Konsumverhalten und Lebensstilen angeregt werden könnten. Solche Veränderungen erfordern, in eine nachhaltige Zukunft zu investieren und die Subventionierung umweltschädlicher Aktivitäten mit öffentlichen Mitteln zu beenden. Europa würde von einer solchen Änderung der Investitionsprioritäten enorm profitieren, da sie neue wirtschaftliche und soziale Chancen schaffen kann. Gleichzeitig wird es von entscheidender Bedeutung sein, den Sorgen der Öffentlichkeit Gehör zu schenken und eine breite Unterstützung für einen solchen Wandel – eine sozial gerechte Transformation – sicherzustellen. „Der Bericht über den Zustand der Umwelt erscheint genau zum richtigen Zeitpunkt und gibt uns den zusätzlichen Impuls, den wir brauchen, da wir in der Europäischen Kommission einen neuen Fünfjahreszyklus beginnen und uns darauf vorbereiten, den Europäischen Green Deal vorzustellen. In den nächsten fünf Jahren werden wir eine wirklich transformative Agenda aufsetzen, indem wir neue saubere Technologien einführen, den Bürgern helfen, sich an neue Beschäftigungsmöglichkeiten und sich verändernde Branchen anzupassen und sich auf sauberere und effizientere Mobilitätssysteme sowie nachhaltigere Lebensmittel und Landwirtschaft umzustellen. Wenn wir dies richtigmachen, werden Europa und die Europäer auf vielfältige Weise profitieren, und auch unsere Wirtschaft und unser Planet werden dadurch gewinnen. Dies ist eine dringliche globale Herausforderung und eine einzigartige Chance für Europa“, so Frans Timmermans, Vizepräsident der Europäischen Kommission. „Die Umwelt Europas befindet sich an einem Scheidepunkt. Wir haben in den nächsten zehn Jahren ein enges Zeitfenster, um Maßnahmen zum Schutz der Natur auszuweiten, Auswirkungen des Klimawandels zu verringern und unseren Verbrauch an natürlichen Ressourcen drastisch zu reduzieren. Unsere Bewertung zeigt, dass schrittweise Änderungen in einigen Bereichen zu Fortschritten geführt haben, aber nicht annähernd ausreichen, um unsere langfristigen Ziele zu erreichen. Wir verfügen bereits über das Wissen, die Technologien und die Instrumente, die wir brauchen, um wichtige Produktions- und Konsumsysteme wie Ernährung, Mobilität und Energie nachhaltig zu gestalten. Unser künftiges Wohlergehen und unser Wohlstand hängen entscheidend von der Umsetzung dieses Wissen ab. Außerdem muss die ganze Gesellschaft dafür gewonnen werden, solche Veränderungen herbeizuführen und eine bessere Zukunft zu gestalten“, erklärt Hans Bruyninckx, Exekutivdirektor der EUA. Insgesamt haben sich die Umwelttrends in Europa seit dem letzten Umweltbericht der EUA von 2015 nicht verbessert. In der Bewertung wird darauf hingewiesen, dass die meisten Ziele für 2020, insbesondere im Bereich der biologischen Vielfalt, nicht erreicht werden, aber immer noch die Möglichkeit zur Erreichung der längerfristigen Vorgaben und Ziele für 2030 und 2050 besteht. Europa hat bedeutende Erfolge bei der Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft