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Dorferneuerung Karlsbach - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG

Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen.

Neue Wege in der Dorferneuerung (Moderation und Bürgerbeteiligung)

Dorferneuerung ist eines der klassischen Themen und Forschungsfelder der ländlichen Ortsplanung. Da in Rheinland-Pfalz die meisten Gemeinden bereits über ein mehr oder weniger aktuelles Konzept das sich in der Umsetzung befindet, verfügen, rücken Strategien in den Vordergrund, die eine erfolgreiche Umsetzung der bestehenden und fortzuschreibenden Konzepte im Visier haben. In diesem Zusammenhang ist in erster Linie die Bürgerbeteiligung zu nennen. Sowohl bei der Aufstellung eines Dorferneuerungskonzeptes als auch bei der Umsetzung einzelner Maßnahmen spielt die Einbeziehung der Bürger eine entscheidende Rolle. Im Hinblick auf eine sehr frühzeitige, intensive und erfolgreiche Beteiligung der Bürger wurde der Dorferneuerungsprozess der Gemeinde Westheim im Landkreis Germersheim als exemplarisch herausgegriffen, sowohl wegen seiner hohen Aktualität, als auch aufgrund des vorbildlichen und engagierten Ablaufs in der Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde, den Planern und den Bürgern der Gemeinde Westheim. Weitere Untersuchungsschritte ist eine intensive Beteiligung und Einbeziehung der Bürger in weitere, dem Ortserneuerungskonzept folgende Schritte. So wurden im Rahmen eines innerörtlichen Bauleitverfahrens der allgemeine Konsens der Betroffenen gesucht. Geograph. Raum: Westheim, Rheinland-Pfalz, Landkreis Germersheim, Verbandsgemeinde Lingenfeld). Das Thema Dorferneuerung wird mit verschiedenen Gemeinden fortlaufend in diesem Fachgebiet behandelt.

Mitmacher gesucht

Schon bei der baulichen Dorfentwicklung hat das Saarland mit der Agentur ländlicher Raum ganz konsequent darauf gesetzt, dass Impulse von der Bevölkerung selber aufgegriffen und umgesetzt wurden. Dies gilt umso mehr für das Programm der gesellschaftlichen Dorfentwicklung. Die einfachste und zugleich treffendste Formel dafür lautet: Mitmacher gesucht!

Agrarstrukturelle Entwicklungsplanung

Die agrarstrukturelle Entwicklungsplanung für das Saarland (AEP Saarland) beinhaltet regionale Konzepte für eine nachhaltige Entwicklung ländlicher Räume. Die AEP analysiert Konfliktbereiche, zeigt Entwicklungsmöglichkeiten auf, formuliert den Entscheidungsbedarf, enthält gebietsspezifische Leitbilder und Nutzungskonzeptionen. Ziel ist es, zusammenhängende und flächendeckende Planungsgrundlagen für die Landwirtschaft zu erarbeiten - in partnerschaftlicher Kooperation aller Beteiligten. In einem Ballungsraum wie dem Saarland kommt den Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur zur nachhaltigen Stärkung der Existenz von landwirtschaftlichen Betrieben große Bedeutung zu. Die Aufgaben der Landwirtschaft gehen über die Produktion von Nahrungsmitteln hinaus: Landwirte übernehmen wichtige gesellschaftliche Funktionen, insbesondere die Erhaltung und Pflege der Kulturlandschaft und die Entwicklung von Angeboten für Freizeit und Erholung. Die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes", ein Förderprogramm des Bundes, unterstützt im Saarland insbesondere folgende Schwerpunkte: einzelbetriebliche Investitionsmaßnahmen, markt- und standortangepasste Landbewirtschaftung, Neuordnung des ländlichen Raums durch Flurbereinigung, naturnaher Gewässerausbau, Dorferneuerung, Verbesserungen der Marktstrukturen.

Dorferneuerung Rettenbach 3 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG

Die Teilnehmergemeinschaft Rettenbach 3 wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) beantragen. Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit (UVPG) i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nach teiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

