Welche sozialen Wirkungen hat Umweltpolitik? Öffentliche, politische oder wissenschaftliche Debatten über eine „sozial (un-) gerechte Umweltpolitik“ basieren häufig auf sehr isolierten Betrachtungen, die der Vielfältigkeit der Zusammenhänge zwischen Umwelt und Sozialem nicht gerecht werden. Die vorliegende Publikation liefert einen breiten Überblick über Forschungsstand und Forschungsbedarfe zu sozialen Wirkungen von Umweltpolitik, aber auch von unterlassenem (unzureichendem) Umweltschutz – mit einem Fokus auf politische Maßnahmen der Bundes- und EU-Ebene und ihren Wirkungen in Deutschland. Veröffentlicht in Texte | 158/2021.
Within the European Human Biomonitoring (HBM) Initiative HBM4EU we derived HBM indicators that were designed to help answering key policy questions and support chemical policies. The result indicators convey information on chemicals exposure of different age groups, sexes, geographical regions and time points by comparing median exposure values. If differences are observed for one group or the other, policy measures or risk management options can be implemented. Impact indicators support health risk assessment by comparing exposure values with health-based guidance values, such as human biomonitoring guidance values (HBM-GVs). In general, the indicators should be designed to translate complex scientific information into short and clear messages and make it accessible to policy makers but also to a broader audience such as stakeholders (e.g. NGO's), other scientists and the general public. Based on harmonized data from the HBM4EU Aligned Studies (2014-2021), the usefulness of our indicators was demonstrated for the age group children (6-11 years), using two case examples: one phthalate (Diisobutyl phthalate: DiBP) and one non-phthalate substitute (Di-isononyl cyclohexane-1,2- dicarboxylate: DINCH). For the comparison of age groups, these were compared to data for teenagers (12-18 years), and time periods were compared using data from the DEMOCOPHES project (2011-2012). Our result indicators proved to be suitable for demonstrating the effectiveness of policy measures for DiBP and the need of continuous monitoring for DINCH. They showed similar exposure for boys and girls, indicating that there is no need for gender focused interventions and/or no indication of sex-specific exposure patterns. They created a basis for a targeted approach by highlighting relevant geographical differences in internal exposure. An adequate data basis is essential for revealing differences for all indicators. This was particularly evident in our studies on the indicators on age differences. The impact indicator revealed that health risks based on exposure to DiBP cannot be excluded. This is an indication or flag for risk managers and policy makers that exposure to DiBP still is a relevant health issue. HBM indicators derived within HBM4EU are a valuable and important complement to existing indicator lists in the context of environment and health. Their applicability, current shortcomings and solution strategies are outlined. © 2022 The Authors
Gemeinsame Pressemitteilung von Umweltbundesamt und Bundesumweltministerium Professor Dirk Messner ist neuer Präsident des Umweltbundesamtes Professor Dirk Messner hat zum 1. Januar die Nachfolge von Maria Krautzberger angetreten, die das Amt fünfeinhalb Jahre innehatte und zum Ende des vergangenen Jahres in Ruhestand ging. Bundesumweltministerin Schulze gratulierte dem international renommierten Nachhaltigkeitsforscher zu seiner heutigen Amtseinführung vor Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Umweltbundesamt in Dessau. