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Magistralen Masterplan - Gesamtplan

Der Gesamtplan Mit dem Masterplan Magistralen 2040+ schafft die FHH ein gemeinsames Zielbild, das als Orientierungsrahmen für alle zukünftigen Planungen und Projekte an den Magistralen dient. Der Masterplan widmet sich zwölf Magistralen, die zusammengenommen ein wichtiges verkehrliches und auch siedlungsstrukturelles Rückgrat der gesamten Stadt bilden. Zu diesen zwölf Straßenzügen, die stellvertretend für die weiteren Ein- und Ausfallstraßen der Stadt stehen, zählen acht nördlich der Elbe verlaufende Magistralen (M1–M8), zwei Magistralen südlich der Elbe in Harburg (M9 und M10) sowie der sogenannte Ring 2 (M11), der sich um die Innere Stadt legt, und die Verbindungsachse über die Elbinseln (M12). Die Ziele des Masterplans Magistralen 2040+ lauten: • Magistralen sind lebendige und vielfältige Räume. • Magistralen sind Schwerpunkträume der Innenentwicklung. • Magistralen sind zukunftsfähige Mobilitätsräume. • Magistralen sind klimaangepasste Räume. Die Ziele werden in einem Gesamtplan gebündelt und verortet. Der Gesamtplan dient als prägnantes Bild der Magistralenentwicklung. Er stellt die wichtigsten Themen und Handlungsbedarfe für die unterschiedlichen Stadtbereiche auf einen Blick dar und zeigt auf, wo die räumlichen Schwerpunkte in der Anwendung einzelner Ziele liegen: • Wo ein gewisses Maß an Lebendigkeit und Funktionsvielfalt vorhanden ist, insbesondere in den Zentren und den Bereichen der Inneren Stadt, werden diese Qualitäten weiter gestärkt – mit besonderem Augenmerk auf attraktive öffentliche Räume. • In der durch das Schnellbahnnetz gut erschlossenen Urbanisierungszone und in der angrenzenden Äußeren Stadt werden die Magistralen zu Schwerpunkten der Innenentwicklung für zusätzliches Wohnen und Gewerbe sowie die Entwicklung gemischter Quartiere. Dem Vertrag für Hamburgs Stadtgrün mit dem Ziel, das Grüne Netz zu erhalten und weiterzuentwickeln, wird dabei Rechnung getragen. • Auch in der Äußeren Stadt bieten sich an den Magistralen in gut erreichbaren Lagen Möglichkeitsräume einer behutsamen Innenentwicklung. Hier werden die Magistralen zu Vorreitern einer höheren Dichte und Sinnbild für urbanes Wohnen und Arbeiten im Übergang zwischen Stadt und Verflechtungsraum, ohne Hamburgs Charakter als grüne Metropole zu verlieren. • Dort, wo Rahmenbedingungen es ermöglichen, wird angestrebt, die Magistralen zugunsten des Umweltverbundes umzugestalten. Ein strategisches Handeln mit dem Ziel der Klimaanpassung ist, in unterschiedlichem Maße und als Reaktion auf unterschiedliche Auswirkungen des Klimawandels, an vielen Abschnitten der Magistralen erforderlich. Insbesondere dort, wo ein Umbau im Straßenraum erfolgt, werden die Chancen für eine klimagerechte Gestaltung der Magistralen genutzt. Eine differenzierte Darstellung von Handlungsstrategien und -räumen, die sich aus den vier übergeordneten Zielen des Masterplans Magistralen ergeben, erfolgt in vier Strategiekarten: Lebendigkeit und Vielfalt der Magistralen stärken, Magistralen als Schwerpunkträume der Innenentwicklung qualifizieren, Klimaangepasste und gesund Magistralenräume schaffen, Mobilitätsräume zukunftsfähig gestalten . Weitere Inhalte des Masterplans Magistralen 2040+ sind: • Für jede einzelne der zwölf Magistralen werden wichtige Planungsinhalte analog zu den Zielen in einem Magistralen-Profil übersichtlich dargestellt und konkretisiert. Die Profile stellen thematische und räumliche Schwerpunkte im linearen Zusammenhang der Magistrale dar. • Neben den räumlich-strategischen Aussagen der Strategiekarten und Magistralen-Profile (Wo gibt es Entwicklungspotenzial für verschiedene Funktionen?) beinhaltet