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Identifizierung neuer gesellschaftspolitischer Bündnispartner und Kooperationsstrategien für Umweltpolitik: Hypothesen zum Verhältnis von Umwelt- und Sozialpolitik – eine erste Bestandsaufnahme

Die notwendige weitreichende ⁠ Klima ⁠- und Umweltpolitik erfordert eine enge Verbindung der Dimensionen „Soziales“ und „Umwelt“. Das Diskussionspapier analysiert den Status Quo mit Blick auf die Aktivitäten der Sozial-, Wohlfahrts-, Verbraucher- und Umweltverbände sowie Gewerkschaften und geht der Frage nach: Welche gemeinsamen und widersprüchlichen Positionen und Ziele lassen sich identifizieren? Im Ergebnis konnte festgestellt werden: Auf der programmatischen Ebene werden zunehmend Zusammenhänge adressiert. Auf der praktischen Ebene lässt sich vielversprechendes, noch kaum ausgeschöpftes Potenzial für gemeinsame Strategien identifizieren, so etwa in den Feldern Mobilität, Wohnen und Nachhaltiger Konsum. Veröffentlicht in Texte | 143/2019.

Potenziale, Hemmnisse und Perspektiven neuer Allianzen für sozial-ökologische Transformationen

Zentrales Anliegen des Vorhabens war die Identifizierung neuer gesellschaftspolitischer Bündnispartner und Kooperationen für Umweltpolitik angesichts notwendiger und weitreichender sozial-ökologischer Transformationen. Das Projekt zielte darauf ab, zivilgesellschaftliche Kooperationsstrategien von umweltpolitischen Akteuren mit Gewerkschaften sowie Wohlfahrts- und Sozialverbänden zu analysieren, konzeptionell weiterzuentwickeln und exemplarisch in der Praxis zu erproben. Dabei galt es Erfolgsbedingungen für das Zustandekommen solcher Kooperationen sowie mögliche Synergien und Zielkonflikte auszuloten. Der Schlussbericht präsentiert die zentralen Projektergebnisse und nimmt insbesondere drei Dimensionen in den Blick, die für das (Nicht-)Zustandekommen von Kooperation als zentral angesehen werden: 1) die politischen und institutionellen Kontexte, 2) die spezifischen Handlungslogiken sowie 3) Zukunftsbilder und -erwartungen der Akteure. Auf Basis der Ergebnisse einer umfassenden empirischen Analyse, dreier Modellprojekte und verschiedener beteiligungsorientierter Dialogformate werden zentrale Handlungsansätze abgeleitet. Sie richten sich an zivilgesellschaftliche, in Teilen aber auch an staatliche Akteure und zeigen auf, wie übergreifende Austauschprozesse zwischen sozial- und umweltpolitischen Akteuren gestärkt und institutionell verankert werden können. Veröffentlicht in Texte | 134/2021.

Neue Allianzen für sozial-ökologische Transformationen

Eine nachhaltige Entwicklung impliziert weitreichende Transformationen zentraler gesellschaftlicher Systeme und erfordert neue integrierte sozial-ökologische Gestaltungsansätze, sowohl seitens staatlicher Akteure als auch seitens der Zivilgesellschaft. Die Broschüre fasst die Erkenntnisse einer umfassenden Untersuchung zivilgesellschaftlicher Kooperationen von umweltpolitischen Akteuren mit Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden zusammen. Sie entwirft Handlungsempfehlungen, um eine Verständigung und weitere Aktivitäten zwischen den zivilgesellschaftlichen Verbänden und mit staatlicher Politik zu unterstützen und setzt Impulse, vorhandene Potentiale zu heben und Hemmnisse zu überwinden. Veröffentlicht in Broschüren.

