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Energieeffizienz statt Steinkohlesubventionen

Ernährungsprofile deutscher Haushalte und Verteilungswirkungen einer Mehrwertsteuerreform im Bedürfnisfeld Ernährung

Die Ernährungsstrategie der Bundesregierung sieht vor, dass sich jede Person in Deutschland eine gute, gesunde Ernährung leisten kann (BMEL 2022). Darauf kann auf unterschiedliche Art und Weise hingewirkt werden. Die Ernährungsgewohnheiten in Deutschland entsprechen aktuell (noch) nicht den einschlägigen Ernährungsempfehlungen (siehe DGE (17.05.2022)), auch nicht denen, die sowohl Gesundheits- als auch Umwelt- und Klimaaspekte berücksichtigen, wie z.B. die der EAT Lancet Kommission (Willett et al. 2019). Vor diesem Kontext haben wir mit Hilfe von Daten aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe zunächst In-Haus-Ernährungsprofile unterschiedlicher Haushaltstypen in Deutschland identifiziert. Dabei berücksichtigten wir, neben der Einkommensverteilung der Haushalte, rentenbeziehende Haushalte, alleinerziehende Haushalte und transferempfangende Haushalte. Basierend darauf untersuchten wir, wie sich eine an ökologischen Bedarfen ausgerichtete Mehrwertsteuerreform bei Nahrungsmitteln als Maßnahmenbaustein der Ernährungsstrategie monetär auf die unterschiedlichen Haushalte auswirkt. Wir haben modelliert, welchen Effekt eine Mehrwertsteuerbefreiung bei pflanzlichen Nahrungsmitteln und eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf den Regelsatz von 19 % bei tierischen Nahrungsmitteln auf die Ausgaben der Haushalte haben, wenn diese ihr Einkaufsverhalten nicht ändern. Wir prüften darüber hinaus, wie sich eine Kombination beider Mehrwertsteueränderungen auf den Durchschnittshaushalt auswirkt, sofern dieser sein Verhalten beibehält, oder sein Verhalten ändert und weniger Fleisch und Wurst erwirbt. Quelle: Forschungsbericht

Umweltschädliche Subventionen in Deutschland

<p>Umweltschädliche Subventionen in Deutschland</p><p>Umweltschädliche Subventionen konterkarieren nicht nur den Umwelt- und Klimaschutz, sondern belasten auch die öffentlichen Kassen. Durch ihren Abbau könnte der Staat neue finanzielle Freiräume zur Gestaltung einer nachhaltigen Politik bekommen. Im Jahr 2018 beliefen sich die umweltschädlichen Subventionen in Deutschland auf über 65 Milliarden Euro.</p><p>Umweltschädliche Subventionen</p><p>Die umweltschädlichen Subventionen beliefen sich in Deutschland im Jahr 2018 auf über 65 Milliarden (Mrd.) Euro (aktuellere Zahlen liegen nicht vor). Die Palette der ökologisch schädlichen Förderungen belastet nahezu alle Umweltgüter: von Schäden an Wasser, Boden oder Luft, bis hin zur Erhöhung der Flächeninanspruchnahme und dem Verlust der biologischen Vielfalt sowie der Beeinträchtigung der Gesundheit. In den 65,4 Mrd. Euro sind die wichtigsten Subventionen des Bundes erfasst, Förderprogramme der Länder und Kommunen bleiben weitestgehend unberücksichtigt. In einigen Fällen ist es außerdem nicht möglich, den umweltschädlichen Anteil der Subventionen zu quantifizieren. Die Summe von 65,4 Mrd. Euro stellt somit eine Untergrenze der umweltschädlichen Subventionen dar.</p><p>Seit der letzten Schätzung 2012 gab es nur geringe Fortschritte beim Abbau von umweltschädlichen Subventionen. Inzwischen sind zwar einige Subventionen ausgelaufen (etwa die Hilfen für die Steinkohleförderung), parallel wurden jedoch neue eingeführt. Im Verkehr sind die Subventionen von 2012 bis 2018 sogar von 28,6 auf 30,8&nbsp;Milliarden Euro angestiegen. Dies steht im Widerspruch zur Aufstockung der Förderprogramme für den ⁠Klima⁠- und Umweltschutz in den vergangenen Jahren. Rund 90 % der analysierten Subventionen sind klimaschädlich und wirken häufig gleichzeitig negativ auf Luftqualität, Gesundheit und Rohstoffverbrauch.</p><p>*Tatsächlich ist die Summe der umweltschädlichen Subventionen höher als die für 2018 insgesamt geschätzten 65,4 Milliarden Euro, da einige umweltschädliche Subventionen nicht quantifiziert werden können und die Studie vor allem die Bundesebene betrachtet.</p><p>Sektorale Betrachtung</p><p>Insgesamt entfielen 2018 nahezu die Hälfte der vom ⁠UBA⁠ identifizierten umweltschädlichen Subventionen auf den Verkehrsbereich (47 %), 39 % auf Energiebereitstellung und -nutzung, 9 % auf die Land- und Forstwirtschaft sowie 5 % auf Bau- und Wohnungswesen.</p><p>Weiterführende Informationen</p><p>In folgenden ⁠<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/u?tag=UBA#alphabar">UBA</a>⁠ Publikationen findet man ausführliche Informationen zu Methodik, Datengrundlagen sowie zu Vorschlägen zum Ab- und Umbau der Subventionen:</p><p><a href="https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/umweltschaedliche-subventionen-in-deutschland-0">Umweltschädliche Subventionen in Deutschland, Aktualisierte Ausgabe 2021</a>(Datenstand 2018)</p><p><a href="https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/umweltschaedliche-subventionen-in-deutschland-2016">Umweltschädliche Subventionen in Deutschland, Aktualisierte Ausgabe 2016</a>(Datenstand 2012)</p>

