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Wirtschaftlichkeit neu denken

Die derzeit vorherrschenden Konsum- und Produktionsweisen sind nicht nachhaltig. Sie sind geprägt von Investitions- und Kaufentscheidungen einzelner Personen und Unternehmen, deren Entscheidungskalküle sich in der Regel nicht an der gesellschaftlichen Wohlfahrt, sondern an einzelwirtschaftlichen Kriterien orientieren. Vor diesem Hintergrund setzt sich das Vorhaben zwei wesentliche Zielstellungen, um Wirtschaftlichkeit neu zu denken und in den Dienst des Umweltschutzes zu stellen. Zum einen sollen die Analysen helfen, das Verständnis für Entscheidungskalküle und -verhalten zu verbessern. Zum anderen soll auch der bestehende Ordnungsrahmen mit seinen expliziten oder impliziten Wirtschaftlichkeitsgrundsätzen und Wirtschaftlichkeitsgeboten auf den Prüfstand gestellt werden. Anhand einer Akteursbetrachtung und beispielhafter Analysen von Investitionsentscheidungen wird gezeigt, dass Investitionen im Sinne des Umweltschutzes von verschiedensten Hemmnissen geprägt sind und deshalb unterbleiben oder verschoben werden. Wesentliche Hemmnisse stehen im engen Bezug zu den Wirtschaftlichkeitskalkülen von Investor*innen und sie ergeben sich aus spezifischen Regelungen im Ordnungsrahmen. Um Wirtschaftlichkeit neu zu denken und in den Dienst des Umweltschutzes zu stellen, werden die Hemmnisse genauer beleuchtet und Lösungsvorschläge zur Reform des Ordnungsrahmens gegeben. Das Vorhaben untersucht Wirtschaftlichkeitskalküle bei Investitionsentscheidungen privater Haushalte und Unternehmen, Wirtschaftlichkeitsgebote im Kontext umweltrelevanter Mindeststandards sowie Wirtschaftlichkeitsgebote im Kontext staatlicher Ausgaben. Quelle: Forschungsbericht

Demokratiemuster und Leistungsbilanz politischer Systeme in Mittel- und Osteuropa: ein quantitativ-empirischer, systematischer Vergleich der ökonomischen, ökologischen und sozialen Performanz in 16 mittel- und osteuropäischen Ländern

Das Projekt "Demokratiemuster und Leistungsbilanz politischer Systeme in Mittel- und Osteuropa: ein quantitativ-empirischer, systematischer Vergleich der ökonomischen, ökologischen und sozialen Performanz in 16 mittel- und osteuropäischen Ländern" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Lüneburg, Institut für Sozialwissenschaften, Abteilung Politikwissenschaft, Professur Vergleichende Politikwissenschaft durchgeführt. Das Ziel des Forschungsvorhabens besteht darin, die unterschiedlichen Demokratiemuster (patterns of democracy) sowie die Leistungsbilanzen von politischen Systemen (policy performance) in 10 mittel- und osteuropäischen Ländern im Zeitraum von 1995 bis 2005 empirisch zu identifizieren und analytisch zu verbinden. Theoretisch gehen wir dabei von der 'institutions do matter'-Annahme aus. In Weiterentwicklung des Ansatzes von Arend Lijphart (1999) schlagen wir ein dreidimensionales Demokratiemodel vor, das institutionelle wie akteursbezogene Strukturmerkmale verbindet. Demokratische Systeme sind institutionell durch zwei Dimensionen definiert: das Wahlsystem (elektorale Entscheidungsregel) und das Regierungssystem, hier definiert als die Vetomacht außerparlamentarischer Institutionen gegenüber Regierung und Parlament (legislative Entscheidungsregel). Da Politiken nicht allein in institutionellen Rahmenbedingungen entstehen, sondern in diesen von Akteuren beschlossen und umgesetzt werden, untersucht die dritte Dimension die Akteurskonstellation in Regierung und Parlament. Die durch diese drei Dimensionen definierten Demokratiemuster werden mit policy-Mustern in den Politikfeldern Wirtschaft, Soziales und Umwelt in Beziehung gesetzt. Empirisch soll der Einfluss der Demokratiemuster auf die Leistungsbilanz von politischen Systemen vor dem Hintergrund der historischen Entwicklungen (legacies) und der internationalen Einbindung der einzelnen mittel- und osteuropäischen Länder erklärt werden. Insofern werden die traditionellen Analysen über Politikperformanz in westlichen Ländern um die für Mittel- und Osteuropa bedeutenden Fragen 'does history matter' bzw. 'does globalization matter' ergänzt. Methodisch basiert das Forschungsvorhaben auf der Anwendung der makro-quantitativen Vielländeranalyse (Aggregatdatenanalyse). Eingang in die Analyse finden jene Länder der Mittel- und Osteuropa, die empirisch vergleichbar sind (most similar systems design).

A Greener Common Agricultural Policy

A revised Common Agricultural Policy (CAP) for 2014 - 2020 was agreed between the EU Commission, the Agriculture Council and the European Parliament in late June 2013. While the reform essentially follows Agriculture Commissioner Dacian Cioloș proposed agenda, the outcome became watered down in the course of negotiations. This is the conclusion reached by the Agriculture Commission at the German Federal Environment Agency (KLU), which has issued its assessment of the reform decisions in an opinion.

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