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Qualitätsanalyse von Umweltprüfungen für die räumliche Gesamtplanung und Bauleitplanung

Anlass: Umsetzung der europäischen Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme im Jahr 2004 in deutsches Recht - U. a. Regionalpläne und Bauleitpläne unterliegen der Pflicht zur strategischen Umweltprüfung - EU-Kommission erstattet 5 Jahre nach Inkrafttreten Bericht über Anwendung und Wirksamkeit der Richtlinie. Ziele: - Überblick über das Qualitätsniveau von Umweltberichten - Trendaussagen zu Ursachen für gute oder schlechte Planungsfälle - Handlungsempfehlungen. Ergebnisse - Erhebliches Defizit in der Qualität der Umweltberichte - Größte Mängel in den Themenkomplexen Monitoring, Status-Quo-Prognose, Bewertung der Schutzgüter, Umweltziele und Alternativenprüfung - Zielstellung der UB häufig nicht erreicht. Ursachen: - fachliche Unsicherheiten - Interpretationsschwierigkeiten bezüglich Anforderungen an UB - Leitfäden nicht ausreichend - defizitäre Datengrundlagen - Fehlende Beratung und Prüfung.- mangelnde Akzeptanz des Instrumentes - mangelndes Bewusstsein über Funktion des Umweltberichtes - unbefriedigende Rahmenbedingungen.

FP6-SUSTDEV, Integration of European Wetland research in a sustainable management of water cycle (EUROWET)

The final goal of the EUROWET project is to integrate the substantial multidisciplinary European research in wetlands to help attain the sustainable management of the water cycle. This will be achieved by the translation of state-of-the art science developed at both national and European levels, into practical guidance for end-users. This will be achieved by a comprehensive review, expert assessment and a focussed dissemination strategy. There is considerable scientific knowledge and technical experience gained in diverse aspects of wetland science and management including hydrology, biogeochemistry, ecology restoration, socio-economic and policy analysis. However the results of research and management experience are still too fragmentary and not sufficiently orientated to problem-solving or simply inadequately framed to be effectively transferred to, or used by, stakeholders and policy-makers. Simultaneously the general outcome of the scientific research has been increased awareness of the significance of wetlands in delivering goods and services important for human welfare including quality of life, biodiversity conservation and maintenance or enhancement of environment quality. Despite this wetlands continue to be degraded and lost throughout Europe without adequate consideration of the wider benefits to be achieved from this management. The new Water Framework Directive (WFD) promotes a unique opportunity to redress this problem by means of the holistic, integrated approach to water management. There is currently in preparation horizontal guidance on Wetlands as part of the Common Implementation Strategy (CIS) process. There is however work still to be done on providing more specific scientific and technical guidance on the effective implementation of the Directive with respect to wetlands. This is particularly the case in relation to Integrated River Management, the CIS cluster within which wetlands are being considered in the WFD.

Ausweisungen geschützter Gebiete als Gegenstand der Strategischen Umweltprüfung - Untersuchung im Lichte des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zur Rechtssache Rs. C-300/20

Mit seinem Urteil in der Rs. C-300/20 zur Auslegung der SUP-Richtlinie hat der EuGH entschieden, dass LSG-Verordnungen Pläne und Programme im Sinne der SUP-Richtlinie sind. Damit wird künftig zu prüfen zu sein, ob LSG-Verordnungen im Einzelfall hinreichend detaillierte Regelungen über den Inhalt, die Ausarbeitung und die Durchführung von potentiell UVP-pflichtigen Projekten enthalten und somit aufgrund ihrer rahmensetzenden Wirkung eine SUP-Pflicht auslösen. Rechtsakte, mit denen andere Schutzgebietstypen ausgewiesen oder geändert werden (z.B. Naturschutz-, FFH-, Vogelschutz-, Wasserschutz- oder Bodenschutzgebiete), sind mit den LSG-VOen im Hinblick auf ihre (potentielle) SUP-Pflicht möglicher Weise vergleichbar. Daher ist zu untersuchen, ob auch derartige Rechtsakte Pläne und Programme im Sinne der SUP-Richtlinie sind und ob eine rahmensetzende Wirkung und mithin eine SUP-Pflicht in Betracht kommen. Diese Fragestellung ist von weitreichender Bedeutung für den Bestand der umweltrechtlichen Schutzgebietssysteme in Deutschland. Sie bedarf daher neben einer fundierten rechtswissenschaftlichen Betrachtung gerade auch einer umfangreichen empirischen Untersuchung zum tatsächlichen Auftreten rahmensetzender Regelungen in schutzgebietsbegründenden oder -ändernden Rechtsakten des Bundes und der Länder. Ziel der Untersuchung ist es, gesetzlichen Anpassungsbedarf zu ermitteln, unnötigen Prüfaufwand zu vermeiden, klare praxistaugliche Kriterien für die Einzelfallanwendung zu entwickeln und zu Rechtssicherheit beizutragen.