Umweltschädliche Subventionen in Deutschland

Der Bericht gibt einen Überblick über die umweltschädlichen Subventionen in Deutschland und macht Vorschläge zu ihrer Reform bzw. ihrem Abbau. Es werden Subventionen in den Blick genommen, die negativ auf die Umweltgüter Klima, Luft, Boden, Wasser, Artenvielfalt und Landschaft sowie auf Gesundheit und Rohstoffverbrauch wirken. Der Bericht analysiert Subventionen und ihre Umweltwirkungen in den Bereichen Energiebereitstellung und -nutzung, Verkehr, Bau- und Wohnungswesen sowie im Bereich Land- und Forstwirtschaft, Fischerei. Er konzentriert dabei sich auf die wichtigsten Subventionen des Bundes und betrachtet Förderprogramme auf Landes- und kommunaler Ebene nur am Rand. Quelle: https://www.umweltbundesamt.de

The Green New Consensus

Das Papier analysiert 130 Studien zu grünen Konjunkturprogrammen. Es besteht Konsens, dass die Covid-19-Maßnahmen auch die Klima- und Biodiversitätskrise bekämpfen sollten und sich grüne Fördermaßnahmen sehr gut zur Konjunkturbelebung eignen. Einigkeit besteht zudem über die anzulegenden Eignungskriterien und besonders geeignete Förderbereiche. Viele Studien fordern, grüne Konjunkturprogramme mit strukturellen Reformen zu verknüpfen, um langfristig positive Wirkungen zu erzielen. Dies umfasst u.a. einen ambitionierten CO2-Preis und den Abbau umweltschädlicher Subventionen. Ferner sollten alle Maßnahmen einem Nachhaltigkeitscheck unterzogen und laufend evaluiert werden, um bei Zielverfehlungen nachsteuern zu können. Quelle: www.umweltbundesamt.de

Kein Grund zur Lücke

Mit den bis 2018 beschlossenen Klimaschutzmaßnahmen wird das Ziel, die Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor auf 95 bis 98 Mio. t CO2-Äquvalente in 2030 zu reduzieren, deutlich verfehlt werden. Es bleibt eine Klimaschutzlücke von deutlich mehr als 50 Mio. t CO2-Äq. bestehen. Das UBA -Positionspapier zeigt auf, durch welche Maßnahmen die Minderungslücke bis 2030 geschlossen werden kann. Der Weg dorthin ist in drei Etappen unterteilt, die ein steigendes Ambitionsniveau der Klimaschutzinstrumente widerspiegeln. Daraus abgeleitet formuliert das Papier Empfehlungen für die Politik, die zum Beispiel den Abbau umweltschädlicher Subventionen und eine gerechte Bepreisung enthalten. Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/

Umweltschädliche Subventionen in Deutschland

Die umweltschädlichen Subventionen in Deutschland sind weiterhin viel zu hoch und liegen 2012 bei nunmehr 57 Milliarden Euro. Dies zeigt eine aktuelle Studie des Umweltbundesamts (UBA ). Über 90 Prozent dieser Subventionen belasten das Klima - und konterkarieren so die deutsche Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Allein drei Milliarden Euro kostet es die Bürgerinnen und Bürger, weil der Staat das produzierende Gewerbe sowie die Land- und Forstwirtschaft bei der Strom- und Energiesteuer entlastet. Unternehmen, aber auch Verbraucherinnen und Verbraucher, haben so weniger Anreiz, Energie zu sparen. Quelle: https://www.umweltbundesamt.de

