Sammlung der Rechtsvorschriften des LU-Ressorts
Durchführungsverordnungen und -vorschriften
Die Seite "Landesrecht online" bietet Ihnen die Möglichkeit, online in den Hamburger Rechtsvorschriften (Gesetze, Verordnungen etc.), den Entscheidungen der Hamburger Gerichte sowie in den schulrechtlichen Verwaltungsvorschriften zu recherchieren.
Von der Europäischen Gemeinschaft wurde die Richtlinie 1999/13/EG vom 11.03.1999 über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung von organischen Lösemitteln entstehen (EU-VOC-RL), erlassen. Die EU-VOC-Richtlinie wurde als 31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in deutsches Recht umgesetzt.
Die Lösemittelrichtlinie 1999/13/EG wurde zwischenzeitlich inhaltlich in die Industrieemissionsrichtlinie (Richtlinie 2010/75/EU vom 24. November 2011 über Industrieemissionen) aufgenommen und das deutsche Recht entsprechend angepasst.
Zuständig für die immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen sind die Betriebsreferate im Amt für Immissionsschutz und Abfallwirtschaft der BUKEA und für die nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen die Bezirksämter Hamburgs.
Das Projekt "UNEP/IRPTC Workshop zur zukuenftigen Entwicklung des IRPTC Legal File" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von United Nations Environment Programme New York durchgeführt. 1974 wurde vom Governing Council des Umweltpgrammes der Vereinten Nationen (United Nations Environment Programme - UNEP) beschlossen, eine Datenbank chemischer Stoffe sowie ein globales Netz fuer den Informationsaustausch aufzubauen. Das International Register of Potentially Toxic Chemicals (IRPTC) entstand 1976 in Genf. Eines der vier Ziele, die 1978 dem IRPTC vom UNEP Governing Council vorgegeben wurden, war das Zusammentragen von Informationen ueber nationale, regionale und globale Massnahmen zur Kontrolle und Regelungen gefaehrlicher chemischer Stoffe. Seit seiner Entstehung im Jahre 1978 dient das IRPTC Legal File als Instrument zur Speicherung und Verbreitung von Informationen aus Rechtsvorschriften einer begrenzten Anzahl von Laendern und internationalen Organisationen. Zweck des Workshops war es, IRPTC die Moeglichkeit zu bieten, mit Laendern und Organisationen, die Beitraege zur Datenbank liefern, sowie mit den Benutzern der Datenbank zusammenzukommen, um ihre zukuenftige Entwicklung zu eroertern und diesbezuegliche Empfehlungen auszusprechen. Dabei bestanden folgende Zielsetzungen: I. Strategien und Verfahren zu empfehlen, die den Zugang zur Datenbank und deren Verbreitung verbessern. II. Mechanismen und Verfahren zur verstaerkten Beitragsleistung der Laender zu empfehlen; III. Die Nuetzlichkeit des IRPTC Legal File als Datenquelle bei der Entscheidungsfindung ueber die Gefahrenkontrolle von chemischen Stoffen zu bewerten und Empfehlungen auszupsrechen bezueglich der zukuenftigen Entwicklung und der Verbesserung des Inhalts und der Lesbarkeit der Datenbank.