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Ressortforschungsplan 2024, Überprüfung von Harmonisierungsmöglichkeiten der Wasserentnahmeentgelte (WEE)

Momentan erheben 13 der 16 Bundesländer WEE. Teilweise gelten weitreichende Ausnahmen in den Bundesländern mit WEE. Eine Überprüfung der WEE ist aus folgenden Gründen notwendig: 1. Mangelnde Datenlage über Wasserentnahmen mindern ein effektives Management zunehmend knapper werdender Ressourcen. Es ist zu prüfen , ob bundesweit einheitliche WEE für verbesserte Daten zu den Wasserentnahmen und damit zu gezielteren Steuerungsmöglichkeiten führen würden. 2. Zunehmende Wasserknappheit erfordert Instrumente für eine zielgerichtete und gerechte Verteilung von Wasser. Es ist zu prüfen, welchen Beitrag WEE dazu leisten können. 3. Beitrag der WEE zur Erfüllung des Erfordernisses verursachergerechter Kostendeckung für Wasserdienstleistungen nach Art.9 WRRL. 4. Klärung, inwieweit stark differierende Wasserentnahmeentgelte zwischen den Ländern zu Wettbewerbsverzerrungen führen.

Wasser

Das Referat "Siedlungswasserwirtschaft" ist obere Wasserbehörde und zuständig für die fachtechnische Bewertung von Fragen der Wasserhaushaltssanierung und Wasserbewirtschaftung. Es besteht aus den drei Sachgebieten: Wasserrecht/ Abgaben/ Fördermittel, Wasserhaushaltssanierung und Wasserbewirtschaftung/ Wasserbau. Aufgaben: - Festsetzung und Verrechnung der Abwasserabgabe und Wasserentnahmeabgabe - Förderung von Maßnahmen der Wasserwirtschaft (Bewilligung, Auszahlung und Verwendungsnachweisprüfung) - Wasserrechtliche Genehmigungen zu abwassertechnischen Anlagen und Wasserversorgungsanlagen und Bewilligungen - Wassersicherstellung und Notwasserversorgung - Fachaufsicht über die Unteren Wasserbehörden - fachtechnische Vorbereitung der wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren der LMBV in den Braunkohlensanierungsgebieten - fachliche Bewertung der bergrechtlichen Sonderbetriebspläne Grundwasserwiederanstieg - Überwachung des Grundwasser- und Oberflächenwassers im Bereich des Sanierungsbergbaus - Erarbeitung von Grundsätzen und behördliche Begleitung bei der Renaturierung bergbaulich beeinflusster Fließgewässer - Erteilung hydrologischer Auskünfte - Mitwirkung an der Erstellung von Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen - Umsetzung der Maßnahmeprogramme und Bewirtschaftungspläne FGG Elbe - fachtechnische Begleitung von wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren nach § 31 WHG und sonstige PFV mit Wasserrechtstatbeständen - bautechnische Prüfung, Überwachung und wasserrechtliche Abnahme von planfestgestellten Maßnahmen - Mitarbeit am operativen Hochwasserschutz und fachliche Beratung und Kontrolle der Wasserwehren - Überwachung der Talsperren und Speicher gemäß § 84 (1) SächsWG - fachliche Begleitung der Hochwasserschutzkonzepte an Gewässern II. Ordnung - Teilnahme an Gewässer- und Deichschauen

