Gegenstand der vorliegenden Fallstudie ist der durch den Systemwechsel von der Plan- zur Marktwirtschaft ausgelöste Strukturwandel in der Lausitz im Untersuchungszeitraum 1990-2015. Prägend war vor allem eine starke Deindustrialisierung. Hiervon war auch die Lausitzer Braunkohlewirtschaft in starkem Maße betroffen. Die Fallstudie beschreibt den historischen Strukturwandelprozess und analysiert die in Reaktion auf diesen Prozess umgesetzte Strukturpolitik mit dem Ziel, dieses Wissen für in Zukunft anstehende Strukturwandelprozesse in anderen (Kohle-)Regionen zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck kategorisiert die Fallstudie die strukturpolitischen Interventionen in "konservierend", "nachsorgend" und "vorausschauend" und bewertet ihre (intendierten) Wirkungen anhand der Dimensionen "Ökonomie", "Soziales", "Ökologie" und "regionale Identität". Die Wirtschaftspolitik des Bundes und der beteiligten Länder entwickelte im Laufe der Zeit eine Vielzahl unterschiedlicher strukturpolitischer Interventionen. Dies geschah lange mit einem Fokus auf den Wirtschaftsraum "Ostdeutschland" insgesamt und nicht spezifisch für die Lausitz. Die Strukturpolitik in der Lausitz wird insgesamt als nur mäßig erfolgreich bewertet. Die Politik des "Aufbau Ost" (1990-1998) kann im Rückblick zumindest aus ökonomischer Sicht als erfolgreich bezeichnet werden. Allerdings haben sich neue Strukturmuster vor allem an solchen Standorten herausgebildet, die eine hinreichende Attraktivität für externe Investoren aufwiesen. Die Strukturpolitik war insoweit eher begleitend, nicht (struktur-)gestaltend ausgerichtet. Auch heute gilt die Lausitz noch als strukturschwach. Wie die Analysen dieser Fallstudie zeigen, war die Politik vor allem in den frühen 1990er Jahren darauf bedacht, die negativen Auswirkungen des transformationsbedingten Strukturumbruchs auf den Arbeitsmarkt abzufedern. Erst gegen Ende der 1990er Jahre wurde diese "nachsorgende" Strukturpolitik auf eine stärker auf die Unterstützung struktureller Anpassungsprozesse ausgerichtete (und damit vorausschauende) Strukturpolitik ersetzt, die sich vor allem auf die Innovationsförderung stützte und bis heute fortgeführt wird. Legt man die vom Projektkonsortium entwickelten Wirkungsdimensionen zugrunde, so lassen sich die strukturpolitischen Interventionen in der Lausitz vor allem den Wirkungsdimensionen "Ökonomie" und (zumindest bis zum Ende der 1990er Jahre) "Soziales" zuordnen. Dies spiegelt sich auch in den gesellschaftlichen Diskursen in den ostdeutschen Bundesländern und in der Lausitz wider. Die Dimension "Ökologie" spielte am ehesten bei den notwendigen Renaturierungsmaßnahmen in den von der Stilllegung des Braunkohletagebaus betroffenen Gebieten bzw. bei der Sanierung altindustrieller Flächen eine Rolle. Die "regionale Identität" spielte als Wirkungsdimension in den strukturpolitischen Programmen keine Rolle. Quelle: Forschungsbericht
Gegenstand der vorliegenden Fallstudie ist der, durch die geringe internationale Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Steinkohlebergbaus ausgelöste, Strukturwandel im Ruhrgebiet im Untersu-chungszeitraum von Ende der 1950er Jahre bis 2015. Die Fallstudie beschreibt den historischen Strukturwandelprozess und analysiert die in Reaktion auf diesen Prozess umgesetzte Strukturpolitik mit dem Ziel, dieses Wissen für zukünftige Strukturwandelprozesse in anderen (Kohle-)Regionen zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck kategorisiert die Fallstudie die strukturpolitischen Interventionen in "konservierend", "nachsorgend" und "vorausschauend" und bewertet ihre (intendierten) Wirkungen anhand der Dimensionen "Ökonomie", "Soziales", "Ökologie" und "regionale Identität". Die strukturpolitischen Interventionen im Ruhrgebiet waren zunächst stark konservierend ausgerichtet und zielten auf den Erhalt der Montanindustrie sowie auf die Abfederung sozialer