Endlager Kommission nimmt ihre Arbeit in Berlin auf

Nachdem das Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Lager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle (StandAG) im Juli des vergangenen Jahres verabschiedet worden war, nimmt die im Gesetz verankerte „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ am 22. Mai 2014 mit der konstituierenden Sitzung in Berlin ihre Arbeit auf. Die Kommission besteht aus insgesamt 33 Mitgliedern. Diese setzen sich zusammen aus 2 alternierenden Vorsitzenden, 8 Vertretern der Wissenschaft, jeweils 8 Vertretern des Bundestages sowie der Landesregierungen und jeweils 2 Vertretern von Umweltverbänden, Religionsgemeinschaften, der Wirtschaft sowie der Gewerkschaften. Den alternierenden Vorsitz teilen sich Ursula Heinen-Esser (CDU) und Michael Müller (SPD). Entsprechend dem StandAG soll die Kommission bis spätestens Mitte 2016 einen Bericht vorlegen, in dem die für das Standortauswahlverfahren relevanten Grundsatzfragen bearbeitet wurden. Dazu gehören insbesondere die Entwicklung von Auswahlkriterien und Mindestanforderungen für das eigentliche Auswahlverfahren, nach Abschluss der Kommissionarbeit beginnen soll.

Identifizierung neuer gesellschaftspolitischer Bündnispartner und Kooperationsstrategien für Umweltpolitik

Im vorliegenden Diskussionspapier wurde untersucht, inwiefern sich gemeinsame und widersprüchliche Positionen und Ziele in den Programmen umwelt- und sozialpolitischer Akteure identifizieren lassen. In einem ersten Schritt wurden zunächst Hypothesen über den Zusammenhang von Umweltpolitik und Sozialpolitik formuliert, mithilfe derer ausgewählte Umweltprogramme einerseits und Agenden und Programme ausgewählter sozialpolitischer Akteuren andererseits analysiert und querausgewertet werden konnten. Erkennbar wird, dass sozioökonomische Wirkungen von Umweltpolitik (bzw. unterlassener Umweltpolitik) bereits wichtiger Bestandteil umweltpolitischer Agenden sind; schwer quantifizierbare soziale Wirkungen von Umweltpolitik werden jedoch (noch) nicht in vergleichbarer Weise erfasst und diskutiert. Auch auf Seiten der sozialpolitischen Akteure wird erkennbar, dass Umweltbelange zunehmend in den Alltag der Einrichtungen (z.B. Umweltmanagementsystem) und in ihre Kernaktivitäten (z.B. Bildungsmodule) integriert werden. Zudem bekennen sich sozialpolitische Akteure zunehmend öffentlich gegenüber (unterlassener) Umweltpolitik. In einem zweiten Schritt wurde untersucht, in welchem Rahmen Kooperationen zwischen umweltpolitischen Akteuren und Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden bereits stattfinden bzw. stattgefunden haben, welche Themenfelder dabei berührt und welche Formate genutzt wurden. Die Analyse zeigt, dass die meisten Akteure bereits Kooperationserfahrung besitzen. Besonders häufig handelt es sich dabei um diskursive Kooperationen in institutionalisierten Bündnissen, die dazu dienen, gemeinsame Interessen und/oder Forderungen gegenüber dem Gesetzgeber zu vertreten. Dennoch lässt sich festhalten, dass Zusammenhänge zwischen sozial- und umweltpolitischen Dimensionen auch innerhalb von Kooperationen noch nicht immer systematisch adressiert werden. Basierend auf den Ergebnissen der Analyse sozial- und umweltpolitischer Programme sowie bisheriger Kooperationen lässt sich großes Potential mit Blick auf gemeinsame Zukunftsstrategien und Kooperationen der Akteure ableiten. Insbesondere die Themenfelder "Mobilität", "Nachhaltiger Konsum" und "Wohnen" erscheinen in dieser Hinsicht vielversprechend. Quelle: Forschungsbericht

Neue Allianzen für sozial-ökologische Transformationen

Eine nachhaltige Entwicklung impliziert weitreichende Transformationen zentraler gesellschaftlicher Systeme und erfordert neue integrierte sozial-ökologische Gestaltungsansätze, sowohl seitens staatlicher Akteure als auch seitens der Zivilgesellschaft. Die Broschüre fasst die Erkenntnisse einer umfassenden Untersuchung zivilgesellschaftlicher Kooperationen von umweltpolitischen Akteuren mit Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden zusammen. Sie entwirft Handlungsempfehlungen, um eine Verständigung und weitere Aktivitäten zwischen den zivilgesellschaftlichen Verbänden und mit staatlicher Politik zu unterstützen und setzt Impulse, vorhandene Potentiale zu heben und Hemmnisse zu überwinden. Quelle: https://www.umweltbundesamt.de

