Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis § 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich (1) Zweck dieses Gesetzes ist es, den rechtlichen Rahmen für den freien Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen Stellen sowie für die Verbreitung dieser Umweltinformationen zu schaffen. (2) Dieses Gesetz gilt für informationspflichtige Stellen des Bundes und der bundesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts.
<p>Auf www.thru.de finden Sie eine ausführliche Datenbank zu Emissionen und entsorgten Abfallmengen von Industriebetrieben in Deutschland, die diese jährlich dem Umweltbundesamt berichten. Einen Überblick über den Umfang dieser Datenbank gibt eine für die Berichtsjahre 2007 bis 2023 aktualisierte Broschüre, welche die Daten in kompakter Weise darstellt.</p><p>Sie möchten wissen, wie viele Schwermetalle ein Betrieb in die Luft oder in das Wasser abgibt oder wie viel Abfall er entsorgt? Mit den Daten des deutschen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters (Pollutant Release and Transfer Register <a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/p?tag=PRTR#alphabar">PRTR</a>) können Sie diesen und weiteren umweltrelevanten Fragen auf den Grund gehen. Der Datenbestand enthält Informationen über Emissionen und entsorgte Abfallmengen von Industriebetrieben in Deutschland. Die Daten werden vom Umweltbundesamt für die Öffentlichkeit auf <a href="http://www.thru.de/">www.thru.de</a> bereitgestellt. Damit soll erreicht werden, dass jede*jeder Interessierte freien Zugang zu umfassenden Umweltinformationen erhält. Mit diesem Wissen können sich alle aktiv an Entscheidungen im Umweltschutz beteiligen.</p><p>Außerdem wird vom Umweltbundesamt zusätzlich jedes Jahr eine <a href="https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/schadstoffe-im-prtr-situation-in-deutschland">Broschüre</a> veröffentlicht, welche einen ersten Überblick über alle 91 im Register geführten Schadstoffe bietet. Die Broschüre enthält eine vergleichende Darstellung zwischen der Anzahl der Betriebe und deren Emissionen in unterschiedlichen Branchen und Umweltmedien seit 2007. Auf einen Blick zeigt sie aktuelle Trends in den Daten und kann als Ausgangspunkt für weitere Analysen dienen.</p><p>Weiterhin ist es für jeden einzelnen Schadstoff möglich, die Gesamtemissionen verschiedener Branchen über die Jahre miteinander zu vergleichen. Beispielsweise wird deutlich, dass die Intensivtierhaltung die Branche mit der höchsten Gesamtfreisetzung von Ammoniak in die Luft ist und seit 2007 auf gleichbleibendem Niveau verläuft. Auf der anderen Seite sind rückläufige Trends abgebildet. So ist seit 2019 ein Rückgang der Quecksilberfreisetzung in die Luft durch die Betriebe des Energiesektors zu verzeichnen und auch die Freisetzungen der Schwermetalle Chrom, Kupfer und Nickel in die Luft durch Betriebe der Metallindustrie sind rückläufig. Es gibt aber auch Schadstoffe, deren Freisetzung über die einzelnen Berichtsjahre stark schwanken, wie etwa Diuron und Fluoranthen in Wasser durch die Abfall- und Abwasserbewirtschaftung.</p><p>Wenn Sie ausführlicher wissen wollen, welche Schadstoffe ein Betrieb in Ihrer Nachbarschaft ausstößt, dann recherchieren Sie doch einfach mal auf <a href="http://www.thru.de/">www.thru.de</a>.</p>
Übergeordnetes Ziel des Vorhabens ist die fachliche und organisatorische Unterstützung und Begleitung des Runden Tisches Meeresmüll (RT MM). Der RT MM unterstützt die Operationalisierung der im Rahmen der EU Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) aufgestellten nationalen Maßnahmenvorschläge zur Prävention neuer Einträge und Reduktion von Meeresmüll (MSRL Umweltziel 5). Ein Modulansatz soll die Erstellung verschiedener Fachprodukte erlauben. Der Output der Module findet bei der Konkretisierung der Maßnahmenvorschläge und Vorbereitung ihrer Umsetzung Verwendung. Diese nationalen Beiträge für die MSRL-Umsetzung finden weiterhin bei der Umsetzung der regionalen Aktionspläne gegen Meeresmüll von OSPAR und HELCOM sowie G7 & G20 Berücksichtigung und können bei den entsprechenden Berichterstattungen z.B. an die EU-Kommission verwendet werden.Mit dem Vorhaben sollen unter anderem die Maßnahmenvorschläge auf ihre Anwendbarkeit geprüft, detailliert ausgearbeitet, fachlich begleitet und koordiniert, die wissenschaftliche Begleitung der Festlegung und Durchführung von Maßnahmen (z.B. Machbarkeitsstudien, Folgenabschätzung, sozioökonomischer Analysen) sichergestellt, die Anforderungen an die öffentliche Teilhabe (Öffentlichkeitsbeteiligungen; Einbindung von Stakeholdern) umgesetzt sowie die regionale Koordinierung gestärkt werden. Die Ziele des Vorhabens sollen abhängig von der Aufgabe z.B. durch Fachaufträge und (Machbarkeits-)Studien sowie Workshops und Veranstaltungen zur öffentlichen Teilhabe und Fachprodukte zur Unterstützung der EU-Berichterstattung und des Zugangs der Öffentlichkeit und von Stakeholdern zu Umweltinformationen umgesetzt werden.