Härten. Dies spiegelt sich auch in den gesellschaftlichen Diskursen im und über das Ruhrgebiet wider, die zentral durch das Paradigma "Kein Bergmann fällt ins Bergfreie" geprägt waren. Erst die regionali-sierte Strukturpolitik ab Ende der 1980er Jahre und die stärker vorausschauend ausgerichtete, kompetenzfeldorientierte Strukturpolitik seit Beginn der Jahrtausendwende ermöglichten eine Diversifizierung der Wirtschaft. Legt man die vom Projektkonsortium entwickelten Wirkungsdimensionen zugrunde, so lässt sich der überwiegende Teil der strukturpolitischen Interventionen im Ruhrgebiet den Wirkungsdimensionen "Ökonomie" und "Soziales" zuordnen. Die Wirkungsdimensionen "Ökologie" und "regionale Identität" wurden vor allem ab Ende der 1980er Jahre mit innovativen strukturpolitischen Interventionen, wie der Internationale Bauausstellung Emscher-Park, angesprochen. Wichtige Erkenntnisse sind u. a., dass viele strukturpolitische Interventionen im Ruhrgebiet nur umgesetzt werden konnten, weil spezifische Rahmenbedingungen (Zeit, finanzielle Ressourcen, Sozialversicherungssysteme, Sozialpartnerschaft, Montanmitbestimmung) dies ermöglichten, und dass es wichtig ist, Wandel nicht zur zuzulassen, sondern ihn mit einem politikfeld-übergreifend (Arbeitsmarkt, Bildung, etc.) integrierten Gesamtpaket aus vorausschauenden Inter-ventionen (zur Stärkung endogener Entwicklungspotenziale) und nachsorgenden Interventionen (zur Abfederung sozialer Härten) aktiv zu gestalten. Quelle: Forschungsbericht
Eine wirksame Klimaschutzpolitik muss von einer sogenannten "Just Transition", einem sozial gerechten Strukturwandel hin zur Klimaneutralität, begleitet werden. Dies ist insbesondere für Kohleregionen relevant. Diese Publikation stützt sich auf die Erfahrungen vergangener und laufender Politiken zur Gestaltung von Strukturwandel und untersucht deren Wirksamkeit und Übertragbarkeit. Die Herausforderungen des Strukturwandels in Kohleregionen sind komplex und regionsspezifisch und reichen von technischen Aspekten über politische und wirtschaftliche bis hin zu sozialen und kulturellen Aspekten. Für den Erfahrungsaustausch wird eine Typologie vorgeschlagen und auf fünf Kohleregionen in Deutschland, Rumänien, Polen und Tschechien angewendet. Sie charakterisiert die Regionen nach der Art der Kohle, der Bevölkerungsdichte, dem wirtschaftlichen Wohlstand, dem Vorliegen nationaler Politiken für einen Kohleausstieg, den Fortschritten bei der Entwicklung von Strategien für einen regionalen Strukturwandel und der erwarteten Geschwindigkeit des Strukturwandels. Die Erkenntnisse basieren vor allem auf Strukturwandelprozessen in zwei Kohleregionen in Deutschland. Der in den 1950er Jahren begonnene und kürzlich abgeschlossene Steinkohleausstieg im Ruhrgebiet wird mit dem Braunkohleausstieg in der Lausitz verglichen. Neu ist, dass der Klimawandel zu einem wesentlichen Treiber des Strukturwandels geworden ist, dass die Zeit für Strukturpolitiken deutlich kürzer ist und dass ein proaktiveres Engagement vieler Akteure zu beobachten ist. Zu den Lernerfahrungen unserer Analyse gehören die Notwendigkeit einer proaktiven und vorausschauenden Strukturpolitik und eine gute zeitliche Planung. Die Regionen sollten realistische Erwartungen an die Strukturpolitik stellen und Strategien entwickeln, die zu ihrer individuellen Situation passen und zudem Lehren aus den Erfahrungen anderer Regionen ziehen. Unsicherheiten sollten transparent kommuniziert werden. Eine Diversifizierung der Wirtschaft ist notwendig, um Lock-In-Effekte zu vermeiden. Die Beteiligung von Stakeholdern, Strategien für einen sozial gerechten Strukturwandel sowie vielschichtige und facettenreiche Steuerungsansätze sind ebenfalls wichtige Aspekte. Mit dem European Green Deal wird auf eine Strategie hingewiesen, die zukünftig einen sozial gerechten Strukturwandel in Kohleregionen unterstützen kann. Quelle: Forschungsbericht