Während Bahnstreik: Bis zu 800 Berliner Taxis dürfen zusätzlich zum BER

Auf Initiative der Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz können während des aktuellen Lokführer-Streiks bei der Deutschen Bahn (inklusive S-Bahn Berlin) nun 600 bis 800 zusätzliche Taxis aus der Hauptstadt den BER anfahren. Dies haben Berlin und der für den Taxiverkehr am BER verantwortliche Landkreis Dahme-Spreewald am Freitag verabredet. Bisher waren es lediglich jeweils 300 Taxis aus Berlin und dem Landkreis, die aufgrund einer gesonderten Lizenz den Flughafen anfahren konnten, weshalb es bereits mehrfach zu Engpässen kam. Die Steuerung des zusätzlichen Taxi-Angebots übernimmt die Flughafengesellschaft über entsprechende, bedarfsgerechte Anfragen an die Berliner Taxi-Zentralen. Die zusätzlichen Berliner Taxis benötigen für ihren Einsatz während des Streiks keine gesonderte BER-Lizenz. Die Vereinbarung gilt ab sofort und endet zum Streikende, nach Ankündigungen der Gewerkschaft GDL also voraussichtlich in der Nacht zum Dienstag, den 07. September 2021, um 2 Uhr. Die Gespräche zwischen der Senatsverkehrsverwaltung und dem Landkreis über eine dauerhaft ausreichende Versorgung mit Taxis aus Berlin und Brandenburg am BER werden fortgesetzt.

Fachgespräch: Ressourceneffizienz und der Einfluss auf die Personalentwicklung

Am 9. Mai 2019 fand im Auftrag des BMU ein Fachgespräch zum Thema „Ressourceneffizienz und der Einfluss auf die Personalentwicklung“ statt. Mit 13 Teilnehmenden aus Beratung, Wissenschaft, Gewerkschaften, Verbänden und dem BMU wurde u. a. diskutiert, wie Erfahrungswissen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich Ressourceneffizienz optimaler genutzt werden kann.

Zukunftskonzept für den Handel im Saarland 2030

Derzeit wird im Auftrag des MWAEV gemeinsam mit den Partnern des Zukunftsforums Handel (u.a. IHK Saarland, Handelsverband Saarland, SSGT, Hochschulen, MIBS, MUV, Gewerkschaften) ein interdisziplinäres und dialogorientiertes „Zukunftskonzept für den Handel im Saarland 2030“ erstellt.

HUSKK - 4. Teilprojekt im Gender-Fonds zu FV213

Das Projekt "HUSKK - 4. Teilprojekt im Gender-Fonds zu FV213" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Bremen durchgeführt. Parallel zur Schlussphase des Hauptprojektes werden gezielt geschlechtsspezifische Aspekte untersucht. Vorrangiges Ziel sind belastbare Daten zum Umgang mit antimikrobiell wirkenden Verfahren im Hinblick auf Arbeit und Gesundheit. Erforscht werden dabei auch mögliche Geschlechterdifferenzen in der Bewertung von Chancen und Problemen einer Biozid- Substitution aus Sicht der betrieblichen Praxis. Mit den Ergebnissen wird ein Wissen verfügbar, das sowohl für die erfolgreiche Diffusion der innovativen Technologie als auch für das Ziel Chancengleichheit relevant ist. Methodisch setzt sich das Gender-Teilprojekt aus Sekundäranalysen (Statistisches Bundesamt, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften) und Expertenbefragungen zusammen. Der Arbeitsplan sieht den unmittelbaren Austausch mit den Akteuren des Hauptprojektes vor, um die Auseinandersetzung mit der Gender-Thematik möglichst 'praxistauglich' zu gestalten.

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