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Newsletter umwelt.info - Nr.: 4/2024

Liebe*r Leser*in, der Duft von gebrannten Mandeln, Glühwein und anderen Leckereien weht gerade durch das ganze Land. Auch wir von umwelt.info haben jede Menge anzubieten. Essbar sind unsere Datensätze nicht, aber spannend und aufschlussreich. Damit Sie in Zukunft übersichtlich sehen, welche datenhaltenden Institutionen wir schon integriert haben, gibt es eine neue Auflistung auf umwelt.info. Lesen Sie dazu mehr in unserem „Spotlight: Wissensangebot“. In unserem vierten Newsletter des Jahres blicken wir außerdem zurück auf interessante Veranstaltungen, sind ganz gespannt auf unseren Launch im Januar und freuen uns mit Ihnen auf neue Workshops im kommenden Jahr. Wir wünschen Ihnen schöne Weihnachts- und Feiertage mit besinnlichen Stunden und einen wunderbaren Start in das Jahr 2025! Das umwelt.info-Team Wir feiern den Launch von umwelt.info: Seien Sie live dabei Gerade glühen bei uns die Telefondrähte und die E-Mail-Postfächer. Die Vorbereitungen zum Launch von umwelt.info sind in vollem Gange. Am 27. Januar 2025 wird aus unserem Minimum Viable Product unser Portal umwelt.info. Wir erwarten bis zu 200 Gäste aus Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft im Ständehaus in Merseburg. Wer nicht direkt vor Ort sein kann ( Anmeldung hier ), dem sei schon jetzt unser Stream ans Herz gelegt. Seien Sie live dabei, wenn der große Moment gekommen ist und unser Portal ans Netz geht. Den Link für diesen Livestream werden Sie hier finden: Launch Portal umwelt.info | Umweltbundesamt . CKAN-Schnittstelle kann genutzt werden Metadaten exportieren, und zwar per standardisierten Schnittstellen, das ermöglichen wir seit kurzem den Nutzenden. Die nötigen technischen Voraussetzungen wurden realisiert und so können nun die bei umwelt.info bereitgestellte Metadatensätze auch abgerufen werden. Im Rahmen einer Umfrage wollten wir zunächst wissen, welche standardisierten Schnittstellen wir implementieren sollten. Die Ergebnisse lagen eng beieinander , weshalb sich das Team für die Umsetzung mehrerer Standards entschied. Nun können die Metadaten per CKAN ausgelesen werden. Die Standards DCAT-AP und schema.org sollen folgen. Neue Zusammenarbeit mit der Hochschule Merseburg Kooperationen vor Ort sind für uns als Nationales Zentrum für Umwelt- und Naturschutzinformationen wichtig. In diesem Jahr ist ein gemeinsames Studierendenvorhaben mit dem Fachbereich Wirtschaftswissenschaften und Informationswissenschaften der Hochschule in Merseburg gestartet. Im Rahmen eines Seminars analysieren Studierende in diesem Semester mittels Nutzertests und Eyetracking die Bedienung und die Nutzerfreundlichkeit unseres Portals umwelt.info, das sich momentan noch im Aufbau befindet. Weiterhin begleiten wir am Fachbereich Ingenieur- und Naturwissenschaften ein Seminar zum Thema E-Learning bei der Entwicklung eines Online-Tutorials für Klimadashboards und ein Modul zum Aufbau eines Interface-Prototypen für Datensatzempfehlungen. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse und freuen uns auf die Stärkung der Kooperation mit der Hochschule. Workshops mit zivilgesellschaftlichen Akteuren Brainstorming: Beim umwelt.info-Workshop in Leipzig wurde an konkreten Fragestellungen gearbeitet. Quelle: Anne Nicolay-Guckland / umwelt.info Wie kann die interessierte Öffentlichkeit für ein Portal wie umwelt.info begeistert werden? Welche Probleme gibt es bei dem Sammeln lokaler Daten? Diese und weitere Fragen standen bei einem Workshop von umwelt.info und Code4Germany am 25. November und 2. Dezember in Leipzig zur Diskussion. Die Teilnehmenden waren Open-Data-Befürworter*innen und Personen aus dem Bereich Datenjournalismus. Sie lernten öffentlich verfügbare Angebote der Umweltinformationslandschaft aus Deutschland und der Region Leipzig kennen. Gemeinsam identifizierten wir Fragestellungen, die ökologische mit sozioökonomischen Aspekten verknüpfen, sammelten Daten und visualisierten diese. So wurde beispielsweise eine lokale räumliche Suche für umwelt.info als „Paper Prototype“ konzipiert. Leider mussten wir unseren geplanten Workshop im Citizen-Science-Netzwerk absagen. Das soll uns aber nicht daran hindern, 2025 eine Neuauflage zu planen. Auch der geplante Workshop in Bad Belzig wird erst 2025 stattfinden. Dort wollen wir uns auf ein umweltbezogenes Nachhaltigkeitsthema fokussieren, welches nahe an den Fragestellungen der Bürger*innen von Bad Belzig ist. Sie wären gern dabei gewesen? Sie haben Ideen für diese Workshops oder weitere Formate? Schreiben Sie uns und teilen Sie gerne Ihre Wünsche und Erwartungen mit uns. Lösungsworkshop zur wirkungsorientierten Arbeit im Vorhaben e-Valuate Strategische Teamdiskussionen zur wirkungsorientierten Ausrichtung von umwelt.info Quelle: Robert Günther / Agora Digitale Transformation Die Wirkung von staatlichem Handeln permanent zu evaluieren, dies ist eine Idee des Thinktanks Agora Digitale Transformation. Im Vorhaben e-Valuate werden Empfehlungen für eine wirkungsorientierte Ministerialverwaltung untersucht. Dazu gehört auch das Portal umwelt.info als Pilotprojekt. So sollen beispielsweise Digitalvorhaben der Verwaltung anhand ihrer Wirkung gemessen werden. Oder Budgets auf Grundlage von konzeptionell angelegten Wirkzielen vergeben werden. Am 5.Dezember waren wir in Berlin, um gemeinsam mit den anderen Pilotprojekten und Vertretungen der Digitalstrategie über Lösungsansätze aus den jeweiligen Reallaboren zu diskutieren. Dabei wurde besprochen, dass neben der Feedbackmöglichkeit auf dem Portal in einer nächsten Entwicklungsphase auch die Wirkziele für eine eng definierte Zielgruppe betrachtet werden sollten.  Die Empfehlung aus dem Workshop lautet: Am Ende der Basisumsetzung von umwelt.info bieten wir für alle Nutzendengruppen ein redaktionelles Angebot und eine Suche an. open.bydata – Offene Daten aus Bayern Seit Anfang Oktober ist es möglich, umweltrelevante Informationen und Daten aus Bayern über den Anbieter open.bydata auf umwelt.info zu finden. Dabei stellt open.bydata Kommunen in Bayern auch Webseiten-Templates zur Verfügung, um so eigene Daten auf einfacherem Weg offen anzubieten. Wir freuen uns, dass open.bydata das erste Portal ist, welches unseren Index nutzt, um sein eigenes Angebot zu vergrößern. Durch diese Dienstleistung erzeugen wir auch außerhalb unseres Portals einen Nutzen. Wir wollen auch in Zukunft eng in Kontakt bleiben, etwa damit wir übliche Probleme umgehen, welche durch das gegenseitige Abgreifen der Metadaten entstehen, wie zum Beispiel duplizierte Einträge. Datenquellen im Überblick auf umwelt.info Öffentlich verfügbare Daten und Informationen sind Grundlage unseres Portals umwelt.info . Doch welche Daten haben wir überhaupt schon integriert? Und welche datenhaltenden Stellen kennen wir schon? Anhand einer neuen tabellarischen Übersicht können Sie nun diese Informationen selbst einsehen. Dort finden Sie Angaben zu den Datenquellen, die wir durch Recherche oder dank Ihrer Mitarbeit erfasst haben. Aktuell kommen die Angebote zum Großteil aus den Umweltverwaltungen von Bund und Ländern, zukünftig werden wir auch weitere Quellen zum Beispiel aus dem zivilgesellschaftlichen Bereich einbinden. Übrigens: Wie der Prozess der Datenintegration abläuft, erfahren Sie in unserem Artikel „Über die Anbindung von Daten“ . Ein Schulterblick auf unsere Arbeit am Portal umwelt.info (– von Peer zu Peer) Der Peer-Review: Erfolge feiern und externe Impulse mitnehmen in lockerer Runde Quelle: DigitalService GmbH des Bundes Am 6. November besuchten wir die DigitalService GmbH des Bundes und stellten die Suchfunktion von umwelt.info vor. Anhand des Service-Standards unterzogen wir uns einem Peer-Review. Die Prinzipien des Service-Standards sind gute Indikatoren für die Zusammen- und Entwicklungsarbeit – auch bei Bürgerdiensten, die nicht zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes gehören. Die vielseitigen Perspektiven des Service-Standards waren hilfreich, um unsere Arbeit an der Suche von umwelt.info zu evaluieren. Der Bericht zu unserem Peer-Review wurde nun veröffentlicht. Das Fazit: Es wurde schon viel erreicht, umwelt.info geht richtige Wege in einer nutzendenzentrierten Entwicklung. Voller Tatendrang, Motivation und neuen Impulsen treten wir nun die finale Phase vor unserem Launch am 27. Januar 2025 an. Die Rückmeldungen von Expertinnen*Experten aus den Bereichen Produktmanagement, Engineering, Design, User Research und Transformation aus anderen Digitalvorhaben deckten auch blinde Flecken in den eigenen Prozessen auf. Sie wollen mehr über den Peer-Review erfahren? Lesen Sie dazu auch den neuen Blog-Post des DigitalService . Forum Nationales Monitoringzentrum: Menschen, Wissen und Daten für die Biodiversität vernetzen Am Stand von umwelt.info auf dem Markt der Möglichkeiten wurde unser Portal vorgestellt. Quelle: Felix Schreiner / Bundesamt für Naturschutz Das Nationale Monitoringzentrum zur Biodiversität (Bundesamt für Naturschutz) hatte am 18. und 19. November zu seinem 3. Forum unter dem Motto „Menschen, Wissen und Daten für die Biodiversität vernetzen“ eingeladen. Dabei wurde der aktuelle Stand der Konzeption des Informations- und Vernetzungsportals vorgestellt. Dieses Portal soll am Monitoringzentrum entwickelt werden. Die Bedürfnisse verschiedener Interessengruppen an das Portal wurden in vier Workshops diskutiert, deren Ergebnisse dann in die Basisumsetzung des geplanten Portals einfließen sollen. Übrigens: Wir von umwelt.info waren ebenfalls eingeladen, unser Portal in einem Markt der Möglichkeiten der interessierten Fachgemeinschaft vorzustellen. Die Arbeit des Beirats der Digitalstrategie des Bundes endet Der Beirat der Digitalstrategie des Bundes hat in seinem Arbeitsprogramm 2024 gemeinsam mit dem DigitalService des Bundes eine verstärkte Zusammenarbeit und Vernetzung der Leuchtturmprojekte der Digitalstrategie vorangetrieben. Zum Abschluss der Beiratsarbeit wurde ein Bericht veröffentlicht, den wir als eines der Leuchtturmprojekte gern als Leseempfehlung weitergeben.