Übergeordnetes Ziel des Vorhabens ist die fachliche Unterstützung und Begleitung der MSRL-Umsetzung und der dazu erforderlichen nationalen und regionalen Zusammenarbeit. Ein Modulansatz soll die Erstellung verschiedener Fachprodukte erlauben. Der Output der Module findet bei der Aktualisierung der Meeresstrategien für die deutschen Meeresgewässer der Nord- und Ostsee, bei den regionalen Beiträgen für die MSRL-Umsetzung und bei der MSRL-Berichterstattung an die EU-Kommission Verwendung. Mit dem Vorhaben sollen unter anderem (regionale) fachliche Entwicklungen (z.B. Bewertungsmethoden, Ableitung von Qualitätsnormen und Bewirtschaftungsziele u.a. in den Bereichen Eutrophierung, Nährstoffe, Schadstoffe, Neobiota, Meeresmüll, pelagische Habitate, Unterwasserlärm) auf ihre Anwendbarkeit in den nationalen Meeresgewässern geprüft, übergreifende Fragestellungen (z.B. Gesamtbewertung des Umweltzustands der Meeresgewässer) fachlich begleitet und koordiniert, die wissenschaftliche Begleitung der Festlegung und Durchführung von Maßnahmen (z.B. Machbarkeitsstudien, Folgenabschätzung, sozioökonomischer Analysen) sichergestellt, die Anforderungen an die öffentliche Teilhabe (Öffentlichkeitsbeteiligungen; Einbindung von Stakeholdern) umgesetzt sowie die regionale Koordinierung gestärkt werden. Die Ziele des Vorhabens sollen abhängig von der Aufgabe z.B. durch Fachaufträge und Studien, Workshops, Veranstaltungen zur öffentlichen Teilhabe und Fachprodukte zur Unterstützung der EU-Berichterstattung und des Zugangs der Öffentlichkeit und von Stakeholdern zu Umweltinformationen umgesetzt werden.