Evaluierung und Weiterentwicklung des UVP-Portals des Bundes

Das UVP-Portal des Bundes soll 2019 einer wissenschaftlichen Evaluierung unterzogen werden, um Verbesserungspotenziale aufzuzeigen und konkrete Verbesserungsvorschläge zu entwickeln. Hier ist insbesondere die Nutzerseite zu betrachten, also zu ermitteln wie Bürgerinnen und Bürger das Portal nutzen. Dabei wird zum Beispiel auch zu klären sein, ob im Portal bereitgestellte weitergehende Informationen tatsächlich einen Zusatznutzen entfalten, das Portal gut auffindbar ist etc. Zusätzlich müssen auch Weiterentwicklungswünsche der verfahrensführenden Bundesbehörden berücksichtigt werden, denn das UVP-Portal des Bundes basiert auf der Kooperation zwischen den verfahrensführenden Behörden und dem UBA. Insbesondere das Eisenbahn-Bundesamt hat hier Bedarf signalisiert. Zudem soll das Vorhaben die Umsetzung von Anforderungen der in Aufstellung befindlichen UVP-PortalVO vorbereiten. Nach jetzigem Stand sieht der Entwurf der Verordnung zum UVP-Portal in gewissem Umfang sinnvolle Funktionen für das Portal vor, die noch nicht realisiert sind, etwa eine weitergehende Suchfunktion. Darüber hinaus wollen wir weitere konzeptionell vorgesehene oder rechtlich gebotene Portalfunktionen (z.B. leichte Sprache, Gebärdensprachenvideo) entwickeln lassen. In Abhängigkeit vom Fortgang der Evaluierung der SUP-RL auf europäischer Ebene sollte das Vorhaben auch konzeptionelle Überlegungen zur Integration der Strategischen Umweltprüfung in das Portal liefern.

Evaluation der Praxis der Strategischen Umweltprüfung in Deutschland und Entwicklung von Vorschlägen zur Optimierung des Vollzugs und des Rechtsrahmens

2004 (Europarechtsanpassungsgesetz Bau) bzw. 2005 (SUP-Gesetz) wurde die europarechtlich vorgegebene Strategische Umweltprüfung (SUP) über Änderungen des BauGB, ROG und nicht zuletzt des UVPG in Deutschland verbindlich eingeführt. Seither wurden über einen 10-Jahreszeitraum vielfältige Praxiserfahrungen mit diesem Instrument gesammelt. Im Vorhaben soll zum Einen die in Deutschland inzwischen etablierte SUP-Praxis im Sinne einer retrospektiven Gesetzesfolgenabschätzung evaluiert werden. Es gilt zu überprüfen, ob und in welchem Umfang und welcher Qualität die mit der Einführung der SUP angestrebten Ziele erreicht wurden oder ob in der Vollzugspraxis und im Recht Nachjustierungen erforderlich sind. Zum Anderen dient das Vorhaben der Vorbereitung eines deutschen Beitrags zur Evaluierung der SUP-Richtlinie auf europäischer Ebene. Diese Evaluierung erfolgt gemäß Art. 12 SUP-RL alle sieben Jahre und ist im Arbeitsprogramm der Juncker-Kommission für 2015/2016 vorgesehen. Der turnusmäßigen Evaluierung der SUP-RL wird gegebenenfalls eine gesonderte sogenannte REFIT-Evaluierung (Ziel: Entbürokratisierung) folgen. Im Ergebnis dieser Prozesse ist eine (punktuelle) Novellierung der SUP-Richtlinie möglich, zumal die UVP-Richtlinie 2014 nach vorangegangener Evaluation ebenfalls novelliert wurde. Es ist notwendig, diese europäischen Prozesse im Interesse einer wirksamen Umweltvorsorge aktiv mitzugestalten und einem möglichen Standardabbau (unter dem Deckmantel der Entbürokratisierung) entgegenzuwirken. Um die deutschen Interessen wirksam wahrnehmen zu können, bedarf es allerdings verlässlicher Datengrundlagen zu den Erfahrungen mit der SUP in Deutschland. Sie können durch die Auswertung einer statistisch relevanten Anzahl von Einzelfällen gewonnen werden. Da ein Register oder eine systematische Erfassung Strategischer Umweltprüfungen in Deutschland nicht existiert, müssen die notwendigen Daten zunächst durch Recherchen in den Ländern und beim Bund generiert werden.