Mobile Gefahrstoffschnellauskunft als App für die Einsatzkräfte vor Ort (Applikation)

Die Gefahrstoffschnellauskunft ist ein Teildatenbestand von ChemInfo und wird mittels Konfiguration für die Zielgruppen Feuerwehren, Fachberater, Rettungsdienst und THW entsprechend aufbereitet, exportiert und in der GSAapp offline zur Verfügung gestellt.

Gefahrstoffschnellauskunft (GSA) - Web (Applikation)

Die Gefahrstoffschnellauskunft ist ein Teildatenbestand von ChemInfo und wird mittels Konfiguration für die Zielgruppen Feuerwehren, Fachberater, Rettungsdienst und THW entsprechend aufbereitet angezeigt. Die GSA ist ein Online-Rechercheprodukt.

Meer & Küste zum Thema Nachhaltiger Angeltourismus inkl. Müllvermeidung

Kurzbeschreibung Als Teil des EU-Projektes CATCH widmet sich die aktuelle Ausgabe des Magazins Meer & Küste 6/ 2017 dem Thema Nachhaltigkeit im Küsten- und Angeltourismus. Der Leser erfährt u.a., was getan werden kann, um umweltschonend zu angeln, in welchem Umfang mittlerweile Kunststoffe und Weichmacher im Angelequipment enthalten sind, welchen Einfluss diese beim Verbleib in der Umwelt haben können und wie wichtig es ist, bereits Kinder und Jugendliche für ein verantwortungsvolles Handeln beim Angeln zu sensibilisieren. Das Magazin richtet sich im Wesentlichen an Touristen, Küstenbewohner und Küsteninteressierte, spricht aber auch Fachleute aus Universitäten, Behörden und Vereinen an. Darüber hinaus werden mit der aktuellen Ausgabe gezielt Angler als neue Zielgruppe gewonnen. Auflage: 35.000 Stück Auslage kostenlos in Angelfachmärkten, Tourist-Informationen, Jugendherbergen, Umweltbildungszentren, wissenschaftlichen Institutionen und Behörden entlang der Ostseeküste oder in digitaler Form (http://eucc-d-inline.databases.eucc-d.de/files/documents/00001197_MuK_2017_web.pdf) erhältlich. Ergebnisse Siehe Website

Klimaschutz in der Umsetzung

Bild: Stephan Röhl BEK 2030 – Umsetzung 2022 bis 2026 Das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (oder BEK 2030) wurde unter Beteiligung der Öffentlichkeit und unter Berücksichtigung der neuen Klimaziele sowie der Handlungsempfehlungen des Klimabürger:innenrates (KBR) für die Umsetzungsphase 2022-2026 fortgeschrieben. Weitere Informationen Bild: Nadine Kunath BEK 2030 – Umsetzung 2017 bis 2021 Das BEK stellt den "Fahrplan" auf dem Weg Berlins zur klimaneutralen Stadt dar. Weitere Informationen Bild: SenUMVK Informations- und Beratungsprojekte / BEK-Monitoring Von Informationsangeboten für verschiedene Zielgruppen über die konkrete Beratung von Bürgerinnen und Bürgern bis zum Monitoring der Umsetzung des BEK. Weitere Informationen Bild: stetsik/Depositphotos.com Vorbildrolle öffentliche Hand Städten kommt bei der Erfüllung der Klimaschutzziele eine besonders große Bedeutung zu. Die öffentliche Hand wird sich in den nächsten Jahren in besonderer Weise und mit gezielten Anstrengungen und Projekten als Vorreiter des Prozesses zur Erreichung der Klimaschutzziele engagieren. Weitere Informationen Bild: MUTZ Ingenieurgesellschaft mbH / Pia Seddigh / Tafelfoto: © Jessmine / Fotolia Klimaschutz und Bildung Der Bildungsbereich spielt eine maßgebliche Rolle. Die Senatsverwaltung unterstützt zahlreiche Aktivitäten und Projekte, die darauf abzielen, das Thema Klimaschutz bei der jungen Generation anzusprechen und Klimabildung in Schulen und Kindertagesstätten fest zu verankern. Weitere Informationen