„Leben im Dorf – Leben mittendrin“ in der Verbandsgemeinde Wallmerod

Die Verbandsgemeinde Wallmerod mit etwa 14.900 Einwohner:innen in 21 Ortsgemeinden hat sich zum Ziel gesetzt, besonders junge Familien für den Erwerb und Umbau einer alten Immobilie zu gewinnen. Die 21 Ortsgemeinden haben der Verbandsgemeinde Wallmerod die Zukunftsaufgabe Innenentwicklung übertragen. Seit vielen Jahren engagieren sich Rat, Verwaltung, Bürger:innen und Unternehmen für den Erhalt ihrer Dörfer als Standort für Wohnen, Arbeiten, Schule und Einkaufen. Seit 2004 werden in Wallmerod die Ortskerne gefördert, Neubaugebiete wurden in den Jahren 2004 bis 2024 nicht ausgewiesen. Die Initiative "Leben im Dorf - Leben mittendrin", inzwischen weiterentwickelt mit dem "Förderprogramm plus" der Verbandsgemeinde Wallmerod zur Belebung der Ortskerne, macht vieles möglich, indem in festgelegten Fördergebieten der 21 Ortsgemeinden der Erwerb und die Sanierung alter Bausubstanz, die Bebauung von Baulücken und der Abriss alter Gebäude und Neubau an gleicher Stelle gefördert werden. Außerhalb dieser Fördergebiete ist der Erwerb und die Sanierung alter Bausubstanz förderfähig, sofern diese mindestens 50 Jahre alt ist. Das Förderprogramm zielt insbesondere auf junge Familien mit Kindern in der Verbandsgemeinde Wallmerod. Antragsteller:innen können - bezogen auf maximal 50.000 Euro effektiv bestehende Darlehensverbindlichkeiten - 1.000 Euro Zuschuss erhalten. Eine Festsetzung kann in fünf aufeinander folgenden Jahren gewährt werden. Bei eigengenutzten Wohngebäuden verlängert sich der Förderzeitraum um ein weiteres Jahr je Kind (bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres) auf maximal 8 Jahre. Eine kostenfreie Erstberatung für Käufer und Verkäufer durch einen Architekten ist ein weiterer Anreiz für Investitionen in Baugrundstücke und Gebäude im Bestand. Bis Ende 2025 wurden 553 Förderobjekte realisiert. Die Gesamtwertschöpfung liegt damit inzwischen bei über 112 Mio. Euro. In drei Viertel der Fälle wurden junge Familien mit ein oder zwei Kindern gefördert. Etwa ein Viertel der Familien sind zugezogen. Ein großer Erfolg für eine Verbandsgemeinde, die laut Angaben des Statistischen Landesamts im Zeitraum 2020 bis 2040 mit einem Rückgang der Einwohner:innen von fast 19 Prozent in der Bevölkerungsgruppen der 20 bis 65-Jährigen zu rechnen hat. Mit der bewussten Förderung des Erwerbs beziehungsweise des Baus von in erster Linie Wohngebäuden in den Ortskernen wirkt die Verbandsgemeinde Wallmerod dem Aussterben der Dorfkerne entgegen, macht sie attraktiv und lebenswert und sorgt dabei für Wertschöpfung in der Region. Förderprogramm „Leben im Dorf – mittendrin“ der Verbandsgemeinde Wallmerod zur Belebung der Ortskerne Förderprogramm „Leben im Dorf – mittendrin“ der Verbandsgemeinde Wallmerod zur Belebung der Ortskerne Darstellung der Aktivitäten auf der Webseite der Verbandsgemeinde Wallmerod Richtlinien zum Förderprogramm „Leben im Dorf – mittendrin“ der Verbandsgemeinde Wallmerod zur Belebung der Ortskerne

Großes entsteht in unseren Dörfern

Rund die Hälfte der saarländischen Bevölkerung wohnt in ländlich geprägten Räumen. Nachbarschaftshilfe, ehrenamtliches Engagement und ein reges Vereinsleben sind dort tragende Säulen des Zusammenlebens. Um die ländlichen Gemeinden und Regionen nachhaltig und zukunftssicher zu verbessern, unterstützt mein Ministerium diese mit dem Drei-Säulen-Modell: „Nachhaltige Dorfentwicklung Saarland“, „LEADER und Regionalbudget“ sowie der „Agentur Ländlicher Raum“. Dabei nicht unerwähnt bleiben darf auch die gute Zusammenarbeit mit dem Innenministerium beim sogenannten Cappuccino-Prinzip, das für Kommunen eine Förderung für Projekte mit bis zu 90 Prozent ermöglicht.

Historische Bausubstanz und kulturelles Erbe

Förderung der stilgerechten Restaurierung historischer, ortsbildprägender Bausubstanz in Dörfern (private Dorferneuerung).

WMS Dienst Landentwicklung Niedersachsen

Darstellung von Gebieten die von Flurbereinigungsverfahren in Niedersachsen betroffen sind. Dargestellt werden Verfahren nach Verfahrensstand, Verfahrensart sowie Neuvermessungsgebiete. Dargestellt werden auch Amtsbezirke in Niedersachsen und Orte in denen Dorferneuerung stattfindet.

Flurneuordnung und Dorferneuerung Waldthurn 3 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 UVPG

Die Teilnehmergemeinschaft Waldthurn 3 wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung und Änderung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) beantragen. Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit (UVPG) i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Die möglichen erheblichen Umweltauswirkungen des Vorhabens wurden anhand der Merkmale des Vorhabens und des Standorts durch das ALE Oberpfalz beurteilt. Das Ergebnis dieser Beurteilung ist, dass durch das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen entstehen. Die einzelnen Ergebnisse dieser Beurteilung sind in der Anlage Be- wertungshilfe für die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht dargestellt. Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

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