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Water Framework Directive - The way towards healthy waters

The aim of the Water Framework Directive is to promote good water quality in all European water bodies by managing water bodies, i.e. lakes, rivers, groundwater bodies, transitional waters and coastal waters. Water body management poses a major challenge indensely populated countries such as Germany. Stewardship of water resources is of paramount importance through out Europe and for all EU environmental policies now and in the future. Veröffentlicht in Broschüren.

Schulze: „Starke Umweltpolitik braucht unabhängige wissenschaftliche Expertise mit Weitblick“

Gemeinsame Pressemitteilung von Umweltbundesamt und Bundesumweltministerium Professor Dirk Messner ist neuer Präsident des Umweltbundesamtes Professor Dirk Messner hat zum 1. Januar die Nachfolge von Maria Krautzberger angetreten, die das Amt fünfeinhalb Jahre innehatte und zum Ende des vergangenen Jahres in Ruhestand ging. Bundesumweltministerin Schulze gratulierte dem international renommierten Nachhaltigkeitsforscher zu seiner heutigen Amtseinführung vor Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Umweltbundesamt in Dessau. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Mit Dirk Messner als neuem Präsidenten setzt sich die Tradition fort, unabhängige und fachkundige Experten mit Weitblick mit der Leitung des Umweltbundesamtes zu betrauen. Mit seiner globalen Expertise und Vernetzung steht er wie kein zweiter für die Verbindung von Entwicklung und Umwelt und die politikberatende Nachhaltigkeitsforschung. Als Präsident des Umweltbundesamtes ist Dirk Messner der richtige Mann zur richtigen Zeit. Denn die Lösungen für die größten Herausforderungen unserer Zeit, den ⁠ Klimawandel ⁠ und das Artensterben, müssen global und vernetzt entwickelt werden. Entscheidende Impulse für die deutsche und internationale Umweltpolitik hat er bereits mit dem Begriff der „Großen Transformation“ – dem sozial-ökologischen Umbau unserer Wirtschaft und Gesellschaft – sowie in Sachen nachhaltiger Digitalisierung gesetzt. Wichtig ist mir dabei: Der Umbau hin zu einer treibhausgasneutralen Gesellschaft bietet die Chance, Wirtschaft, Ökologie und Soziales miteinander zu verbinden. Diese Chance wollen wir nutzen.“ Schulze betonte: „Umweltschutz braucht Mehrheiten und den gesellschaftlichen Rückhalt. Ich freue mich darauf, diese mit der Unterstützung durch Dirk Messner an der Spitze des Umweltbundesamtes zu gewinnen und gemeinsam für den grundlegenden Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft zu werben. Die aufgeheizten Debatten der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir beim Umweltschutz mehr denn je faktenbasiert er- und aufklären müssen: sei es bei der Klimakrise, Luft-, Boden- und Wasserverschmutzung oder beim nachhaltigen Umgang mit Chemikalien. Eine starke Umweltpolitik braucht die unabhängige wissenschaftliche Expertise des Umweltbundesamtes – gerade in Zeiten der Polarisierung umweltpolitischer Debatten.“ Dirk Messner: „Alle Themen, mit denen sich das Umweltbundesamt beschäftigt, stehen jetzt ganz oben auf der politischen Agenda: ⁠ Klimaschutz ⁠, die Zukunft der Mobilität, oder Kunststoffe in der Umwelt, um nur einige zu nennen. Wir betreten nun eine Dekade der Weichenstellung für diese Themen. Es geht daher darum, das Umweltbundesamt für diese wichtigen Jahre bestmöglich aufzustellen, denn in vielen Bereichen läuft uns die Zeit davon – nicht zuletzt im Klimaschutz. Das Umweltbundesamt als größte europäische Umweltbehörde kann und muss Impulsgeberin und Vorreiterin der nationalen und europäischen Umweltpolitik sein. Dazu sind wir bereits gut aufgestellt und diese Netzwerke möchte ich ausbauen. Als wissenschaftliche Nachhaltigkeitsinstitution haben wir auch eine gesellschaftliche Verantwortung. Das steht schon im Errichtungsgesetz des Umweltbundesamtes. Wir wollen unsere Frühwarn-, Mahner- und Problemlösungsfunktionen wahrnehmen. Und wir wollen die Politik und die Gesellschaft beraten, dass sie mehr schafft als das unmittelbar Machbare und sich an das Notwendige heranwagt, um irreversible Umweltkrisen zu vermeiden. Mit den hervorragenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Umweltbundesamt bin ich überzeugt, dass uns das gelingt. Ich freue mich sehr auf diese Aufgabe.“ Umweltministerin Schulze dankte der bisherigen Präsidentin, Maria Krautzberger, für ihre lösungsorientierte Arbeitsweise und konkreten Vorschläge, mit denen sie während ihrer Amtszeit das Bundesumweltministerium in zentralen Fragen der Umweltpolitik beraten und damit eigene Zeichen gesetzt habe. Dazu gehören Vorschläge für umweltfreundliche Mobilität für lebenswerte Städte, der Einsatz für saubere Luft und die Aufklärung über Stickstoffemissionen in der Diesel-Debatte, eine nachhaltige Landwirtschaft und der Beitrag zum Aktionsprogramm Insektenschutz sowie gegen biodiversitätsschädigende Pflanzenschutzmittel, die Stickstoffbilanzierung und die Folgekosten zu hoher Nitratwerte für das Trinkwasser und nicht zuletzt die Internationalisierung des Umweltbundesamtes.