Gemäß § 6 der vierundvierzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - 44. BImSchV) hat der Betreiber einer Feuerungsanlage nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 und 3 der Verordnung vor der Inbetriebnahme den beabsichtigten Betrieb der Feuerungsanlage schriftlich oder elektronisch der zuständigen Behörde anzuzeigen und dabei die in der Anlage 1 der 44. BImSchV genannten Angaben vorzulegen. Abweichend davon hat der Betreiber einer bestehenden Feuerungsanlage den Betrieb der Feuerungsanlage schriftlich oder elektronisch der zuständigen Behörde bis zum 1. Dezember 2023 anzuzeigen und dabei die in der Anlage 1 der 44. BImSchV genannten Angaben vorzulegen. Nach § 36 Absatz 1 der 44. BImSchV führt die zuständige Behörde ein Register mit Informationen über jede gemäß § 6 zu registrierende Feuerungsanlage (Anlagenregister). Nach § 36 Absatz 4 macht die zuständige Behörde die im Anlagenregister enthaltenen Informationen nach den Bestimmungen über den Zugang zu Umweltinformationen öffentlich zugänglich, unter anderem auch über das Internet. Dieser Veröffentlichungspflicht kommt das LBEG durch Bereitstellung der geforderten Informationen auf dem NIBIS® Kartenserver nach. Anlagenregister: https://nibis.lbeg.de/project/cm3/DetailSeitenKartenserver/DetailSeitenBergbau/BetriebsueberwachungAnlagen/Anlagenregister_44_BV.pdf
Gemäß § 6 der vierundvierzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - 44. BImSchV) hat der Betreiber einer Feuerungsanlage nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 und 3 der Verordnung vor der Inbetriebnahme den beabsichtigten Betrieb der Feuerungsanlage schriftlich oder elektronisch der zuständigen Behörde anzuzeigen und dabei die in der Anlage 1 der 44. BImSchV genannten Angaben vorzulegen. Abweichend davon hat der Betreiber einer bestehenden Feuerungsanlage den Betrieb der Feuerungsanlage schriftlich oder elektronisch der zuständigen Behörde bis zum 1. Dezember 2023 anzuzeigen und dabei die in der Anlage 1 der 44. BImSchV genannten Angaben vorzulegen. Nach § 36 Absatz 1 der 44. BImSchV führt die zuständige Behörde ein Register mit Informationen über jede gemäß § 6 zu registrierende Feuerungsanlage (Anlagenregister). Nach § 36 Absatz 4 macht die zuständige Behörde die im Anlagenregister enthaltenen Informationen nach den Bestimmungen über den Zugang zu Umweltinformationen öffentlich zugänglich, unter anderem auch über das Internet. Dieser Veröffentlichungspflicht kommt das LBEG durch Bereitstellung der geforderten Informationen auf dem NIBIS® Kartenserver nach. Anlagenregister: https://nibis.lbeg.de/project/cm3/DetailSeitenKartenserver/DetailSeitenBergbau/BetriebsueberwachungAnlagen/Anlagenregister_44_BV.pdf
a.) Umweltinformationen gewinnen im Zuge der Digitalisierung an Bedeutung. Der effektive Schutz der Umwelt erfordert einen umfassenden Zugang zu Umwelt- bzw. Geoinformationen. Informationen sind gleichzeitig ein wichtiger Rohstoff in einer Wissensgesellschaft. Der freien Zugang zu Informationen ermöglicht die Weiterverwendung von Umweltinformationen: - Umweltinformationen werden auf allen Ebenen der Verwaltung zur Vorbereitung politischer Entscheidungen verwendet; - sie werden von der Wirtschaft vielfältig eingesetzt, um Waren und Dienstleistungen zu erzeugen; - sie werden von der Öffentlichkeit für die demokratische Kontrolle von Politik und Verwaltung genutzt. Im Vorhaben sollen Umweltinformationen ausgehend von der Definition des Umweltinformationsgesetzes weiter systematisiert, ihre Bedeutung im Kontext der Digitalisierung beleuchtet und ihr (umweltpolitisches, wirtschaftliches etc.) Potenzial abgeschätzt werden. Zudem soll best practice den umweltpolitischen Nutzen von Umweltinformationen und des freien Zugangs zu ihnen (open data) illustrieren. Forschungsfragen sollen u. a. sein: - Welche Rolle spielen Umweltinformationen im Rahmen der Digitalisierung und welche Auswirkungen hat die Digitalisierung umgekehrt auf Umweltinformationen? - Welche neuen Nutzungspotenziale ergeben sich durch die wachsende Anwendung neuer Methoden der Generierung (z. B. Fernerkundung), Aufbereitung (mobile Applikationen, 3D-Visualisierung, u.a.) und Verschneidung von Daten? - Welchen Mehrwert generiert ein besserer Zugang zu Umweltdaten und -informationen im Sinne einer Open Data Strategie? - Welche konkreten Handlungsempfehlungen ergeben sich daraus und wie können sie vom Ressort aufgegriffen werden? U. a. folgende Ergebnisse und Produkte sind geplant: i) Konzept zur Systematik, zum Mehrwert und zu den Nutzungspotenzialen von Umweltinformationen ii) Entwicklung von Kriterien und Zusammenstellung von best practice iii) Policy paper zu den konkreten Handlungsempfehlungen.