Wasserforschung im UBA

<p>Wasser ist Grundlage jeglichen Lebens. Daher beschäftigt sich das UBA mit allen Aspekten der Verfügbarkeit und Qualität von Trinkwasser, Grundwasser, Badebeckenwasser, Flüssen, Seen und Meeren - bis zu den Polargebieten. Wir forschen experimentell, untersuchen das Wasser auf schädliche Inhaltsstoffe, Mikroorganismen und toxische Wirkungen und entwickeln Verfahren für die Überwachung.</p><p>Wir konzeptionieren Forschungsfragen in diesen Feldern sowie zum Schutz der Polargebiete, zur Gewässerökologie, zur ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/a?tag=Anpassung_an_den_Klimawandel#alphabar">Anpassung an den Klimawandel</a>⁠ sowie rechtlichen und sozio-ökonomischen Fragen der Wasserwirtschaft. Dazu forschen wir im ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/u?tag=UBA#alphabar">UBA</a>⁠ und kooperieren mit anderen Institutionen und Universitäten. Eine Liste mit den aktuellen Projekten, die wir an Dritte vergeben haben, finden Sie im Beitrag unten.</p><p>Die Labore des UBA </p><p>Am ⁠UBA⁠ forschen Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus den unterschiedlichsten Fachrichtungen an Lösungen für Probleme im Wasserbereich. In sechs Laboren an den <a href="https://www.umweltbundesamt.de/das-uba/standorte-gebaeude">UBA-Standorten</a> in Bad Elster und in Berlin (Marienfelde, Bismarckplatz und Corrensplatz) werden analytische, ökotoxikologische als auch molekularbiologische und mikrobiologische Untersuchungen und vielfältige Experimente durchgeführt.</p><p>Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des UBA entwickeln neue Analyseverfahren, um Substanzen im Wasser nachzuweisen. Erhöhte Konzentrationen oder unerwünschte Stoffe werden so frühzeitig bemerkt. Das Erkennen und Bewerten von neuen Gefährdungen ist eine Hauptaufgabe der Forscher und Forscherinnen, um Wasser gezielt zu schützen. Um nachteilige Wirkungen auf die Lebensgemeinschaften im Wasser zu erkennen, werden entsprechende Prüfverfahren zur Bewertung der ökotoxikologischen Wirkung von Stoffen konzipiert, standardisiert und weiterentwickelt.</p><p>Das UBA untersucht zum Beispiel seit vielen Jahren Fische und Sedimente aus deutschen Flüssen auf Schadstoffe, um die Entwicklung der Belastung einzuschätzen.</p><p>Für den Vollzug oder die Verbesserung von Gesetzen, die zum Beispiel Chemikalien in Gewässern betreffen, entwickelt das UBA geeignete Kriterien. Die Wasserforschung und die Chemikalienforschung sind eng miteinander verbunden: beide untersuchen die Konzentration von Substanzen und ihre Auswirkung auf die Umwelt.</p><p>Für diesen Zweck ist besonders die eigene <a href="https://www.umweltbundesamt.de/themen/chemikalien/chemikalienforschung-im-uba/fliess-stillgewaesser-simulationsanlage-fsa">Fließ- und Stillgewässersimulationsanlage</a> (⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/f?tag=FSA#alphabar">FSA</a>⁠) in Marienfelde geeignet. Hier lassen sich Bäche, Flüsse, Teiche und Seen inklusive der aquatischen Ökosysteme nachbilden und unter naturnahen Verhältnissen untersuchen. Die Wirkung und das Verhalten von Waschmittel, ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/p?tag=Pflanzenschutzmittel#alphabar">Pflanzenschutzmittel</a>⁠ oder Bioziden auf die Umwelt kann so erforscht werden.</p><p>Fachgebiet: II 2.4 "Binnengewässer", Laufzeit: 2025-2029<br> FKZ: 2725 NK 801 0<br> Auftragnehmer/in: biota - Institut für ökologische Forschung und Planung GmbH, Planungsbüro Koenzen - Wasser und Landschaft</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2466/dokumente/projektsteckbrief_ank_flaechenpotenziale_3725nk8010_20251106.pdf">Bundesweites Potenzial resilienterer Fluss- und Auenlandschaften für mehr Biodiversität, Klimaanpassung und Klimaschutz“</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.1 "Übergreifende Angelegenheiten Wasser und Boden", Laufzeit: September 2025 - November 2027<br> FKZ: 3725 22 201<br> Auftragnehmer/in: KWB Kompetenzzentrum Wasser Berlin gGmbH, Confideon Unternehmensberatung GmbH, Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) gGmbH</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/202510_projektsteckbrief_nws-monitoring_final.pdf">Entwicklung und Umsetzung einer Methodik zur Evaluierung des Umsetzungsprozesses der Nationalen Wasserstrategie einschließlich Stakeholderbeteiligung</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.4 "Binnengewässer", Laufzeit: Juni 2025 – November 2027<br> FKZ: 3724 25 702 0<br> Auftragnehmer/in: TU Wien</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/projektsteckbrief_refoplanprojekt3724257020_meer.docx">Modellierung der Minderungsbedarfe stofflicher Einträge im Einzugsgebiet (Nord- und Ostsee) zur Erreichung des Guten Umweltzustands gemäß EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.1 "Übergreifende Angelegenheiten Wasser und Boden", Laufzeit: Januar 2025 – Februar 2027<br> FKZ 3724 12 703 0<br> Auftragnehmer/in: Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ GmbH; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V.; Prof. Dr.