Verkehrliches Innenstadtkonzept

Zwischen 2023 und 2025 entwickelt der Berliner Senat für die „Berliner Mitte“ ein neues planerisches Konzept. Dazu arbeitet die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenStadt) an einem Masterplan für die Berliner Mitte. Ausgangspunkt des Verfahrens sind verschiedene Einzelvorhaben und aus verkehrlicher Perspektive insbesondere die Friedrichstraße, die nun in einem übergreifenden Gesamtkonzept betrachtet werden soll. Dabei sind die Anforderungen in der Berliner Mitte zu berücksichtigen, die sich aus der Funktion als Wohn- und Einzelhandelsstandort und der Zentrumsfunktion insbesondere für den Verkehr, die Freiflächen- und Erdgeschossnutzung und der Klimaresilienz ergeben. Gemäß den Richtlinien der Regierungspolitik soll hierfür ein städtebaulicher und verkehrlicher Masterplan entwickelt werden, der die Entwicklung der Berliner Mitte zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor in den Blick nimmt, die Aufenthaltsqualität erhöht und einer modernen europäischen Metropole gerecht wird. Hierfür werden Handlungserfordernisse und Lösungsansätze für die zukünftige Straßenraum- und Verkehrsnetzgestaltung in der Berliner Mitte identifiziert bzw. entwickelt. Dabei steht eine integrierte Betrachtung aller Verkehrsmittel als auch die Berücksichtigung der verschiedenen Nutzungsansprüche im öffentlichen Raum im Fokus. Im Mai 2024 haben die konzeptionellen Arbeiten zum Masterplan-Teilprojekt der SenMVKU mit einer Bestandsanalyse begonnen. Hierzu wurde das Projektgebiet hinsichtlich der Netze für die verschiedenen Verkehrsträger, der städtebaulichen Nutzungsstrukturen sowie der Flächenbedarfe u.a. für das Thema ruhender Verkehr analysiert. Anschließend werden entlang von Leitlinien bestehende Konflikte und Defizite im Projektgebiet identifiziert. Dies bildet die Grundlage, um inhaltliche und räumliche Handlungsfelder festzulegen und erste Maßnahmen und Lösungsansätze zu entwickeln. Ende 2025 wird das Teilprojekt mit fachlich fundierten Aussagen zur weiteren verkehrlichen Entwicklung in der Berliner Mitte abgeschlossen. Neben den dargestellten Projektbausteinen sind zu verschiedenen Zeitpunkten im Erarbeitungsprozess bis zu drei Beteiligungsveranstaltungen mit unterschiedlichen räumlichen und zielgruppenspezifischen Schwerpunktsetzungen angedacht. Der genaue Zeitpunkt sowie Inhalt und Zielgruppe wird im Zuge der Arbeiten bestimmt. Vom 28.11.2023 bis 31.01.2024 konnten sich Interessierte bereits auf der Berliner Beteiligungsplattform mein.berlin.de mit ihren Perspektiven, Ideen und Wünschen für die Berliner Mitte einbringen. Die Online-Beteiligung ist unter folgendem Link zu finden: meinBerlin: Masterplan für die Berliner Mitte Ziel der Online-Beteiligung war es, in einem ersten Schritt Orte und Teilräume zu identifizieren, die für die Planung besonders relevant sind, sowie Nutzungskonflikte und Lösungsmöglichkeiten aufzudecken. Dabei steht vor allem die Steigerung der Aufenthaltsqualität im Fokus, sodass die Berliner Mitte einer modernen europäischen Metropole weiterhin gerecht wird. Gleichzeitig gilt es auch, die barrierefreie Erreichbarkeit von z.B. Bahnhöfen und das Bundesfernstraßennetz im Gebiet zur Abwicklung des Durchgangsverkehrs zu betrachten.

Gutes Leben in Stadt und Land

Die Veröffentlichung stellt der Zielgruppe der kommunalen und regionalen Praxis als „praxisnahes Handbuch“ innovative Ansätze und zentrale Ergebnisse der ⁠ BMBF ⁠-Fördermaßnahme kompakt vor. Als zweite Veröffentlichung in gleicher Konstellation komplettiert sie die Veröffentlichung der Stadt-Land-Plus-Ergebnisse für die Praxis. Sie umfasst die vier Themenblöcke: Diese werden ergänzt durch Praxisinterviews und einen Ausblick mit verschiedenen Aktivitäten und Produkten für Verstetigung und Transfer der Ergebnisse. Veröffentlicht in Dokumentationen.