der Masterplan qualitativ-gestalterische Zielbilder (Wie sollen die Magistralenräume in verschiedenen räumlichen Situationen zukünftig aussehen?). Anhand von Gestaltungsprinzipien wurden für neun Raumtypen - d.h. für unterschiedliche, wiederkehrende Situationen an den Magistralen - idealtypische gestalterische Zielbilder erarbeitet als Leitfaden für die weitere planerische Arbeit in den Magistralenräumen. • Um die Umsetzung des Masterplans an konkreten Orten einzuleiten, werden Modellräume benannt, für die gemeinsam mit den Bezirksämtern und Fachbehörden an Ideen für die Umsetzung der Magistralenziele weitergearbeitet wird. • Eine Übersicht planerischer Instrumente zeigt Möglichkeiten auf, wie die planerischen Ziele des Masterplans Magistralen in die Umsetzung gebracht werden können. Mit der Erstellung des Masterplans Magistralen wird der Grundstein für die integrierte Entwicklung der Magistralen in Hamburg gelegt. Die genannten Bausteine des Masterplans bilden die Grundlage für vertiefende Konzepte und Projekte, die sich zu einem stimmigen Gesamtbild zusammenfügen sollen. Bereits vorliegende strategische Konzepte und räumlichen Planungen der Behörden und Bezirksämter wurden bei der Erarbeitung des Masterplans Magistralen berücksichtigt. Die Inhalte des Masterplans Magistralen werden nach der Beschlussfassung durch die Behörden und Realisierungsträger, Bezirksämter und operativen Dienststellen im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeit in Planung und Umsetzung aufgegriffen und konkretisiert. Dies geschieht insbesondere in weiteren Fachplanungen, informellen bezirklichen Planungen wie auch in der verbindlichen Bauleitplanung, in die der Masterplan Magistralen als Abwägungsbelang einzubeziehen ist. Die Aufstellung von Bebauungsplänen liegt bei den Bezirken. Für die Bezirksämter ist der Masterplan Magistralen als strategischer Rahmen für die verschiedenen Projekte und Maßnahmen zu Grunde zu legen (städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB)) und gemäß den lokalen Möglichkeiten und Notwendigkeiten räumlich und inhaltlich zu konkretisieren.   Der Masterplan Magistralen 2040+ umfasst vier thematische Strategiekarten, die die Ziele der Magistralenentwicklung räumlich umsetzen und den Gesamtplan konkretisieren. Jede der vier Strategiekarten bildet das Magistralennetz auf gesamtstädtischer Ebene ab. Die Karten widmen sich dabei jeweils einem thematischen Schwerpunkt und wurden gemeinsam mit den zuständigen Hamburger Fachbehörden, den Bezirksämtern und wesentlichen Stakeholdern erarbeitet: 1. Lebendigkeit und Vielfalt der Magistralen stärken 2. Magistralen als Schwerpunkträume der Innenentwicklung qualifizieren 3. Mobilitätsräume zukunftsfähig gestalten 4. Klimaangepasste Magistralenräume schaffen Die Karten basieren auf einer Auswertung von vorliegenden Analysen und Konzepten der Freien und Hansestadt Hamburg (Stand: Mai 2023) sowie eigenen Erhebungen. Die formulierten Handlungsstrategien geben konkretere Entwicklungsrichtungen vor und zeigen auf, wo an den Magistralen Maßnahmen zu ergreifen sind, um die Ziele der Magistralenentwicklung zu erreichen. Für alle künftigen Entwicklungen und Projekte an Magistralen bieten sie einen Überblick der zu berücksichtigenden Belange. Wenn die vier Strategiekarten übereinandergelegt werden, kommt es zu einer Überlagerung von Zielen, die Synergien aufzeigen, aber auch in Konkurrenz zueinander stehen können. Hier gilt es, in jedem Magistralenraum, der entwickelt wird, die verschiedenen Belange und möglichen Zielkonflikte frühzeitig zu erkennen und gegeneinander abzuwägen, wie die Magistralen als vielfältige und qualitätsvolle Lebens-, Arbeits- und Bewegungsräume gestaltet werden können.