erzielt. Die jüngsten Entwicklungen deuten jedoch auf eine Verlangsamung des Fortschritts in Bereichen wie der Reduzierung der Treibhausgasemissionen, der Industrieemissionen und des Abfallaufkommens sowie der Steigerung der Energieeffizienz und des Anteils erneuerbarer Energien hin. Mit Blick auf die Zukunft wird das aktuelle Tempo der Fortschritte nicht ausreichen, um die ⁠ Klima ⁠- und Energieziele für 2030 und 2050 zu erreichen. Die Fortschritte beim Schutz und der Erhaltung der biologischen Vielfalt und der Natur in Europa sind wenig ermutigend. Von den 13 spezifischen Politikzielen für 2020 in diesem Bereich werden vermutlich nur zwei erreicht: die Ausweisung von Schutzgebieten auf den Meeren und an Land. Wenn die derzeitige Entwicklung anhält, wird dies bis 2030 zu weiteren Schäden an der Natur sowie weiterer Verschmutzung von Luft, Wasser und Boden führen. Auch die Auswirkungen des Klimawandels, der Luftverschmutzung und der Lärmbelastung auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit geben nach wie vor Anlass zur Sorge. Die ⁠ Exposition ⁠ gegenüber Feinstaub ist für jährlich rund 400 000 vorzeitige Todesfälle in Europa verantwortlich, wobei die mittel- und osteuropäischen Länder überproportional betroffen sind. Zunehmende Besorgnis besteht auch im Hinblick auf gefährliche Chemikalien und mit ihnen verbundene Risiken. Die Aussichten auf eine künftige Verringerung der umweltbedingten Gesundheitsrisiken könnten durch eine bessere Integration von Umwelt- und Gesundheitspolitik verbessert werden. Europa kann seine Vision von einer kohlenstoffarmen und nachhaltigen Zukunft durchaus noch verwirklichen. Der Bericht nennt sieben Schlüsselbereiche, in denen mutige Maßnahmen erforderlich sind, um Europa wieder auf Kurs zu bringen, seine Ziele und Ambitionen für 2030 und 2050 zu erreichen. Der Bericht „Die Umwelt in Europa – Zustand und Ausblick 2020“ wird von der EUA gemäß ihrer Gründungsverordnung alle fünf Jahre veröffentlicht. Der SOER 2020 ist der sechste Bericht dieser Art, die seit 1995 von der EUA veröffentlicht werden. Er bietet fundierte und wissenschaftlich begründete Erkenntnisse darüber, wie wir auf die gewaltigen und komplexen Herausforderungen, wie beispielsweise Klimawandel, Verlust an biologischer Vielfalt sowie Luft- und Wasserverschmutzung, reagieren müssen. SOER 2020 wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz (EIONET) der EUA ausgearbeitet. Der Bericht stützt sich auf das große Fachwissen führender Expertinnen und Experten, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Umweltbereich in den 33 Mitgliedsländern und sechs kooperierenden Ländern der EUA. Dies ist eine Pressemitteilung der EUA, verbreitet vom Umweltbundesamt. Bei Nachfragen kontaktieren Sie bitte die Pressestelle der EUA: Antti Kaartinen Pressesprecher Mobil: +45 2336 1381 Constant Brand Pressesprecher Mobil: +45 2174 1872 https://www.eea.europa.eu/de/pressroom