<br> Wolfgang Köck</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/projektsteckbrief_wee.pdf">Überprüfung von Harmonisierungsmöglichkeiten der Wasserentnahmeentgelte</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.1 "Übergreifende Angelegenheiten Wasser und Boden", Laufzeit: Januar 2025 bis Januar 2027<br> FKZ: 3724 48 704 0<br> Auftragnehmer/in: Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung UFZ Dept. Catchment Hydrologie</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/steckbrief_grundwat_2025-04-03.pdf">Auswirkungen des Klimawandels auf die Grundwassertemperatur (GrundWaT) – Deutschlandweiter Überblick, mögliche Auswirkungen, Empfehlungen</a> </p><p>Fachgebiet II 2.4 "Binnengewässer" Laufzeit: Januar 2025 - September 2027<br> FKZ: 3724 11 705 0<br> Auftragnehmer/in:Universität Duisburg-Essen</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2466/dokumente/steckbrief_koschorreck_ullrich.docx">Projektsteckbrief DNA macht Schule</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.1 "Übergreifende Angelegenheiten Wasser und Boden",<br> Laufzeit: Oktober 2024 bis Oktober 2026<br> FKZ: 3724 23 701 0<br> Auftragnehmer/in: Ecologic Institut, IWW Zentrum Wasser</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/projektsteckbrief_leitlinien_wasserknappheit_final.pdf">Entwicklung von Leitlinien für den Umgang mit Wasserknappheit</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.1 "Übergreifende Angelegenheiten Wasser und Boden", Laufzeit: Oktober 2024 – Dezember 2026<br> FKZ 3724 24 702 0<br> Auftragnehmer/in: IWW Institut für Wasserforschung gGmbH; MOcons GmbH &amp; Co. KG; Kanzlei Becker Büttner Held</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/projektsteckbrief_fkz_3724_24_702_0.pdf">Finanzierung der vierten Reinigungsstufe - Ausgestaltung der in der europäischen Kommunalabwasserrichtlinie KARL geforderten Herstellerverantwortung vor dem Hintergrund deutschen Rechts</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.1 "Übergreifende Angelegenheiten Wasser und Boden", Laufzeit August 2024 bis Juli 2027<br> FKZ: 3724 23 710 0<br> Auftragnehmer: Friedrich-Schiller-Universität Jena, Institut für Geographie, Professur für Geoinformatik Prof. Dr. Alexander Brenning</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/20241121_projektsteckbrief_regeni.pdf"><i></i> Bundesweite Regionalisierung der Nitratbelastung des Grundwassers mithilfe innovativer Methoden der Geostatistik und KI als wiss</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.1 "Übergreifende Angelegenheiten Wasser und Boden", Laufzeit: Februar 2024 - März 2026<br> FKZ: 3723 21 156 0<br> Auftragnehmer/in: Fresh Thoughts Consulting GmbH (FT), Ruhr-Universität Bochum, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ, Department Ökonomie, Prospex</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/20240603_projektsteckbrief_wasserbedarfe.pdf">Entwicklung des zukünftigen Wasserbedarfs in verschiedenen Sektoren - Bestimmungsmethoden, Projektionen und Szenarien</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.1 "Übergreifende Angelegenheiten Wasser und Boden", Laufzeit: Oktober 2023 bis Oktober 2025<br> FKZ: 3723 21 201 0<br> Auftragnehmer/in: Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung ISI</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/240116_uba_projektinfo_rwn-bwertung.pdf">Vergleichende Bewertung verschiedener Maßnahmen der Regenwassernutzung in Haushalten und Quartieren</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.3 "Schutz der Meere und Polargebiete", Laufzeit: Oktober 2023 – September 2026<br> FKZ: 3723 NK80 31<br> Auftragnehmer/in: Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH)</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/20231207_projektblatt_innovatives_monitoring_nordsee.pdf">Innovatives Monitoring pelagischer Habitate - Nordsee</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.3 "Schutz der Meere und Polargebiete", Laufzeit: September 2023 – Januar 2026<br> FKZ: 3723 NK80 32<br> Auftragnehmer/in: Leibniz-Institut für Ostseeforschung Warnemünde (IOW)</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/20231207_projektblatt_innovatives_monitoring_ostsee.pdf">Innovatives Monitoring pelagischer Habitate - Entwicklung eines Diatomeen-Dinoflagellaten Indexes</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.4 "Binnengewässer", Laufzeit: Juni 2023 – November 2026<br> FKZ: 3723 2220 10<br> Auftragnehmer/in: Prof. Dr. Thomas Friedl, Abteilung Experimentelle Phykologie und Sammlung von Algenkulturen (EPSAG), Nikolausberger Weg 18, 37073 Göttingen</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/uba_projektinformation_rotalgen_dna.pdf">Charakterisierung von mit DNA-Methoden gefundenen neuen Arten von Rotalgen (Rhodophyta) zur Verbesserung der biologischen Bewertung unter der EG-WRRL</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.4 "Binnengewässer", Laufzeit: Juni 2023 – September 2026<br> FKZ: 3723 2420 10<br> Auftragnehmer/in: Alexander Wachholz, Umweltbundesamt,</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/uba_projektinformation_kleingewaesser.pdf">Kleingewässer im Klimawandel: Bewertung, Schutz und Bewirtschaftung (Schutzkonzept Kleingewässer)</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.3 "Schutz der Meere und Polargebiete", Laufzeit: Mai 2023 bis April 2027<br> FKZ: 3723 NK 3010<br> Auftragnehmer/in: Aqua Ecology GmbH &amp; Co. KG, Ecologic Institut gemeinnützige GmbH</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/projektblatt_staerkung_des_kohlenstoffspeicherpotenzials_0.pdf">Stärkung des Kohlenstoffspeicherpotenzials von Nord- und Ostsee – Fokus Guter Umweltzustand Eutrophierung</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.3 "Schutz der Meere und Polargebiete", Laufzeit: September 2022 – November 2025<br> FKZ: 3722 4820 20<br> Auftragnehmer/in: Ecologic Institut und AquaEcology</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/projektblatt_meerstark.pdf">Forschungs und Entwicklungsprojekt Meeresentlastung und Resilienzstärkung: Sektorübergrei-fende Transformation, Anpassung, Revitalisierung und Klimaschutz für Nord- und Ostsee (MEER:STARK)</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.4 "Binnengewässer", Laufzeit: Juni 2022 – August 2025<br> FKZ: 3722 320 10<br> Auftragnehmer/in: Abteilung Aquatische Ökosystemforschung der Universität Duisburg-Essen, Abteilung Aquatische Ökologie der Universität Duisburg-Essen, Institut für Hydrobiologie und Gewässermanagement der Universität für Bodenkultur Wien</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/uba_projektinformation_dbdna.pdf">Umwelt-DNA-Datenbank für den behördlichen Gewässerschutz - dbDNA</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.3 "Schutz der Meere und Polargebiete", Laufzeit: Januar 2022 bis Oktober 2025<br> FKZ: 3721 2620 10<br> Auftragnehmer/in: Prüf- und Entwicklungsinstitut für Abwassertechnik an der RWTH Aachen e.V. (PIA e. V.) , PIA - Prüfinstitut für Abwassertechnik GmbH (PIA GmbH), Lehrstuhl für internationales Seerecht und Umweltrecht, Völkerrecht und Öffentliches Recht an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg, Ankron Water Services GmbH, - INASEA - Institut für nachhaltige Aktivitäten auf See</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/grau-und_schwarzwasser.pdf">Projektinformation Die Einleitung von Grau- und Schwarzwasser durch Schiffe in den Polargebieten – Umfang, Auswirkungen und Regelungsoptionen</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.1 "Übergreifende Angelegenheiten Wasser und Boden", Laufzeit: November 2021 – Oktober 2025<br> FKZ: 37 2148 2050<br> Auftragnehmer/in: Technische Universität Hamburg, Technische Universität Braunschweig, Institut für ökologische Wirtschaftsforschung</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/20250123_steckbrief_tideelbeklima.pdf">Projektinformation TideelbeKlima</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.3 "Schutz der Meere und Polargebiete", Laufzeit: Juni 2021 bis Oktober 2025<br> FKZ: 3721 1820 10<br> Auftragnehmer/in: Fresh Thoughts Consulting GmbH und Dr. Michaela Mayer (INASEA)<br> Fachgebiet: II 2.3, Laufzeit: Juni 2021 bis September.2024</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/themen/wasser/antarktis/schwerpunktthemen-des-uba-in-der-antarktis/tourismusmonitoring-in-der-antarktis"><i></i> Tourismusmonitoring in der Antarktis</a> </p><p>Fachgebiet: II 2.4 "Binnengewässer", Laufzeit: Oktober 2018 – Dezember 2025<br> FKZ: 3717 4324 70<br> Auftragnehmer/in: Büro für Umweltplanung, Gewässermanagement und Fischerei RWTH Aachen Lehrstuhl und Institut für Wasserbau und Wasserwirtschaft</p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2875/dokumente/dezember_2025.pdf">Projektinformation Quantifizierung und Vergleich der Schädigungsraten einer modifizierten und einer konventionellen Kaplanturbine</a> </p>

