API src

Found 13 results.

Oekologie und Naturschutz im Entschaedigungsrecht

Das Projekt "Oekologie und Naturschutz im Entschaedigungsrecht" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Bonn, Institut für Öffentliches Recht durchgeführt. 1. Abgrenzung der Sozialpflichtigkeit vom entschaedigungspflichtigen Eingriff in bezug auf Schutz des Bodens, des Grundwassers, Biotop- und Artenschutz, Schutz der Landschaft, Schutz der Atmosphaere. 2. Entschaedigungsrechtliche Problematik in bezug auf land- und forstwirtschaftliche Nutzung bei Freihaltung von Grenzflaechen, Aufbringen von Pflanzenschutzmitteln, Freihaltung von Wegen, Biotopvernetzung, Eingriffe in N + L im Sinne des BNatSchG, Ausgleichspflichten nach Paragraph 8 BNatSchG. 3. Abstimmen der Ergebnisse der Untersuchungen von Prof. Steffen, d.h. der betriebswirtschaftlichen Einbussen mit der entschaedigungsrechtlichen Problematik.

Rechte des Buergers zur Verhuetung und zum Ersatz von Umweltschaeden, eine rechtsvergleichende Studie

Das Projekt "Rechte des Buergers zur Verhuetung und zum Ersatz von Umweltschaeden, eine rechtsvergleichende Studie" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften, Max-Planck-Institut für Ausländisches und Internationales Privatrecht durchgeführt. Untersuchung der Rechtsgrundlagen und der praktischen Anwendung von Rechtsbehelfen des einzelnen gegen Umweltbeeintraechtigungen.

Entwicklung eines standardisierten Verfahrens zur Berechnung von Immissionspegeln bei Entschaedigungsverfahren gemaess Para. 42 BImSchG

Das Projekt "Entwicklung eines standardisierten Verfahrens zur Berechnung von Immissionspegeln bei Entschaedigungsverfahren gemaess Para. 42 BImSchG" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Messerschmitt-Bölkow-Blohm durchgeführt. Weiterentwicklung eines Computerprogramms, das aus Daten zum Verkehrsaufkommen und geometrischen Daten ueber Bebauung und Gebaeudeform-Immissionspegel berechnet; das Verfahren der Datenerhebung und Berechnung soll in einer Weise standardisiert werden, dass die errechneten Mitteilungspegel als Grundlage fuer eine Entschaedigung gemaess Para. 42 BImSchG dienen koennen.

Schadensersatz bei Umweltbelastungen im EWG-Bereich

Das Projekt "Schadensersatz bei Umweltbelastungen im EWG-Bereich" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Frankfurt, Professur für Wirtschafts- und Umweltrecht durchgeführt. Rechtsvergleichende Untersuchung als Grundlage fuer eventuelle Massnahmen der Rechtsangleichung.

Die moderne städtebauliche Planung und das Planungsschadensrecht

Das Projekt "Die moderne städtebauliche Planung und das Planungsschadensrecht" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Münster, Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung, Zentralinstitut für Raumplanung durchgeführt. Planungsschäden gelten in der kommunalen Wirklichkeit als Reizwort. Ihre Geltendmachung hat in der Vergangenheit vielfach dazu geführt, dass städte-baulich an sich notwendige und aus kommunaler Sicht erwünschte Planänderungen unterblieben sind. Vielerorts war man aufgrund der drohenden Entschädigungsansprüche nicht einmal bereit, offensichtliche Fehlplanungen zu beseitigen. Daher scheinen Planungsschäden wie ein Damoklesschwert über der Bauleitplanung zu schweben. Das Planungsschadensrecht wurde zuletzt im Jahre 1976 reformiert. Es sollte die Sozialpflichtigkeit des Grundeigentums betont und den Gemeinden die Anpassung von Bebauungsplänen an urbane und wirtschaftliche Entwicklungen erleichtert werden. Vor dem Hintergrund der nunmehr formalisierten Eigentumsdogmatik stellt sich die Frage, ob einfach-gesetzliche Regelungen, die aus einer Zeit vor dem Wandel der dogmatischen Grundlagen stammen, mit diesen Veränderungen Schritt halten können. Außerdem darf nicht übersehen werden, dass die Verortung von hoheitlich angeordneten Nutzungs- und Verfügungsbeschränkungen in das System des Art.14 GG nach wie vor mit großen Unsicherheiten belastet ist. Hinsichtlich des Naturschutz- und Denkmalschutzrechts sind die in diesen Rechtsgebieten relevanten Nutzungsbeschränkungen durchaus unterschiedlich im Hinblick auf deren Eingriffsqualität beurteilt worden. Für die Entschädigungstatbestände der Paragraphen 39-44 BauGB haben die strukturellen Neuerungen der Eigentumsdogmatik bislang jedoch wenig Beachtung gefunden. Durch die Aussagen des Bundesverfassungsgerichts im kürzlich ergangenen Beschluss zum Götzenturmpark der Stadt Heilbronn hat diese Diskussion nunmehr auch das Planungsschadensrecht erreicht. Veränderte ökonomische, soziale und ökologische Rahmenbedingen zwingen mehr als bisher zu Planänderungen. Die Bauleitplanung kann ihre Funktion zur Steuerung der weiteren städtebaulichen Entwicklung nur dann wirkungsvoll erfüllen, wenn sie Lösungen für die sich stellenden Probleme bereit hält. Ebenso darf nicht übersehen werden, dass gegenwärtig der Handlungsspielraum der Kommunen stark eingeschränkt ist, weil sich deren Finanzsituation zunehmend verschlechtert. Auch vor diesem Hintergrund lohnt es sich, über die Rechtfertigung eines eher großzügigen Entschädigungssystems, wie es in den Paragraphen 39-44 BauGB vorzufinden ist, nachzudenken. Der Verfasser greift die genannten Problemstellungen auf und entwickelt dazu differenzierte Lösungsansätze. In einem ersten Schritt geht er ausführlich auf die sich stellenden verfassungsrechtlichen Fragen ein und erarbeitet dogmatisch schlüssige Kriterien zur Beurteilung von Nutzungs- und Verfügungsbeschränkungen des Eigentums. In einem zweiten Schritt erfolgt eine umfassende Auseinandersetzung mit den einzelnen Entschädigungstatbeständen. Indes beschränkt sich die Untersuchung nicht auf die Darstellung der geltenden Rechtslage. ...