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Mit Dirk Messner als neuem Präsidenten setzt sich die Tradition fort, unabhängige und fachkundige Experten mit Weitblick mit der Leitung des Umweltbundesamtes zu betrauen. Mit seiner globalen Expertise und Vernetzung steht er wie kein zweiter für die Verbindung von Entwicklung und Umwelt und die politikberatende Nachhaltigkeitsforschung. Als Präsident des Umweltbundesamtes ist Dirk Messner der richtige Mann zur richtigen Zeit. Denn die Lösungen für die größten Herausforderungen unserer Zeit, den Klimawandel und das Artensterben, müssen global und vernetzt entwickelt werden. Entscheidende Impulse für die deutsche und internationale Umweltpolitik hat er bereits mit dem Begriff der „Großen Transformation“ – dem sozial-ökologischen Umbau unserer Wirtschaft und Gesellschaft – sowie in Sachen nachhaltiger Digitalisierung gesetzt. Wichtig ist mir dabei: Der Umbau hin zu einer treibhausgasneutralen Gesellschaft bietet die Chance, Wirtschaft, Ökologie und Soziales miteinander zu verbinden. Diese Chance wollen wir nutzen.“ Schulze betonte: „Umweltschutz braucht Mehrheiten und den gesellschaftlichen Rückhalt. Ich freue mich darauf, diese mit der Unterstützung durch Dirk Messner an der Spitze des Umweltbundesamtes zu gewinnen und gemeinsam für den grundlegenden Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft zu werben. Die aufgeheizten Debatten der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir beim Umweltschutz mehr denn je faktenbasiert er- und aufklären müssen: sei es bei der Klimakrise, Luft-, Boden- und Wasserverschmutzung oder beim nachhaltigen Umgang mit Chemikalien. Eine starke Umweltpolitik braucht die unabhängige wissenschaftliche Expertise des Umweltbundesamtes – gerade in Zeiten der Polarisierung umweltpolitischer Debatten.“ Dirk Messner: „Alle Themen, mit denen sich das Umweltbundesamt beschäftigt, stehen jetzt ganz oben auf der politischen Agenda: Klimaschutz , die Zukunft der Mobilität, oder Kunststoffe in der Umwelt, um nur einige zu nennen. Wir betreten nun eine Dekade der Weichenstellung für diese Themen. Es geht daher darum, das Umweltbundesamt für diese wichtigen Jahre bestmöglich aufzustellen, denn in vielen Bereichen läuft uns die Zeit davon – nicht zuletzt im Klimaschutz. Das Umweltbundesamt als größte europäische Umweltbehörde kann und muss Impulsgeberin und Vorreiterin der nationalen und europäischen Umweltpolitik sein. Dazu sind wir bereits gut aufgestellt und diese Netzwerke möchte ich ausbauen. Als wissenschaftliche Nachhaltigkeitsinstitution haben wir auch eine gesellschaftliche Verantwortung. Das steht schon im Errichtungsgesetz des Umweltbundesamtes. Wir wollen unsere Frühwarn-, Mahner- und Problemlösungsfunktionen wahrnehmen. Und wir wollen die Politik und die Gesellschaft beraten, dass sie mehr schafft als das unmittelbar Machbare und sich an das Notwendige heranwagt, um irreversible Umweltkrisen zu vermeiden. Mit den hervorragenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Umweltbundesamt bin ich überzeugt, dass uns das gelingt. Ich freue mich sehr auf diese Aufgabe.“ Umweltministerin Schulze dankte der bisherigen Präsidentin, Maria Krautzberger, für ihre lösungsorientierte Arbeitsweise und konkreten Vorschläge, mit denen sie während ihrer Amtszeit das Bundesumweltministerium in zentralen Fragen der Umweltpolitik beraten und damit eigene Zeichen gesetzt habe. Dazu gehören Vorschläge für umweltfreundliche Mobilität für lebenswerte Städte, der Einsatz für saubere Luft und die Aufklärung über Stickstoffemissionen in der Diesel-Debatte, eine nachhaltige Landwirtschaft und der Beitrag zum Aktionsprogramm Insektenschutz sowie gegen biodiversitätsschädigende Pflanzenschutzmittel , die Stickstoffbilanzierung und die Folgekosten zu hoher Nitratwerte für das Trinkwasser und nicht zuletzt die Internationalisierung des Umweltbundesamtes.