Dez.310 Gewässeraufsicht und Bodenschutz (StALU MS Neubrandenburg)

- Gewässeraufsicht, wasserbehördlicher Vollzug - Erteilung wasserrechtlicher Genehmigungen - Erteilung wasserrechtlicher Erlaubnisse und Bewilligungen - Einvernehmenserteilung für baugenehmigungspflichtige Anlagen - Überwachung der Gewässer und ihre Benutzung - Abnahme baulicher Anlagen - Zuarbeit für das Wasserbuch - Erhebung Wassernutzungsentgelt und Abwasserabgabe - Untersuchung und Bewertung von Altstandorten, Altablagerungen und Rüstungsaltlasten - Freistellung von der Altlastenhaftung, Bescheide, Anordnungen, Refinanzierungen - Sanierungsüberwachung und Nachsorge - Bearbeitung von Förderanträgen für Altlastensanierungen - Durchsetzung des Bundesbodenschutzgesetzes - Führung des AFM (Altlastenfinanzierungsmanagement) - Zuarbeit zu Bauleitplanungen

Praktische Ausgestaltung einer fortzuentwickelnden Abwasserabgabe sowie mögliche Inhalte einer Regelung

Das Vorhaben baut auf dem abgeschlossenen Vorhaben 'Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wassernutzungsentgelten zu einer umfassenden Wassernutzungsabgabe' auf (UBA-TEXTE 67/11). In dem Vorhaben konnte gezeigt werden, dass die Abwasserabgabe als Demeritorisierungsabgabe ihre Lenkungswirkung insbesondere auf die Zahllast stützt. Dadurch wird der Abgabenpflichtige zur kontinuierlichen Überprüfung angehalten, ob Schadstoffeinträge aus dem Abwasser vermindert werden können. Zweck und Ziel des neuen Vorhabens ist es, auf der Grundlage der theoretischen Erkenntnisse des Vorgängervorhabens konkrete Vorschläge zur Ertüchtigung (Effektivierung) der Abwasserabgabe zu erarbeiten und auf ihre praktischen Auswirkungen hin zu untersuchen. Diese Konzepte sind unter abwassertechnischen, rechtlichen und politisch-/ökonomischen Gesichtspunkten zu bewerten.