Umwelt- und Klimathemen bewegen junge Menschen

Gemeinsame Pressemitteilung von Umweltbundesamt und Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Aktuelle Jugendstudie: Jugendliche wollen mehr gehört und einbezogen werden, wenn es um ihre Zukunft geht 85 Prozent der befragten Jugendlichen finden Umwelt- und Klimaschutz wichtig. Damit zählt das Thema zu den vier wichtigsten Themen für junge Menschen in Deutschland. Das zeigt die repräsentative Studie „Zukunft? Jugend fragen! – 2021“, für die im Auftrag des Umweltbundesamts (UBA) und des Bundesumweltministeriums (BMUV) mehr als 1.000 Jugendliche im Alter von 14 bis 22 Jahren befragt wurden. Drei Viertel der Befragten blicken der Studie zufolge grundsätzlich optimistisch in ihre persönliche Zukunft in etwa 20 Jahren. Für Umwelt und Klima sieht das anders aus: hier ist nur ein Viertel zuversichtlich, dass sich der Zustand von Umwelt und Klima positiv entwickelt, 71 Prozent sind pessimistisch. Die großen Herausforderungen beim Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen bewegen die jungen Menschen und belasten sie auch emotional. So berichten 88 Prozent von Trauer über menschengemachte Umweltzerstörung. Drei Viertel haben Angst vor den Folgen der Klimakrise. Bundesumweltministerin Steffi Lemke: „Junge Menschen blicken optimistisch in ihre persönliche Zukunft, sorgen sich jedoch stark um die Zukunft unseres Planeten. Letzteres muss uns gerade in der Politik eine Verpflichtung sein, in Zeiten akuter Krisen weiterhin die langfristigen Herausforderungen im Blick zu behalten und dafür Lösungen zu finden. Für die jungen Menschen bleibt die Klimakrise eines der drängendsten Probleme. Ich will die Wünsche und Perspektiven der Jugend in die Gestaltung von Umweltpolitik deshalb noch stärker einbringen, die gemeinsame Entwicklung der Jugendstudie ist nur ein Beispiel hierfür.“ Dirk Messner, Präsident des Umweltbundesamts (⁠ UBA ⁠): „Die meisten der befragten jungen Menschen sind überzeugt, dass die Klimakrise durch gemeinsames Engagement noch deutlich abgebremst werden kann. Viele setzen sich auch bereits auf verschiedenen Wegen für mehr Umwelt- und ⁠ Klimaschutz ⁠ ein – im Alltag wie auch auf der politischen Ebene. Das stimmt mich zuversichtlich. Die kommenden Jahre bis 2030 sind jetzt entscheidend dafür, die Weichen Richtung ⁠ Nachhaltigkeit ⁠ und Klimaneutralität zu stellen. Deshalb kann ich sehr gut nachvollziehen, dass mit 81 Prozent eine deutliche Mehrheit findet, dass die Politik in Klimafragen mehr auf die Forderungen junger Menschen hören sollte.“ 85 Prozent der befragten Jugendlichen finden Umwelt- und Klimaschutz wichtig. Damit zählt das Thema neben dem Zustand des Bildungswesens (88 Prozent), dem Zustand des Gesundheitssystems (88 Prozent) und sozialer Gerechtigkeit (87 Prozent) zu den vier wichtigsten Themen für junge Menschen in Deutschland. Zum eigenen Verhalten ergab die Studie: 62 Prozent der Jugendlichen nutzen häufig das Rad oder öffentliche Verkehrsmittel für alltägliche Wege, 49 Prozent verzichten oft auf Plastikverpackungen, 23 Prozent unterstützen häufig Online-Petitionen für umweltpolitische Anliegen und 40 Prozent haben bereits an Klimastreiks teilgenommen. Dabei finden die befragten jungen Menschen mit deutlicher Mehrheit, dass nicht nur jede und jeder Einzelne, sondern auch die Bundesregierung sowie Industrie und Wirtschaft mehr für den Umwelt- und Klimaschutz tun sollten. Details zur Studie Die Studie wurde erstmals 2017 durchgeführt, für die aktuelle wurde im Juni und Juli 2021 eine repräsentative Stichprobe von 1.010 jungen Menschen im Alter von 14 bis 22 Jahren befragt. Die Studie führten das Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW), die Holzhauerei und Zebralog durch. Ein Jugendprojektbeirat mit zehn jungen Menschen war intensiv an der Studie beteiligt. Zur Diskussion der Studienergebnisse mit Jugendlichen sowie Vertreter*innen des Bundesumweltministeriums und des Umweltbundesamtes findet am 4. April von 14 bis 18 Uhr das digitale „Jugendforum Umwelt: zukunft.klima.gerecht“ statt.

Sustainable Prevention of Resource Conflicts

Raw material conflict occurs in various forms: in the form of supply bottlenecks and crises, violent disputes, or even war; as well as due to the effects of environmental destruction, whereby the sources of people's livelihoods are lost. Raw material conflict is a reality in many instances, but in others is merely postulated. On the one hand, the nature, strategic importance and price of raw materials influence potential conflict constellations. On the other hand, much depends on the management and governance of raw material resources and production, material flows, value creation chains and sources of financing, across a variety of levels. Existing research into raw material conflict in the field of oil, gas and valuable minerals reveals the multi-layered complexity of the issue as well as the necessity and possibilities of avoiding such conflict in a sustainable manner over the long term. Veröffentlicht in Texte | 32/2011.