Seit 2009 veröffentlicht Deutschland gemäß der E-PRTR-Verordnung (166/2006/EG) jährlich Daten zu Freisetzungen in Luft, Wasser, Boden sowie Daten zur Verbringung von in Abwasser enthaltenen Schadstoffen in externe Abwasserbehandlungsanlagen und zur Entsorgung von Abfällen auf der öffentlich zugänglichen Internetseite www.thru.de. Die Pollutant Release and Transfer Register (PRTR)-Berichterstattung befindet sich somit in der neunten Berichtsphase. Ziel des PRTRs ist es, den Zugang zu Umweltinformationen zu gewährleisten und somit die Beteiligung der Öffentlichkeit bei umweltrelevanten Entscheidungen zu unterstützen. Im Rahmen des Vorhabens erfolgt die Analyse, für welche Zweckbestimmung und mit welcher Zielstellung die verschiedenen Zielgruppen (Öffentlichkeit, Universitäten, NGOs, Bürgerinitiativen, Medien, politische Entscheidungsträger u.a.) PRTR-Daten nutzen und verwerten. Auf dieser Grundlage sollen weitere potentielle Maßnahmen und Möglichkeiten der weitergehenden Verwendung, Nutzung und Verwertbarkeit von PRTR-Daten untersucht und vorgeschlagen werden. Insbesondere ist im Vorhaben zu prüfen, inwieweit die qualitätsgesicherten Daten- bzw. Zeitreihen zur Beurteilung des Umweltzustandes herangezogen werden können. Eine weitere Aufgabenstellung des Vorhabens ist die Untersuchung der Einflussnahme durch die Veröffentlichungen der Emissionsdaten auf das Verhalten der Industrieunternehmen ihre Umweltleistung zu verbessern. Mit Hilfe von Trendanalysen soll die Emissionsentwicklung umweltrelevanter, ausgewählter Industriebranchen (Energiesektor, Mineralindustrie, Intensivtierhaltung, Abfall- und Abwasserbewirtschaftung, Chemische Industrie) sowie die Gründe für die Zunahme bzw. den Rückgang von Emissionsmengen untersucht und bewertet werden. Das Vorhaben soll Entwicklungspotenziale und Verbesserungsprozesse aufzeigen.
Es sollen sowohl Funktionalitäten bspw. zum erleichterten Auffinden von umweltberichtsrelevanten Informationen zum Arten- und Gebietsschutz, Luft- u. Wasserqualität oder Lärmbelastung pilotiert, als auch Voraussetzungen, Bedingungen u. Implikationen eines neuen abgestuft aufzubauenden fach-/ebenenübergreifenden Angebots von Bund, Ländern, ggf. auch Kommunen untersucht werden, das den Zugang zu Umweltinformationen, -daten, -diensten, Berichten, Forschungsergebnissen, Gutachten, Bildungsmaterialien, Rechts-/Verwaltungsvorschriften, Förderprogrammen oder Verwaltungsverfahren etc. erleichtert. Beiträge umweltpolitischer Interessierter, der Wissenschaft und der Wirtschaft zur Verbesserung der Datengrundlagen für den Umwelt-, Klima- & Naturschutz sollen langfristig ermöglicht u. sichtbar gemacht werden. Das Vorhaben soll daher agil unter Berücksichtigung der Empfehlungen für das PortalU und des zwischenzeitlich etablierten infrastrukturellen Umfelds innerhalb & außerhalb der Umweltverwaltungen sowie der seit Evaluierung des PortalU neuen informations- und kommunikationstechnologischen Möglichkeiten - maßgebliche, repräsentative Nutzergruppen (bspw. Vorhaben-/Planungsträger) & wesentliche Anwendungsfälle (Netzausbau, Umweltberichte u.a.), eines Umwelt- und Naturschutzinformationssystems skizzieren, - Grundideen eines solchen Angebots entwickeln, - quantitative & qualitative Mehrwerte eines solchen Angebots für alle darstellen, - entsprechende Inhalte & Funktionalitäten aufzeigen, - jeweilige organisatorische, rechtliche & technische Voraussetzungen und Bedingungen sowie ggf. zu schaffende gesetzliche Grundlagen darlegen, - jeweils alternative Lösungsmöglichkeiten vorschlagen, - belastbare Prognosen über den Zeitrahmen sowie erforderliche personelle & finanzielle Ressourcen für den stufenweisen Aufbau & Betrieb geben, - Realisierbarkeit und Alleinstellungsmerkmale der verschiedenen Alternativen unter den entsprechenden Bedingungen einschätzen - Zwischenbericht Perspektiven zeigen