Ergänzung zur Überarbeitung des Umweltberichts für die Umweltprüfung des Regionalplanes Chemnitz-Erzgebirge

Bei der Aufstellung und Änderung von Regionalplänen - so auch bei der Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Chemnitz - ist gemäß § 9 Abs. 1 ROG i. V. m. § 2 Abs. 2 SächsLPlG sowie gemäß § 14b Abs.1 Nr.1 und Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 4a Abs. 1 und Anlage 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG) eine Umweltprüfung im Sinne der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.06.2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme durchzuführen. Die Umweltprüfung ist ein Prozess, relevante Umweltbelange werden permanent in die Erarbeitung des Regionalplanes eingespeist und mögliche erhebliche Umweltauswirkungen berücksichtigt. Nach dem Aufstellungsbeschluss des Regionalplans Chemnitz wurde von September 2014 bis Oktober 2015 die erste Umweltprüfung durch das Lehr- und Forschungsgebiet Landschaftsplanung durchgeführt. Ziel der Überarbeitung ist es nun, den Umweltbericht, als Dokumentation des Prüfprozesses, an Änderungen anzupassen.

Erstellung des Umweltberichts für die Umweltprüfung des Regionalplans Leipzig-Westsachsen

Nach § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 2 Abs. 2 SächsLPlG ist für den in Fortschreibung befindlichen Regionalplan Region Leipzig-Westsachsen entsprechend der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme eine Umweltprüfung einschließlich einer Prüfung der Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete durchzuführen. In diesem Zuge wird der Regionalplan insgesamt hinsichtlich seiner Umweltauswirkungen geprüft und ein Umweltbericht erarbeitet, der die entsprechende Rechtssicherheit und höchste fachliche Qualität gewährleistet.

Überarbeitung des Umweltberichts für die Umweltprüfung des Regionalplans Chemnitz

Bei der Aufstellung und Änderung von Regionalplänen - so auch bei der Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Chemnitz - ist gemäß § 9 Abs. 1 ROG i. V. m. § 2 Abs. 2 SächsLPlG sowie gemäß § 14b Abs.1 Nr.1 und Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 4a Abs. 1 und Anlage 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG) eine Umweltprüfung im Sinne der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.06.2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme durchzuführen. Die Umweltprüfung ist ein Prozess, relevante Umweltbelange werden permanent in die Erarbeitung des Regionalplanes eingespeist und mögliche erhebliche Umweltauswirkungen berücksichtigt. Nach dem Aufstellungsbeschluss des Regionalplans Chemnitz wurde von September 2014 bis Oktober 2015 die erste Umweltprüfung durch das Lehr- und Forschungsgebiet Landschaftsplanung durchgeführt. Ziel der Überarbeitung ist es nun, den Umweltbericht, als Dokumentation des Prüfprozesses, an Änderungen anzupassen, welche sich durch das Umsetzen von Maßgaben und Empfehlungen aus der ersten Umweltprüfung zum Regionalplan Chemnitz durch den Regionalen Planungsverband sowie den Verfahrensschritt der Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange ergeben haben.