Umweltverträglicher Konsum durch rechtliche Steuerung - Dokumentation des Symposiums in der Landesvetretung Sachsen-Anhalt in Berlin am 27. November 2012

Konsum wird häufig als entscheidende Ursache für Umweltzerstörung und Nachhaltigkeitsprobleme angesehen. Mit seinen Annehmlichkeiten und Verlockungen sowie der dadurch in Gang gesetzten Spirale mit Versprechen auf immer mehr wird verhindert, dass Umwelt- und Nachhaltigkeitsprobleme ernsthaft angegangen werden. Der nachhaltige Konsum (RNE 2011) ist ein Ziel, gegen das man nicht sein kann, genauso wenig, wie man rational gegen ⁠ Nachhaltigkeit ⁠ insgesamt sein kann. Jedoch, auch wenn in Bezug auf das Ziel Konsens besteht, können im Hinblick auf die Mittel, die zur Erreichung des Ziels für geeignet gehalten werden, erbitterte Kontroversen ausgefochten werden. Die hier einschlägige Debatte bezieht sich darauf, ob und inwieweit die Wendung hin zu einem nachhaltigen Konsum von den Konsumenten selbst herbeigeführt werden könnte und sollte, nämlich im Rahmen ihrer Konsumentenverantwortung (dazu Schrader in diesem Band). Veröffentlicht in Broschüren.

Umweltschutz in Gesetz zu globalen Lieferketten integrieren

Gemeinsame Pressemitteilung von Umweltbundesamt und Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit UBA-Studie zeigt Möglichkeiten für unternehmerische Sorgfaltspflichten für Menschenrechte und Umweltschutz Wie können Unternehmen in ihren globalen Lieferketten den Schutz von Umwelt und Menschenrechten gewährleisten? Wie kann der Staat sie dabei unterstützen und welche Vorgaben sind nötig? Antworten auf diese Fragen bietet eine aktuelle Studie im Auftrag des Umweltbundesamts (UBA). Um nachhaltigere globale Liefer- und Wertschöpfungsketten zu erreichen, empfiehlt sie einen gesetzlich verankerten systematischen Ansatz zur Risikofrüherkennung, Maßnahmenumsetzung und Berichterstattung durch die Unternehmen. ⁠ UBA ⁠-Präsident Prof. Dr. Dirk Messner: „Wir dürfen in Deutschland nicht weiter auf Kosten der Umwelt in anderen Ländern leben. Daher ist für mich klar: Unternehmen müssen ihre Liefer- und Wertschöpfungsketten neu justieren und den Schutz von Wasser, Luft und Boden sowie von ⁠ Klima ⁠ und Artenvielfalt in ihre Planungen einbeziehen. Umwelt- und Reputationsrisiken werden für den langfristigen Erfolg von Unternehmen immer relevanter. Gerade auch die Finanzwirtschaft berücksichtigt zunehmend die in den Lieferketten der Unternehmen verborgenen Risiken durch Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen. Insofern dürfte es auch im Interesse der Unternehmen liegen, wenn sie solche Risiken frühzeitig identifizieren, transparent machen und konsequent verringern – auch wenn es derzeit deutlich weniger als die Hälfte der großen Unternehmen tun. Unsere Studie zeigt, dass eine Sorgfaltspflicht, die auch den Umweltschutz in der Lieferkette umfasst, sowohl praktisch als auch rechtlich umsetzbar ist. Die aktuelle Umbruchs- und Umstrukturierungsphase ist eine hervorragende Chance, die seit langem schwelenden Probleme in den Lieferketten an der Wurzel zu packen.“ Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth: „Menschenrechtsverletzungen, Verstöße gegen Arbeitnehmerrechte und Umweltbelastungen gehen meist Hand in Hand. Deshalb müssen die globalen Lieferketten von Unternehmen an den Prinzipien der ⁠ Nachhaltigkeit ⁠ ausgerichtet werden. Viele Unternehmen mit ausländischer Produktion wirtschaften bereits heute mit der gebotenen Sorgfalt, also unter Beachtung von Sozial-, Arbeits- und Umweltstandards. Und alle großen Unternehmen verfügen schon heute mit etablierten Managementsystemen über die Möglichkeit, die Lieferketten, deren Krisenfestigkeit und die Qualität ihrer Produkte zu überwachen. Gleichwohl finden zu viele Umweltbelastungen über den gesamten Produktionsweg hin statt. Darum setzen wir uns dafür ein, den Schutz von Umwelt und Menschenrechten in einem neuen Lieferkettengesetz festzuschreiben und die Unternehmen bei der Umsetzung zu unterstützen.“ Die Studie aus dem Forschungsvorhaben „Umweltbezogene und menschenrechtliche Sorgfaltspflichten als Ansatz zur Stärkung einer nachhaltigen Unternehmensführung“ gibt konkrete Empfehlungen, wie Staat, Verbände, internationale Organisationen und die Unternehmen selbst die Umsetzung von Sorgfaltspflichten in Liefer- und Wertschöpfungsketten verbessern können. Eine der Empfehlungen ist, im Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) auch den Klima- und Umweltschutz zu verankern. Auch Branchen- und Multi-⁠ Stakeholder ⁠-Initiativen sollten Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung gemeinsam angehen und tun dies oft auch schon, denn in der Praxis besteht zwischen diesen Themen ein enger Zusammenhang. Für Unternehmen bedeutet dies, dass Menschenrechte und Umweltschutz in der Lieferkette nicht in getrennten Abteilungen, sondern vorzugsweise gemeinsam betrachtet werden. Wenn zusätzlich auch bestehende Strukturen wie ein Umweltmanagementsystem für die Umsetzung der Sorgfaltspflichten genutzt werden, lassen sich auch Kosten und Aufwand sparen.