Umwelt und Landwirtschaft im Dialog

Treffen von landwirtschaftlichen Vertretungen und Umweltbundesamt in Dessau-Roßlau Das Umweltbundesamt hat sich heute, 7.7.2020, mit unterschiedlichen landwirtschaftlichen Vereinigungen in Dessau-Roßlau zu einem Austausch getroffen. „Die Debatte um die Überdüngung ist ein prägnantes Beispiel für die Zielkonflikte zwischen den Interessen von Landwirtschaft und Umwelt. Auch bei anderen Themen ist die Situation für beide Seiten nicht zufriedenstellend. Die Belastungen von Boden, Wasser, Luft, Klima und Biodiversität durch die Landwirtschaft sind nach wie vor hoch. Gleichzeitig stehen viele Landwirtinnen und Landwirte unter hohem Preisdruck und klagen über zu hohe regulatorische Vorgaben. Für mich ist klar, dass wir die Umweltziele in der Zukunft nur gemeinsam erreichen. Die Landwirtinnen und Landwirte sind für uns daher unverzichtbare Gesprächspartner“, sagte UBA-Präsident Dirk Messner anlässlich des Treffens mit Vertreterinnen und Vertretern der „Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft“, dem „Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft“, dem „Deutschen Bauernverband“, der „Deutschen Landwirtschafts-gesellschaft“ und „Land schafft Verbindung – Deutschland“. Deutschland hat seit Jahrzehnten ein Problem mit zu hohen Düngergaben. Die Überschüsse belasten Gewässer, Luft, ⁠ Klima ⁠ und beeinträchtigen die Artenvielfalt. Das Problem konnte bisher nicht gelöst werden – die Interessenkonflikte zwischen Umwelt und Landwirtschaft waren zu hoch. Die Situation spitzte sich zu, als Deutschland 2018 wegen der unzureichenden Umsetzung der Nitratrichtlinie vom Europäischen Gerichtshof verurteilt wurde und hohe Strafzahlungen drohten. Als Folge musste die erst 2017 überarbeitete Düngeverordnung 2020 abermals angepasst und verschärft werden. „Dies war unvermeidlich“, stellt Dirk Messner fest. „Ich kann nachvollziehen, dass vielen Landwirtinnen und Landwirten unter diesen Umständen die Planungssicherheit fehlt. Die Lehre daraus kann jedoch nicht sein, dass es so bleibt wie es war, sondern dass sich Landwirtschaft und Umweltschutz zukünftig frühzeitig auf wirksame Lösungen verständigen, die die Probleme wirksam beseitigen.“

Tierwohl und Umweltschutz – Zielkonflikt oder Win-Win-Situation

Diese Studie beleuchtet, wie die vom ⁠ BMEL ⁠ geplante, dreistufige staatliche Tierwohlkennzeichnung auf Tierwohl und Umweltschutz wirkt. Zudem wird untersucht, wie die Kennzeichnung ergänzt werden könnte, um sowohl dem Tierwohl als auch dem Umweltschutz zu dienen. In den „ Anmerkungen zur Studie “ wird die Untersuchung auf die neuen Tierwohl-Kriterien ausgeweitet, die vom BMEL Anfang 2019 veröffentlicht wurden. Aus Tierschutzsicht besteht Verbesserungsbedarf vor allem bei der Einstiegsstufe. Negative Auswirkungen auf die Umwelt sind durch die Tierwohlkennzeichnung jedoch kaum zu erwarten. Die Studie schlägt Verbesserungen für die weitere Ausgestaltung der Tierwohlkennzeichnung vor und soll helfen, die Kennzeichnung bei Kaufentscheidungen für Fleischprodukte besser einzuordnen. Veröffentlicht in Texte | 51/2019.