RES:Z DIN SPEC Grundlagenworkshop „RES:Z „Ressourceneffiziente Stadtquartiere – Potenziale erkennen, Synergien finden, Kräfte bündeln“ – Wiederholungskurs“

Das Ziel klar vor Augen: Wir wollen blau-grüne, flächen-, stoff- und energiesparende Stadtquartiere. Der Handlungsdruck ist groß, bei zunehmend komplexen Zusammenhängen, sich überschneidenden Zuständigkeiten und geringen personellen und finanziellen Ressourcen. Wie kann es trotzdem gelingen, kommunale Projekte auf den Weg zu bringen und Ressourceneffizienz zu steigen? Der Grundlagenworkshop „Ressourceneffiziente Stadtquartiere – Potenziale erkennen, Synergien finden, Kräfte bündeln“ zeigt einen Lösungsweg auf. Ein neues Standardverfahren wurde von Expert:innen der BMBF-Fördermaßnahme „Ressourceneffiziente Stadtquartiere für die Zukunft – RES:Z“ entwickelt und in der DIN SPEC 91468 „Leitfaden für ressourceneffiziente Stadtquartiere“ zusammengefasst. Es führt in kurzer Zeit und mit geringem Aufwand zum „Ressourcenplan“, der z.B. in Quartiers-, Stadtentwicklungs- und Klimaanpassungskonzepte oder Maßnahmen der wasserbewussten Stadtentwicklung, genutzt werden kann. Nachdem die Erstellung eines Ressourcenplans in Leipzig, Hildesheim und Oschatz erfolgreich erprobt wurde, wird der Kurs kostenfrei angeboten. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Der Kurs richtet sich an folgende Zielgruppen: Kommunale Stadt- und Umweltplanung, Klimaanpassungsmanager:innen, Kommunale Unternehmen/ Wohnungswirtschaft, private Immobilienentwickler:innen, Planungs- und Ingenierbüros, Architekt:innen, Stadt- und Raumplaner:innen. Kursleitung: Dr.-Ing. Uwe Ferber, StadtLand GmbH; Katja Wendler, DECHEMA e.V. Die Anmeldung und mehr Informationen finden Sie hier auf der Website von RES:Z .

Virtuelle BfS -Informationsveranstaltung zu Anträgen und Anzeigen zur medizinischen Forschung nach dem Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) und dem Medizinforschungsgesetz (MFG)

Virtuelle BfS -Informationsveranstaltung zu Anträgen und Anzeigen zur medizinischen Forschung nach dem Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) und dem Medizinforschungsgesetz (MFG) Das BfS führt jährlich Informationsveranstaltungen zum Thema "Anträge und Anzeigen zur medizinischen Forschung nach dem StrlSchG " durch. Veranstaltungsschwerpunkt am 06.05.2025 werden die neuen Anforderungen mit Inkrafttreten des Medizinforschungsgesetzes (MFG) am 01.07.2025 sein. Anmeldung bis 29.04.2025 unter veranstaltungen.medforsch@bfs.de Die Teilnahme an der Veranstaltung ist für Sie kostenlos. Dienstag, den 6. Mai 2025: BfS-Informationsveranstaltung zu Anträgen und Anzeigen zur medizinischen Forschung nach dem Strahlenschutzgesetz nach Inkrafttreten des Medizinforschungsgesetzes Das BfS führt wie in den Vorjahren auch im Jahr 2025 wieder eine Informationsveranstaltung zum Thema "Anträge und Anzeigen zur medizinischen Forschung nach dem StrlSchG " durch, um Antragstellenden und Anzeigenden einen Überblick über die Verfahrensformalitäten sowie die damit verbundenen Anforderungen zu vermitteln. Dieses Mal wird es vor allem um die Änderungen gehen, die sich ab dem 01.07.2025 ergeben. Hier können Sie das Programm herunterladen . Die Teilnahme an der Veranstaltung ist für Sie kostenlos. Zielgruppe: Die Informationsveranstaltung wird virtuell durchgeführt und richtet sich an alle Personen, die Strahlenanwendungen zum Zweck der Medizinischen Forschung beim BfS anzeigen bzw . beantragen wollen. Anmeldung: bitte bis 29.04.2025 unter veranstaltungen.medforsch@bfs.de Stand: 27.03.2025