Darstellung und Wirkungsanalyse der oekonomischen Instrumente der Umweltpolitik in Japan

Das Projekt "Darstellung und Wirkungsanalyse der oekonomischen Instrumente der Umweltpolitik in Japan" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von ifo Institut - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München e.V. durchgeführt. In Japan sind eine Reihe von verursacherbezogenen umweltpolitischen Instrumenten, speziell auf dem Gebiet der Luftreinhaltung, eingesetzt, die zu oekonomisch (kosten-)guenstigen Ergebnissen bei der Erreichung der umweltpolitischen Ziele fuehren. Dabei handelt es sich u.a. um Verhandlungsloesungen zwischen Schaedigern und Geschaedigten, Gesamt-Emissions-Kontrollsysteme, die dem 'Emission Trading' in den USA entsprechen, Erhoehung des wirtschaftlichen Risikos von emittierenden Unternehmen durch rechtspolitische Instrumente wie Gefaehrdungs- und gesamtschuldnerische Haftung, Ersetzung des Kausalitaetsprinzips durch epidemiologische Nachweise und die Einfuehrung von Entschaedigungssystemen, die alle zu einem Anreiz zur Reduzierung der Emission fuehren. Darueber hinaus scheinen massive staatliche Programme (Gemeinlastprinzip) zu erheblichen umweltentlastenden Effekten gefuehrt zu haben. In diesem Vorhaben soll die Bedeutung dieser Ansaetze fuer die Umweltpolitik unter den gegebenen rechtlichen, institutionellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ermittelt werden.

Vorschlaege fuer die Ermittlung von Entschaedigungen bei Teilentzug von Flaechen und Inanspruchnahme ganzer landwirtschaftlicher Betriebe durch die oeffentliche Hand

Das Projekt "Vorschlaege fuer die Ermittlung von Entschaedigungen bei Teilentzug von Flaechen und Inanspruchnahme ganzer landwirtschaftlicher Betriebe durch die oeffentliche Hand" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Bonn, Institut für Landwirtschaftliche Betriebslehre durchgeführt. Erarbeiten von Produktionsfunktionen verschiedener Fruechte der Pflanzenproduktion bei Einsatz von Duenge- und Pflanzenschutzmitteln. Abschaetzen von oekonomischen Auswirkungen verschiedener denkbarer Umweltauflagen. Erarbeiten von Gegenstrategien zur Verringerung oekonomischer Nachteile eines restriktiven Betriebsmitteleinsatzes.

Grundbelastung von Phytoindikatoren durch Fluor-Immissionen und Beurteilung des Ausmasses von Immissionsschaeden an Kulturpflanzen im Einflussbereich einer Aluminium-Elektrolyse

Das Projekt "Grundbelastung von Phytoindikatoren durch Fluor-Immissionen und Beurteilung des Ausmasses von Immissionsschaeden an Kulturpflanzen im Einflussbereich einer Aluminium-Elektrolyse" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Landwirtschaftliche Untersuchungs- und Forschungsanstalt Speyer durchgeführt. Aufgrund von umfangreichen Messungen, die zeitlich und von den Kulturen her variiert waren und sind, wird die Gefaehrdung landwirtschaftlicher Kulturen durch Fluor-Immissionen ermittelt. Es sollen ueber Jahre hinaus die Einfluesse des Emittenden im Nah- und Fernbereich erforscht werden. Ziel des Gutachtens ist zugleich, den Landwirten eine objektiv darstellbare Entschaedigungsleistung anzubieten.

Verkehrslaerm und Entschaedigung

Das Projekt "Verkehrslaerm und Entschaedigung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Bielefeld, Fakultät für Rechtswissenschaft durchgeführt. Rechtsstellung von Anliegern alter Strassen nach dem Entwurf eines Verkehrslaermschutzgesetzes.

Grenzueberschreitende Umweltverschmutzung

Das Projekt "Grenzueberschreitende Umweltverschmutzung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften, Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht durchgeführt. Verschiedene Studien zur Verhuetung und Kontrolle grenzueberschreitender Verschmutzung; Planungs- und Haftungsfragen; Rechtsschutzprobleme.

1 2