Soziale Diskurse und Ziele der Klimaanpassung

Die ⁠ DAS ⁠ formuliert Ziele im Kontext der ressortübergreifenden Strategie bislang sehr allgemein, was die Akzeptanz erhöht und die Übertragung auf spezifische Handlungskontexte erleichtert. Dies stellt jedoch eine Herausforderung für die Bewertung der Anpassungsfortschritte dar. Die Aufgabe der Studien war es von daher, dieses Spannungsverhältnis auszuloten.  Vor diesem Hintergrund  wurde untersucht, wie sich Ziele der Klimaanpassung konkretisiert werden können und ob und wie die Klimaanpassungsziele quantifizierbar sind. Die in der VÖ enthaltenen Studien bemühen sich auf unterschiedlichen Wegen um Antworten auf diese Fragen. Die erste, soziologische Studie  von Jobst Conrad befasst sich mit Kernmerkmalen, Bedingungen und Zielbildung sozialer Diskurse am Beispiel von (grüner) Gentechnik, ⁠ Nachhaltigkeit ⁠ und Transitionmanagement. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass sich übergeordnete Ziele in gesellschaftlichen Prozessen eher implizit herausbilden und aus guten Gründen vielseitig interpretierbar und für spezifische Interessen nutzbar bleiben. Ihre Konkretisierung bleibt darum typischerweise diffus und mehrdeutig. Demgegenüber sind Vorhaben, die auf strategische Planung und Gestaltung abzielen, auf die Festlegung, Operationalisierung und Kontrolle von Zielen und deren Erreichen angewiesen. Von daher ist es für politische Programme durchaus von Bedeutung, sich spezifizierte Ziele zu setzen und deren Erfüllung durch geeignete ⁠ Monitoring ⁠- und Evaluationsverfahren zu prüfen. Die zweite Studie von Torsten Grothmann wertet zum einen die Literatur über Zielformulierungen und Zielkonflikte, partizipative Evaluation und Unsicherheiten von Zielfestlegungen im Bereich der Klimaanpassung aus und resümiert die Zieldiskussionen zur Klimaanpassung in Dänemark, Großbritannien und der Schweiz. Sie hält fest, dass Anpassungsziele wahrscheinlich umso ungenauer definiert werden müssen, je unsicherer die Folgen des Klimawandels und geeignete Anpassungsoptionen sowie die Maßstäbe zu ihrer Bewertung sind. Eine Analyse der Zieldiskussionen zur Klimaanpassung in ausgewählten Ländern Europas – Schweiz, Dänemark und Großbritannien – zeigt, dass keine der Anpassungszielformulierungen in diesen Ländern die SMART-Kriterien (Spezifisch, Messbar, Angemessen, Relevant, Terminiert) guter Zielformulierungen erfüllt. Veröffentlicht in Climate Change | 15/2015.

Beschaffung von Kunststoffprodukten aus Post-Consumer-Rezyklaten

Mit der verstärkten Nachfrage nach rezyklathaltigen Kunststoffprodukten kann die öffentliche Beschaffung einen wesentlichen Beitrag zur Kreislaufführung von Kunststoffen leisten. Dabei steht sie jedoch vor einigen Herausforderungen: Der Zugang zu Informationen über Kunststoffrezyklate in Produkten ist nicht immer einfach, es gibt Fragen zu möglichen Nachweisen für den Rezyklatgehalt und durchaus auch Zielkonflikte mit weiteren Ansprüchen an die umweltfreundliche Beschaffung. Diese Handreichung unterstützt die Beschaffenden mit Informationen sowie Empfehlungen und enthält konkrete Formulierungsvorschläge für die Ausschreibung von acht rezyklathaltigen Kunststoffprodukten. Veröffentlicht in Texte | 130/2021.

Kohärenzprüfung umweltpolitischer Ziele und Instrumente

Die Sicherung der Kohärenz von Zielen und Instrumenten ist eine Daueraufgabe für die Umweltpolitik. In diesem Forschungsbericht wird ein Ansatz für die Kohärenzprüfung vorgestellt. Die Interaktionen von Zielen werden über Wirkungsketten erfasst (Wirkungskettenanalyse). Die Analyse der deutschen Umweltpolitik zeigt das hohe Maß der Vernetzung von umweltpolitischen Zielen in Deutschland. Zwischen den Zielen und Instrumenten verschiedener umweltpolitischer Handlungsfelder können Zielkonflikte und Synergien gezeigt werden. Der vorgestellte Ansatz bietet Ansatzpunkte zur Verbesserung der Umweltpolitikplanung, -evaluation und -berichterstattung. Veröffentlicht in Texte | 76/2016.