Dezernat 300 Wassernutzungen, Wasserbuch, Abwasserabgabe, Wasserentnahmeentgelt

Das Dezernat Wassernutzungen, Wasserbuch, Abwasserabgabe, Wasserentnahmeentgelt ist eine Organisationseinheit des LUNG M-V, Abteilung Geologie, Wasser und Boden. Schwerpunktaufgaben sind: - Bearbeitung von Grundsatzangelegenheiten der Erhebung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelt - Festsetzung der Abwasserabgabe für Gewässer I. Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern - Beratung der unteren Wasserbehörden bzgl. der Erhebung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelt. - Führung des digitalen Wasserbuchs - Erlaubnisse und Bewilligungen für Gewässerbenutzungen kerntechnischer Anlagen - Erarbeitung und Aktualisierung von Fach- und Sonderplänen der Abwasserbeseitigung - Planfeststellung von UVP-pflichtigen Abwasserbehandlungsanlagen - Anerkennung als sachverständige Stelle für Abwasseruntersuchungen.

WD 8 - 123/19 Literatur zu Oberflächengewässern in ehemaligen Kohleabbaugebieten

Kurzinformation des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. 3 Seiten. Auszug der ersten drei Seiten: Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Literatur zu Oberflächengewässern in ehemaligen Kohleabbaugebieten In Anlage 1 wird eine Auswahl von Presseartikeln zusammengetragen, die sich mit der Thematik „Oberflächengewässer in ehemaligen Kohleabbaugebieten“ beschäftigen. Der Suchzeitraum be- trug 1. Januar 2015 bis 18. September 2019. Ein wissenschaftlicher Beitrag aus dem Jahr 2010, der im Rahmen des Forschungsprojektes „Bergbaufolgeseen – Beschaffenheitsentwicklung und Integration in die Flussgebietsbewirtschaf- tung“ entstanden ist, trägt den Titel „Bergbaufolgeseen in der Lausitz - naturwissenschaftliche und administrative Herausforderungen bei ihrer Integration in die Gewässerlandschaft und die flussgebietsbezogene Bewirtschaftung“ und beschäftigt sich mit der nachhaltigen Bewirtschaf- tung und Entwicklung von Bergbaufolgeseen in der Lausitz (Anlage 2). Dieser Artikel ist auch Teil einer Publikationssammlung des Deutschen GeoForschungsZentrum (GFZ) „Aktuelle Prob- leme im Wasserhaushalt von Nordostdeutschland“, in der der Wandel des deutschen Land- 1 schaftswasserhaushaltes in Nordostdeutschland thematisiert wird. Im Rahmen eines Projektes der Europäischen Kommission wurden Kohleeinleitungen in mehre- ren europäischen Ländern untersucht. Der Schwerpunkt des Projekts lag auf der Identifizierung prioritärer Schadstoffe und möglicher Abhilfemaßnahmen. Ein Studienbericht wird in einem 2 wissenschaftlichen Artikel aus dem Jahr 2019 gegeben. Weiterhin wird verwiesen auf folgende Internetquellen: a) Statistisches Bundesamt: "Öffentliche Wasserversorgung und öffentliche Abwasserentsorgung - Öffentliche Wasserversorgung", 2016 (Erschienen am 12. Dezember 2018 korrigiert am 29.01.2019 (Tabelle Z_6.1 und Z_6.2)): 1 Abrufbar unter: https://www.pik-potsdam.de/glowa/pdf/publications/Inhalt_STR_10_2010.pdf 2 An Overview of Priority Pollutants in Selected Coal Mine Discharges in Europe / Philippe Gombert (et al.). - In: Mine Water and the Environment. - March 2019, Volume 38, Issue 1, pp 1623 https://link.springer.com/ar- ticle/10.1007/s10230-018-0547-8 WD 8 - 3000 - 123/19 (18.09.2019) © 2019 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines sei- ner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasse- rinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeit- punkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abge- ordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, ge- schützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fach- bereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen.[.. next page ..]Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Seite 2 Literatur zu Oberflächengewässern in ehemaligen Kohleabbaugebieten https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Umwelt/Wasserwirtschaft/Publikatio- nen/Downloads-Wasserwirtschaft/wasser-oeffentlich-2190211169004.pdf?__blob=publicationFile b) Umweltbundesamt: "Dynamik der Klarwasseranteile in Oberflächengewässern und mögliche Herausforderungen für die Trinkwassergewinnung in Deutschland", 2018: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/421/publikatio- nen/2018_08_02_tum_abschlussbericht_klarwasseranteile.pdf c) Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. (DVGW): "DVGW Wasser-Impuls - Mit Si- cherheit Qualität - nichts ist so wertvoll wie unser Trinkwasser", 2019: https://www.dvgw.de/medien/dvgw/leistungen/publikationen/dvgw-wasser-impuls-bro- schuere.pdf d) WWF: "Zustand der Gewässer in Deutschland - Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in den Bundesländern", 2018; zum Zustand der Oberflächengewässer s. S. 59 ff.: https://www.wwf.de/fileadmin/fm-wwf/Publikationen-PDF/WWF-Report-Zustand-der-Gewaes- ser-Deutschland-Langfassung.pdf e) Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): "Das Wasserentnahmeentgelt der Länder", 2019: https://www.bund.net/fileadmin/user_upload_bund/publikationen/fluesse/fluesse_wasserent- nahmeentgelt_studie.pdf f) Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit: "Klimaschutz und die rechtliche Zulässigkeit der Stilllegung von Braun- und Steinkohlekraftwer- ken", 2018: https://www.bmu.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Klimaschutz/wbs_gutachten_bf.pdf g) Umweltbundesamt: "Klimaschutz und Kohleausstieg: Politische Strategien und Maßnahmen bis 2030 und darüber hinaus", 2019: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/1410/publikationen/2019-06- 25_climate-change_27-2019_kohleausstieg_v2.pdf h) Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages: Kriterien für eine Stilllegung von Koh- lekraftwerken; WD 5 - 3000 - 139/18: https://www.bundestag.de/resource/blob/581738/36521df4f51607477d498698a21dcbe8/WD-5- 139-18-pdf-data.pdf i) Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages: Fragen zum Kohleausstieg; WD 3 - 3000 - 402/18: Fachbereich WD 8 (Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung)[.. next page ..]Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Seite 3 Literatur zu Oberflächengewässern in ehemaligen Kohleabbaugebieten https://www.bundestag.de/resource/blob/591152/a427ab8ec5387a705cb226825456213d/WD-3- 402-18-pdf-data.pdf In Anlage 3 findet sich eine Zusammenstellung von Literatur zum Thema „Oberflächengewässer in Kohleabbaugebieten“, die in der Bibliothek des Deutschen Bundestages verfügbar sind. Der letzte Abruf aller Internetquellen erfolgte am 18. September 2019. *** Fachbereich WD 8 (Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung)

Wasserentnahmeentgelt

Erfasst werden die jährlichen Wasserentnahmemengen zur Berechnung und Festsetzung des Wasserentnahmeentgeltes, der Wirtschaftszweig der Entnahmestelle sowie die von der Entgeltpflicht befreiten Wasserentnahmemengen zum Zweck der Beregnung landwirtschaftlich, gärtnerisch und forstwirtschaftlich genutzter Flächen.

Quelle

Umfasst insbesondere alle Quellen, für deren Wassergewinnung Wasserentnahmeentgelt zu entrichten ist. Ausgewählte Quellen sind in das Landesmessnetz integriert; ihre Daten werden durch die LUBW oder Regierungspräsidium bereitgestellt.

Brunnen

Umfasst mindestens alle Brunnen, für deren Wassergewinnung Wasserentnahmeentgelt zu entrichten ist und Industriebrunnen für Zaunbetriebe. Ausgewählte weitere Brunnen sind in das Landesmessnetz integriert.

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