UBA aktuell - Nr.: 2/2017

Liebe Leserin, lieber Leser, einiges wurde in Deutschland bereits in Sachen Klimaschutz erreicht. Nicht jedoch im Verkehrssektor. Hier herrscht Stillstand und die Emissionen waren im Jahr 2016 sogar 2 Millionen Tonnen höher als 1990. Was dagegen hilft? Der Abbau umweltschädlicher Subventionen im Verkehrssektor – derzeit 28 Milliarden Euro pro Jahr. Mehr dazu in unserem Schwerpunkt. Ein weiteres Problem von zu viel Autos und Co.: Die Luft in vielen Städten ist weiterhin zu stark mit Schadstoffen belastet. Feinstaub und Stickstoffdioxid führen zu Krankheiten und vorzeitigen Todesfällen. Warum tageweise Fahrverbote für ältere Diesel wie in Stuttgart nur ein erster Schritt zur Lösung dieses Problems sein können, erfahren Sie in diesem Newsletter. Interessante Lektüre wünscht Ihre Pressestelle des Umweltbundesamtes Steigende Emissionen des Verkehrs gefährden Deutschlands Klimaziele 2016 wurde wieder mehr Diesel getankt und der Straßengüterverkehr ist um 2,8 Prozent gewachsen. Quelle: Pavel Losevsky / Fotolia In knapp vier Jahren – bis Ende 2020 – sollen Deutschlands Treibhausgas- Emissionen 40 Prozent niedriger liegen als noch 1990. Gut 12 Prozent fehlen noch bis zu diesem selbstgesteckten Ziel. „Wenn sich im Verkehrssektor nicht bald etwas bewegt, werden wir unsere Klimaschutzziele verfehlen.“, mahnt UBA-Präsidentin Maria Krautzberger. Denn anstatt zu sinken, haben sich die Emissionen des Verkehrs im vergangenen Jahr um 3,4 Prozent erhöht und liegen mittlerweile zwei Millionen Tonnen über dem Wert von 1990. Effizienzsteigerungen bei Fahrzeugen werden dadurch aufgefressen, dass immer mehr Fahrzeuge auf den Straßen unterwegs sind. So ist der Straßengüterverkehr 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 2,8 Prozent gewachsen, während der klimafreundliche Schienengüterverkehr zurückging. Grund sind die zu niedrigen Mautsätze für Lkw und die günstigen Spritpreise. Letztere führten zu einem Plus von 3,5 Prozent beim Dieselabsatz und von 2 Prozent bei Benzin. Auch der Luftverkehr verzeichnete deutliche Zuwächse. „So lange wir den Verkehrssektor in Deutschland umweltschädlich mit 28,6 Milliarden Euro pro Jahr subventionieren, wird sich an dieser Entwicklung nichts ändern“, so Krautzberger: „Das Dieselsteuerprivileg wie auch andere Privilegierungen sollten daher nach und nach abgeschafft werden.“

Environmentally Harmful Subsidies In Germany 2014

In 2010 environmentally harmful subsidies in Germany amounted to more than €52 billion. The state granted subsidies among others to the lignite industry and aviation sector. The volume of subsidies therefore remains high –  and there is no sign of a systematic reduction. Environmentally harmful subsidies not only thwart environmental protection, they are also a burden on public funds. A reduction would create the financial means for the state to shape a sustainable policy, for example for the benefit of climate protection or to modernize transport infrastructure. In its updated edition of the "Environmentally Harmful Subsidies in Germany" report the Federal Environment Agency recommends that these subsidies be systematically reduced without delay. Veröffentlicht in Broschüren.

Umweltschädliche Subventionen in Deutschland 2010

Umweltschädliche Subventionen kosten dem Staat jedes Jahr 48 Milliarden Euro - mit steigender Tendenz. Fast die Hälfte der umweltschädlichen Subventionen begünstigt den Verbrauch von Öl, Kohle oder Gas und konterkariert damit den ⁠ Klimaschutz ⁠. In Zeiten der Rekordverschuldung gehören daher alle umweltschädlichen Subventionen auf den Prüfstand. Der Bericht zeigt auf, wo die Finanzpolitik sparen könnte und welche Reformoptionen für den Abbau umweltschädlicher Subventionen möglich sind. Veröffentlicht in Broschüren.

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