Am 31. Mai 2017 beschloss das Bundeskabinett auf Vorschlag des Bundesumweltministerium einen Bericht zum Stickstoffeintrag in die Umwelt. Stickstoff stellt eine zunehmende Belastung für Wasser- und Ökosysteme dar. Er beeinträchtigt das Klima, die Luftqualität und die Artenvielfalt. Die Bundesregierung macht mit ihrem Stickstoffbericht deutlich, dass es eines stärkeren Zusammenwirkens verschiedener Politikbereiche bedarf. Nur durch eine gemeinsame Kraftanstrengung von Umwelt-, Landwirtschafts-, Ernährungs-, Energie-, Verkehrs-, Gesundheits-, Verbraucherschutz-, Bildungs- und Forschungspolitik kann es gelingen, Stickstoffeinträge weiter zu reduzieren. In ihrem Bericht kündigt die Bundesregierung die Entwicklung eines Aktionsprogramms zur konkreten Stickstoffminderung an. Das Programm soll dazu beitragen, Synergien zwischen den diversen Programmen der Bundesregierung besser zu identifizieren und zu stärken. Zudem soll die Anwendung des Verursacherprinzips präzisiert und überprüft werden, ob es rechtliche oder finanzielle Rahmenbedingungen gibt, die einer Minderung von Stickstoffeinträgen entgegenstehen. In den vergangenen 20 Jahren wurden erste Maßnahmen zur Stickstoffminderung vorgenommen. Die Emissionen sanken infolge dessen in Deutschland im Zeitraum zwischen 1995 und 2010 um etwa 40 Prozent. Allerdings reicht das nicht aus, um die stickstoffbezogenen Ziele der deutschen und europäischen Umweltpolitik zu erreichen. Zu diesen zählen der Grenzwert von 50 Milligramm Nitrat/l in den Gewässern oder der Jahresmittel-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid/m³ in der Luft. Derzeit werden jährlich noch ca. 1,6 Millionen Tonnen reaktiver Stickstoffverbindungen in die Umwelt eingetragen. Die Hauptverursacherbereiche für Stickstoff-Emissionen sind der Verkehr (13 Prozent), die Industrie-/Energiewirtschaft (15 Prozent), Abwasserbehandlung und Oberflächenablauf (9 Prozent) sowie die Landwirtschaft (63 Prozent).
Die Europäische Kommission führte am 16. Dezember 2013 einen neuen Naturschutzpreis ein. Mit dem Natura-2000-Preis werden zukünftig vorbildhafte Verfahren für den Naturschutz in Europa ausgezeichnet. Außerdem soll der Preis dem Mangel an Wahrnehmung von Natura-2000 Projekten in der Öffentlichkeit abhelfen, indem die Vielfalt der Natura-2000-Gebiete beleuchtet und vorbildhafte Leistungen hervorgehoben werden. Jährlich werden fünf Preise in den Bereichen Kommunikation, Erhaltungsmaßnahmen, sozioökonomische Vorteile, Ausgleich von Interessen/Wahrnehmungen sowie Vernetzung und grenzübergreifende Zusammenarbeit vergeben. Die Gewinner dieses ersten Natura-2000-Preises werden im Mai 2014 bekanntgegeben. Ihre Leistungen werden in einem Festakt in Brüssel gewürdigt.
Bild: LUBW Das „Haus der Geschichte Baden-Württemberg“ eröffnet im September 2016 die neue Dauerausstellung „Haus Europa“. Das Haus Europa thematisiert, was Europa für die Menschen in Baden-Württemberg in der Vergangenheit und Gegenwart bedeutet. Die LUBW spendete ein Feinstaubmessgerät, das im Bereich „Das Europa der Bürger“ besichtigt werden kann. Für alle Leihgeber gab es bei der Eröffnung eine exklusive Führung, an der auch die LUBW teilgenommen hat. Aber was hat das Feinstaubmessgerät mit Europa zu tun? Die Station dient in der Ausstellung als Symbol für die europäische Umweltpolitik. Um die Umwelt zu schützen, müssen länderübergreifend gemeinsame Grundlagen geschaffen werden. Die LUBW erstellt mit ihren Messnetzen die notwendigen Datengrundlagen und steht Politik und Verwaltung in Baden-Württemberg beratend zur Seite.