Soziale Wirkungen von Umweltpolitik

Welche sozialen Wirkungen hat Umweltpolitik? Öffentliche, politische oder wissenschaftliche Debatten über eine „sozial (un-) gerechte Umweltpolitik“ basieren häufig auf sehr isolierten Betrachtungen, die der Vielfältigkeit der Zusammenhänge zwischen Umwelt und Sozialem nicht gerecht werden. Die vorliegende Publikation liefert einen breiten Überblick über Forschungsstand und Forschungsbedarfe zu sozialen Wirkungen von Umweltpolitik, aber auch von unterlassenem (unzureichendem) Umweltschutz – mit einem Fokus auf politische Maßnahmen der Bundes- und EU-Ebene und ihren Wirkungen in Deutschland. Veröffentlicht in Texte | 158/2021.

Dobris-Bericht der EU

Im Rahmen der gesamteuropäischen Umweltkonferenz in Sofia wird der Dobris-Bericht veröffentlicht.

20 Jahre EU-Naturschutz

Am 21. Mai 2012 feiert die EU das 20 jährige Bestehen der zwei wesentliche Instrumente für die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Natur: die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) sowie LIFE, das Finanzierungsprogramm der EU für die Umwelt. Vor 20 Jahren verabschiedeten die EU-Mitgliedstaaten einstimmig die FFH-Richtlinie, um die am stärksten bedrohten Tiere und Lebensräume in ganz Europa zu schützen. Damit wurde auf den besorgniserregend raschen Schwund von wildlebenden Tieren und Pflanzen sowie von Lebensräumen aufgrund von Veränderungen der Landnutzung, Umweltverschmutzung und Zersiedelung der Landschaft reagiert. Um Arten und Lebensräumen die Möglichkeit zur Erholung zu geben, wurde mit der Richtlinie das Natura-2000-Netz von geschützten Gebieten errichtet und über das Finanzierungsinstrument LIFE der Ausbau des Netzes strategisch gefördert.

Neuer Naturschutzpreis der EU

Die Europäische Kommission führte am 16. Dezember 2013 einen neuen Naturschutzpreis ein. Mit dem Natura-2000-Preis werden zukünftig vorbildhafte Verfahren für den Naturschutz in Europa ausgezeichnet. Außerdem soll der Preis dem Mangel an Wahrnehmung von Natura-2000 Projekten in der Öffentlichkeit abhelfen, indem die Vielfalt der Natura-2000-Gebiete beleuchtet und vorbildhafte Leistungen hervorgehoben werden. Jährlich werden fünf Preise in den Bereichen Kommunikation, Erhaltungsmaßnahmen, sozioökonomische Vorteile, Ausgleich von Interessen/Wahrnehmungen sowie Vernetzung und grenzübergreifende Zusammenarbeit vergeben. Die Gewinner dieses ersten Natura-2000-Preises werden im Mai 2014 bekanntgegeben. Ihre Leistungen werden in einem Festakt in Brüssel gewürdigt.

Gemeinsam durchgeführtes Forschungs- und Entwicklungsprogramm für die Ostsee ( BONUS)

Die EU legt ein gemeinsames Forschungs- und Entwicklungsprogramm für die Ostsee, genannt BONUS, auf, um die negativen Folgen von Verschmutzung, Klimawandel, Versauerung, Überfischung und dem Verlust an biologischer Vielfalt zu bekämpfen. An BONUS beteiligen sich alle acht Ostseeanrainer. Sie übernehmen mit 50 Millionen Euro die Hälfte der Kosten für BONUS. Die andere Hälfte trägt die EU.

Schlechte Umweltbilanz der EU-Kommission

Die 10 größten europäischen Umweltorganisationen veröffentlichten am 10. Juni 2009 in Brüssel eine Bewertung der Europäischen Umweltpolitik, in der sie dem EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso eine bescheidene Bilanz für seine Umweltpolitik in der auslaufenden Legislaturperiode ausstellten. Auf einer Skala von 1 bis 10 hat die Kommission lediglich eine 4,4 erreicht.

Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie verabschiedet

Die Richtlinie 2008/56/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt (Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie) tritt am 15. Juli 2008 in Kraft. Ziel dieser Vereinbarung ist die Erreichung eines guten Umweltzustandes in allen EU-Meeresgewässern bis zum Jahr 2020.

Fünftes Europäisches Umwelt-Aktionsprogramm

Die Europäische Union startet ihr fünftes Umwelt-Aktionsprogramm. Zielsetzungen sind u. a. die Stärkung von Umweltzeichen für Produkte, die Senkung des Energieverbrauchs (weniger Schadstoffemission), die Entzerrung der Verkehrsströme, die Entwicklung des ländlichen Raumes und die Förderung des sanften Tourismus.

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