<p>In seinen jeweiligen Verbindungen hat Stickstoff vielfältige Wirkungen auf Mensch und Umwelt: Lachgas kann das Klima schädigen, Stickstoffdioxid wirkt gesundheitsschädlich, zu viel Nitrat gefährdet das Grundwasser. Durch menschliche Aktivitäten gelangt zu viel Stickstoff in die Umwelt. Wie können wir Stickstoffüberschüsse reduzieren? Mit diesen Themen befasst sich der multimediale UBA-Umweltatlas.</p><p>Neues Informationsangebot: <a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/u?tag=UBA#alphabar">UBA</a>-Umweltatlas </p><p>Der <a href="https://www.umweltbundesamt.de/umweltatlas/reaktiver-stickstoff/reaktiver-stickstoff">UBA-Umweltatlas</a> ist ein neues interaktives und multimediales Angebot auf der Website des Umweltbundesamtes, das dazu entwickelt wurde, um Fachinformationen zu Umweltthemen in einem grafisch ansprechenden Format für Bürgerinnen und Bürger bereitzustellen.</p><p>Themenschwerpunkt: Reaktiver Stickstoff</p><p>Mit dem Thema „Reaktiver Stickstoff“ werden eine Reihe von brisanten Umweltthemen angesprochen. Über die Belastung der Gewässer durch überschüssigen Stickstoff aus der Landwirtschaft, den Verlust der Artenvielfalt durch <a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/e?tag=Eutrophierung#alphabar">Eutrophierung</a>, die Nitratbelastung des Grundwassers oder die Folgen von hohen Stickstoffoxid-Konzentrationen für die menschliche Gesundheit wird mit aktuellen Daten berichtet und es werden Wege zum eigenen und zum politischen Handeln aufgezeigt.</p><p>Auf rund 80 Seitenansichten erhalten die Nutzerinnen und Nutzer Zugang zu einer Fülle von Daten, Fakten und Bewertungen zu diesem wandelbaren Element, dem reaktiven Stickstoff. Der Umweltatlas Reaktiver Stickstoff ist in fünf Rubriken unterteilt: </p><p>Einfacher Aufbau, attraktives Design und intuitive Bedienung</p><p>Durch eine übersichtliche Navigation und den Einsatz moderner digitaler Medien wie interaktiver Diagramme, Schaubilder, Kartenanwendungen und Zeitstrahlen ermöglicht der Umweltatlas den Nutzerinnen und Nutzern einen schnellen Zugang zu Umweltinformationen und erlaubt tiefreichende Einblicke in komplexe Umweltzusammenhänge. Auf spielerische Art und Weise werden die Anwenderinnen und Anwender an neue Themen herangeführt und erhalten über Verlinkungen Zugang zu externen Fachportalen und weiterführenden Angeboten.</p>
| Organisation | Count |
|---|---|
| Bund | 144 |
| Europa | 1 |
| Land | 74 |
| Weitere | 41 |
| Wissenschaft | 3 |
| Zivilgesellschaft | 3 |
| Type | Count |
|---|---|
| Ereignis | 3 |
| Förderprogramm | 17 |
| Gesetzestext | 5 |
| Text | 210 |
| Umweltprüfung | 1 |
| unbekannt | 21 |
| License | Count |
|---|---|
| Geschlossen | 38 |
| Offen | 216 |
| Unbekannt | 3 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 254 |
| Englisch | 6 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Datei | 4 |
| Dokument | 14 |
| Keine | 215 |
| Unbekannt | 3 |
| Webdienst | 3 |
| Webseite | 30 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 70 |
| Lebewesen und Lebensräume | 243 |
| Luft | 62 |
| Mensch und Umwelt | 245 |
| Wasser | 104 |
| Weitere | 257 |