Am 21. Mai 2012 feiert die EU das 20 jährige Bestehen der zwei wesentliche Instrumente für die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Natur: die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) sowie LIFE, das Finanzierungsprogramm der EU für die Umwelt. Vor 20 Jahren verabschiedeten die EU-Mitgliedstaaten einstimmig die FFH-Richtlinie, um die am stärksten bedrohten Tiere und Lebensräume in ganz Europa zu schützen. Damit wurde auf den besorgniserregend raschen Schwund von wildlebenden Tieren und Pflanzen sowie von Lebensräumen aufgrund von Veränderungen der Landnutzung, Umweltverschmutzung und Zersiedelung der Landschaft reagiert. Um Arten und Lebensräumen die Möglichkeit zur Erholung zu geben, wurde mit der Richtlinie das Natura-2000-Netz von geschützten Gebieten errichtet und über das Finanzierungsinstrument LIFE der Ausbau des Netzes strategisch gefördert.
Eine forcierte Ressourcenpolitik unterstützt die Entwicklung eines integrierten und sozialen wie wettbewerbsfähigen Europas. Auch wenn eine globaleAbstimmung zum Schutze des Klimas langfristig wirtschaftlich, ökologisch wie sozial notwendig ist, kann die Europäische Union (EU) einen erheblichen Beitrag zu einer solchen Entwicklung im Alleingang leisten. Es wäre sogar von großem wirtschaftlichem Vorteil! Das zeigen die neuesten Ergebnisse einer umfassenden Modellierung, die in getrennten Szenarien eine globale Lösung, einen europäischen Alleingang mit vorwiegend marktwirtschaftlichen Instrumenten sowie die Wirkungen eines engagierten Verhaltens der Zivilgesellschaft in der EU abbilden.Quelle: https://www.umweltbundesamt.de
Horizon Scanning ist ein Instrument zur strategischen Früherkennung ökonomischer, gesellschaftlicher, technologischer, politischer und ökologischer Veränderungen. Im Rahmen einer Konzeptstudie wurde geprüft, wie ein solches Instrument zur strategischen Früherkennung von Chancen und Risiken in der Umweltpolitik genutzt werden kann. Anlass sind vielversprechende Erfahrungen aus mehreren Ländern, in denen das Instrument des Horizon Scannings bereits gezielt politisch eingesetzt wird. Für den Aufbau eines möglichen Horizon Scanning Systems im Zuständigkeitsbereich des Umweltbundesamtes wurden deshalb entsprechende Konzepte und institutionelle Arrangements in anderen Ländern ausgewertet. Vor diesem Hintergrund und eigenen Überlegungen wurde ein Grundkonzept für ein umweltforschungs- und umweltpolitikbezogenes Horizon Scanning System entwickelt. In einer zweiten Phase wurden Erfahrungen mit der Identifikation und Beschreibung übergreifender sozio-ökonomischer Trends und neuer Ereignisse gesammelt sowie das Konzept im Rahmen eines Pilottests (mit Schwerpunkt "Nachhaltiger Güterverkehr" beispielhaft erprobt. Die zugrunde liegende Methodik besteht aus sieben Schritten: der Bestimmung der Informationsbedarfe und des Scanfeldes (Scoping), der Quellen- und Methodenwahl sowie der Themenrecherche (Scanning), der Identifikation sogenannter Umfeldthemen, einem Expertendiskurs und der Erstellung des Scan-Reports (Assessment zur Relevanz von Umfeldthemen). Der Bericht illustriert, wie der Workflow für ein Horizon Scanning im Detail aussehen könnte, zeigt Optionen für eine informationstechnische Unterstützung auf und macht Vorschläge für einen stufenweisen Aufbau eines Horizon Scanning Systems beim Umweltbundesamt.<BR>Quelle: Forschungsbericht
Die EU legt ein gemeinsames Forschungs- und Entwicklungsprogramm für die Ostsee, genannt BONUS, auf, um die negativen Folgen von Verschmutzung, Klimawandel, Versauerung, Überfischung und dem Verlust an biologischer Vielfalt zu bekämpfen. An BONUS beteiligen sich alle acht Ostseeanrainer. Sie übernehmen mit 50 Millionen Euro die Hälfte der Kosten für BONUS. Die andere Hälfte trägt die EU.
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