Stellungnahme der Ad-Hoc Gruppe des PFE

Stellungnahme zur Konsultationsfassung des Maßnahmenkonzepts Ad-Hoc Gruppe des PFE Stellungnahme zur Konsultationsfassung „Auf dem Weg zu den Regionalkonferenzen - Konzept für die Beteiligung in Phase I der Endlagersuche“ (Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung BASE) Zum Maßnahmenkonzept: https://www.endlagersuche- infoplattform.de/SharedDocs/Downloads/Endlagersuche/DE/2024/0924_Beteiligungskonzept.pdf?__blo b=publicationFile&v=6 Autor: Ad-Hoc Gruppe des Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) Prämisse Wir begrüßen den gemeinschaftlichen Ansatz, und fordern eine integrative Beteiligung, die den kontinuierlichen Austausch mit der Öffentlichkeit zu ihrem Schwerpunkt macht. Ein integrativer Ansatz bedeutet für uns, dass die Öffentlichkeit gerade in die Konzeptionsphase und selbstverständlich auch in die Umsetzung einbezogen wird. Im Folgenden wird zu den einzelnen Kapiteln des Maßnahmenkonzepts Stellung bezogen. 08.12.2024 Seite 1 von 9 Stellungnahme zur Konsultationsfassung des Maßnahmenkonzepts Ad-Hoc Gruppe des PFE Stellungnahme zu den einzelnen Kapiteln 1. Einleitung Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle (StandAG): §5 (1) Ziel der Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine Lösung zu finden, die in einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen wird und damit auch von den Betroffenen toleriert werden kann. Hierzu sind Bürgerinnen und Bürger als Mitgestalter des Verfahrens einzubeziehen. In der Einleitung fehlt ein klarer Bezug auf das Standortauswahlgesetz. Auf jeden Fall wäre zu ergänzen, dass die Begründung zwei große Zielgruppen für die Information als wesentliche Voraussetzung von Beteiligung nennt: A. Die breite Bevölkerung von Standortregionen, die grundlegend zu informieren ist. B. Die Fachöffentlichkeit, potenziell engagierte Bürger:innen, Journalist:innen und Verantwortungsträger:innen, die in die Lage zu versetzen sind, sich mit den fachlichen Informationen zu befassen und sich am fachlichen Diskurs zu beteiligen. Wir sehen den in §5 genannten Aspekt der Mitwirkung in dem Maßnahmenkonzept nicht ausreichend berücksichtigt. Die Einleitung vermittelt stattdessen den Eindruck, dass es im Wesentlichen nur um Zeitersparnis geht. Aus unserer Sicht muss es darum gehen, die Ziele der Beteiligung an dieser Stelle klar zu benennen. Ziel aller vorbereitender Maßnahmen ist es, die Regionen in die Lage zu versetzen ihre Anregungen, Sorgen, Bedürfnisse und Einwände zu ihrem Standort oder dem Verfahren so einzubringen, dass sie nachvollziehbar berücksichtigt werden. Dabei ist es wichtig, dass keine Zielgruppen bevorzugt werden und Informationsasymmetrien entstehen. Die Absätze 3, 4 und 5 der Einleitung sollten ersatzlos gestrichen werden. Darin ergeben sich keine Schlussfolgerungen oder Hinweise für und auf die Maßnahmen. Stattdessen wären Leitgedanken oder Ziele sinnvoll, die über das Ziel eines zügigen Starts der Regionalkonferenzen (RK) hinaus gehen. Insgesamt spricht aus dem Maßnahmenkonzept eine paternalistische Haltung. Zuhören, verstehen, nachvollziehen, mitwirken, mitgestalten sind Begriffe, die nicht oder selten auftauchen. Dagegen findet sich immer wieder eine Top-down-Haltung. Folgende Wörter tauchen im Text besonders häufig auf: fördern 49 X, informieren/Information 42 X, aufbauen 27 X befähigen 8 X, ermöglichen 7 X, vermitteln 7 X. Insgesamt stellt sich das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hier als zentraler steuernder Akteur dar. Es wird nicht deutlich, wie die Schnittstellen zu anderen Akteuren wie der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) ausgestaltet werden sollen. Die BGE als Vorhabenträger ist laut §3 (2) StandAG ebenfalls dazu verpflichtet, die Öffentlichkeit zu informieren. Auch aus der Sicht der Betroffenen ist ein koordiniertes Vorgehen der Akteure erforderlich, wie zum Beispiel unter Punkt 4.19 bei der Beteiligung der jungen Generation geplant. 08.12.2024 Seite 2 von 9 Stellungnahme zur Konsultationsfassung des Maßnahmenkonzepts Ad-Hoc Gruppe des PFE Die Eigenverantwortlichkeit der Zivilgesellschaft, die in der Gesetzesbegründung ausdrücklich gefordert wird, muss schon auf dem Weg zu den RK gut eingeleitet und dann umgesetzt werden. Forschungsvorhaben haben gezeigt, dass Informationsvermittlung und Wissensanstieg nicht automatisch zu mehr Vertrauen oder Akzeptanz führen (siehe Forschungsprojekt des BASE „Bürgerdialog Kernenergie 2024“ zur „Defizitthese“ Kap. 3.1.1.1). Nur eine Beteiligung, die über Mitspracherechte und entsprechende Ressourcen verfügt, so das Ergebnis des Forschungsprojekts, kann u. U. Akzeptabilität schaffen (siehe auch Grunwald 2005). Das Maßnahmenkonzept bleibt in weiten Teilen auf den untersten Stufen der Arnstein‘schen Leiter stehen. Die Aneinanderreihung von zahlreichen Maßnahmen beeindruckt durch Quantität. Es fehlen Gewichtungen, Indikatoren und Qualitätsmaßstäbe. Die besondere Bedeutung der RK ergibt sich in dieser Phase durch die eingeschränkten Klagemöglichkeiten (Legalplanung). Im Maßnahmenkonzept sollte deutlich erklärt werden, welche Rolle die Beteiligung bis zu den Regionalkonferenzen und zum Rat der Regionen hat. Die Tatsache, dass es in Phase I keine Klagemöglichkeit gibt, erfordert, dass die Zivilgesellschaft Klarheit darüber hat, welche zentrale Bedeutung der Beteiligung dieser Phase zukommt. Kommunen und Regionen müssen in einem integrativen Ansatz immer zusammen gedacht werden. Die Maßnahmen im Vorfeld der Regionalkonferenzen sollen intensiv mit dem aktuellen Beteiligungsformat des Forum Endlagersuche (FE) mit dem Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) geplant und organisiert werden. Beteiligungsbereitschaft wächst durch Beteiligung. So fordert das StandAG §5 Abs. 1 ausdrücklich die Bürger:innen als Mitgestalter:in des Verfahrens. 2. Strategie Aus unserer Sicht ergibt die Systematisierung in vier verschiedene Handlungsfelder in solch einem komplexen Verfahren keinen Sinn, da alle Handlungsfelder ineinandergreifen. 4. Steckbriefe der Beteiligungsmaßnahmen 4.1 Forum Endlagersuche (FE) & Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) •HANDLUNGSFELDER: Das PFE und FE ist in die Vorbereitung der Regionalen Beteiligung einzubinden. •ZIELGRUPPE: Ergänzen: Junge Generation •Das PFE gestaltet das Programm, das BASE hat beratende Funktion. •AUFGABEN: o 08.12.2024 Seite 3 von 9 Das PFE begleitet das gesamte Verfahren und den Weg zu den und die Gestaltung der Regionalkonferenzen, NICHT NUR die Arbeitsfortschritte der BGE!

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