Innenentwicklung in städtischen Quartieren: Die Bedeutung von Umweltqualität, Gesundheit und Sozialverträglichkeit

Viele Städte in Deutschland wachsen. Der Zuzug in die Städte verursacht einen erhöhten Wohnraumbedarf, hat Auswirkungen auf den Umweltschutz, auf gesunde Lebensbedingungen und die Sozialstruktur in Siedlungsräumen. Das Hintergrundpapier diskutiert, welche Herausforderungen und Zielkonflikte sich im Zuge von Innenentwicklung und Nachverdichtung in den wachsenden Städten ergeben. Es stellt Handlungsansätze zur Stärkung von Umweltqualität und Gesundheit und ihre Bezüge zur Sozialverträglichkeit dar. Es benennt wesentliche Anforderungen an eine zugleich umwelt- und sozialverträgliche, gesundheitsfördernde Stadtentwicklung und knüpft an die Forschungsagenda des ⁠ UBA ⁠ zum Urbanen Umweltschutz an. Veröffentlicht in Hintergrundpapier.

Umgebungslärmrichtlinie: Vernetzung von Planungsebenen bei der Lärmaktionsplanung

Entsprechend der EU-Umgebungslärmrichtlinie und § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz (⁠ BImSchG ⁠) müssen viele Städte und Gemeinden Lärmaktionspläne erarbeiten. Gleichzeitig zeigen bisherige Erfahrungen, dass lärmmindernde Planungen und Umsetzungen häufig sektoral erfolgen. Eine bessere Vernetzung der Planungsebenen ist erforderlich, um mögliche Zielkonflikte frühzeitig zu erkennen und gemeinsame Handlungspotenziale besser zu nutzen. Der Bericht untersuchte vor diesem Hintergrund mögliche Ansätze einer stärkeren Vernetzung der Planungsebenen. Dies erfolgt auch anhand von zwei Fallbeispielen. Aufbauend auf den Fallbeispielen werden Empfehlungen für die Bundesebene und die Ebene der Kommunen gegeben. Veröffentlicht in Texte | 112/2019.

Urbane Umweltziele: Handlungsfelder, Zielgrößen und Maßnahmenvorschläge für einen umfassenden urbanen Umweltschutz

Das Vorhaben „Urbane Umweltziele“ entwickelte einen Vorschlag für ein Set an Kenn- und Zielgrößen für eine umweltschonende Siedlungsentwicklung. Für ausgewählte Kenngrößen wurden Zielgrößen bestimmt, die statistisch und qualitativ geprüft sowie anhand von drei Beispielstädten validiert wurden. Diese Zielgrößen bilden die Grundlage, um geeignete Maßnahmen für einen umfassenden urbanen Umweltschutz zu ermitteln und den Akteur*innen sowie politischen Entscheidungsträger*innen in Kommunen, aber auch in Bund und Länder vorzuschlagen. Das entwickelte Set von Zielgrößen reflektiert die Gesamtheit von qualitativ formulierten Zielsetzungen, quantitativen Kenn- und Zielgrößen, potenziellen Zielkonflikten in und zwischen Handlungsfeldern sowie Maßnahmenvorschlägen zu ihrer Umsetzung. Damit setzen die vorgeschlagenen Zielgrößen Orientierungsmarken für Akteur*innen in Politik und Verwaltung auf den verschiedenen föderalen und räumlichen Ebenen sowie in Wirtschaft und Zivilgesellschaft und sollen zur Bestimmung eigener, orts- und bedarfsspezifischer Zielgrößen anregen. Veröffentlicht in Texte | 60/2024.

Entwicklung von Strategien und Nachhaltigkeitsstandards zur Zertifizierung von Biomasse für den internationalen Handel

Die vermehrte Erzeugung nachwachsender Rohstoffe für Bioenergie und -materialien durch ambitionierte Ziele in Deutschland, der EU und anderen Ländern birgt Zielkonflikte, die Nachhaltigkeitsanforderungen entgegen stehen könnten. Das vom Bundesumweltministerium geförderte und im Auftrag des Umweltbundes-amts vom Öko-Institut in Kooperation mit dem Institut für Energie- und Umweltfor-schung (IFEU) durchgeführte Vorhaben „Entwicklung von Strategien und Nachhaltig-keitsstandards zur Zertifizierung von ⁠ Biomasse ⁠ für den internationalen Handel“ (Bio-global) zielte darauf ab - wissenschaftliche Grundlagen und Vorschläge zu Anforderungen an nachhaltige Biomasse sowie - zu deren Implementierung auf nationaler, europäischer und globaler Ebene im Dialog mit relevanten Akteuren zu erarbeiten und in entsprechende Prozesse einzubringen. Veröffentlicht in Texte | 48/2010.

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