Public eye Awards 2014

Am 23. Januar 2014 haben die Erklärung von Bern (EvB) und Greenpeace Schweiz die Public Eye Awards verliehen. Gazprom und Gap sind die Gewinner der Public Eye Awards 2014. Das Public Eye wirft ein kritisches Licht auf die Geschäftspraktiken von Unternehmen und bietet eine Plattform, um Verletzungen der Menschen- und Arbeitsrechte und die Umweltzerstörung oder Korruption unter den Augen der Öffentlichkeit und Medien anzuprangern. Ort und Zeitpunkt des Public Eye fallen absichtlich mit dem jährlichen Treffen des World Economic Forum in Davos zusammen.

Mengenproblematik: Wenn individuelle Entscheidungsfreiheit (scheinbar) mit der Nachhaltigkeit in Konflikt gerät

Viele Umweltzerstörungen werden auf privaten Konsum zurückgeführt. Dessen negative Auswirkungen entstehen oft in Folge zahlreicher einzelner, an sich harmloser Verbraucherentscheidungen, wie beispielsweise Flugreisen oder Fleischkonsum. Zum Umweltproblem entwickeln sie sich dadurch, dass zu viele bzw. eine zunehmende Zahl an Menschen konsumieren. Der vorliegende Bericht diskutiert dieses Problem unter dem Titel der Mengenproblematik. Er fragt, ob es aus Gründen der intra- und intergenerationellen Gerechtigkeit nicht eher geboten wäre, dass Umweltpolitik privaten Konsum viel stärker reguliert und inwiefern diese Eingriffe mit dem liberalen Freiheitsbegriff vereinbar sind. Der Bericht argumentiert dafür, dass Konsum immer eine öffentliche Angelegenheit ist, dass es sinnvoll ist, die Mengenproblematik nicht primär und ausschließlich am Ende bei den Verbrauchenden zu „privatisieren“ sondern in gesellschaftliche Fragen einer Suffizienzpolitik einzubetten. Daher kann ethisch begründet werden, dass Konsum als Teil von Lebensformen Gegenstand von Umweltpolitik werden muss, damit die Mengenproblematik bearbeitet werden kann. Veröffentlicht in Texte | 113/2018.

Zweiter Bericht des Club of Rome

Der zweite Bericht "Menschheit am Wendepunkt" an den Club of Rome zur Weltlage von Mihailo Mesarovic und Eduard Pestel erscheint.

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