STrengthening And Redesigning European FLOOD risk practices Towards appropriate and resilient flood risk governance arrangements (STAR-FLOOD)

Urban regions in the EU face increasing but uncertain flood risks due to urbanization and the effects of climate change. In European (a.o. the Flood Risk Directive) and in national and regional policies, attempts are made to diversify and align different Flood Risk Strategies (FRSs). In our proposal, five such strategies are distinguished: risk prevention; flood defense; mitigation; preparation; and recovery. We assume that vulnerable urban agglomerations will be more resilient if multiple FRSs are applied simultaneously, linked together and aligned. At the same time, the application of a diverse cluster of FRSs has to be appropriate, i.e. attuned to the physical and social context. The latter asks for innovative Flood Risk Governance Arrangements (FRGAs). In the proposed program, insights from governance and legal scholars will be integrated and combined, leading to policy design principles for FRGAs as well as concrete recommendations for policy and law at the level of the EU, its member states, regional authorities, and public-private partnerships. Across different EU countries and regions, we expect to identify different mixes of FRSs. We will analyze, explain and evaluate the emergence and dominance of the FRGAs through which these FRSs are institutionally embedded. For this, a comparative analysis of FRGAs in six EU member states will be carried out. This analysis will reveal good practices, provide understanding of the resilience of FRSs as well as their appropriateness in different physical, social and legal contexts. The design principles thus derived, will be brought together in a design-oriented framework for ex-ante evaluation of FRGAs. As part of the program, various target group specific knowledge dissemination activities will be carried out, aimed at regional stakeholders, high level policymakers and EU officers. To this end, Grontmij, a consultancy company, and CEPRI (The European centre for flood risk prevention) have been included in the consortium, apart from universities in the six EU member states.'

Assessment of Climate and Air Quality Change Effects on Forest Ecosystem Services in Europe (CEFES)

The objective of CEFES is to perform a focused assessment and evaluation of data in EU forest monitoring networks to provide policy relevant information on: - The interactive effects of climate change with air quality change (nitrogen (N) deposition and ozone (O3) exposure) on European forest ecosystems and their services (wood production, C sequestration, biodiversity and the protective functions of forests in view of an adequate soil and water quality). - The way in which adaptive and sustainable forest management strategies can be used to mitigate climate and air quality change effects on forest structures and functions and keep forests sustainable in the long-term. The evaluations will be based on available data from forest monitoring systems at the European scale (mainly available data at ICP forests Level II and Level I plots with additional data derived in the LIFE+ FUTMON project) in combination with available databases on air quality and meteorology, and key data assessed in CEFES itself. More specifically, the objectives are to evaluate the above mentioned datasets and to assess the climate (precipitation, temperature) and air quality (N and acid deposition, O3) pressures and their effects on: - the protective functions of soil and water resources in terms of changes in (i) hydrological budgets and ground water recharge and (ii) soil acidification and N leaching to ground water and surface water; - forest growth, carbon (C) sequestration and the related CO2 exchange; - tree species diversity and ground vegetation, in terms of its nature conservation value; - forest ecosystem health, phenology and regeneration potential. Building on to these evaluations, CEFES aims to identify regionally specific adaptive management strategies in order to mitigate the impact of climate change on forest structures and functions. Considering the LIFE+ objectives, the project aims to contribute specifically to monitoring and evaluation of environmental policy and legislation by: - Evaluation of climate change scenarios, as described by the IPCC scenarios, and air quality change scenarios, as determined by policies related to (i) the Air Quality Framework Directive and related Daughter Directives of the EU and (ii) the UNECE Convention on Long-range Transboundary Air Pollution. - Provision of policy relevant information on effects of climate change in relation to air quality change on forest ecosystems in Europe and giving recommendations for adaptation measures at the forest management level. - Provision of data that contributes to the reporting needs (specifically as defined in the criteria and indicators of the Ministerial Conferences of Protection of Forest Ecosystems, MCPFE) and obligations at national and European level.

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