Das Projekt "Technologieprogramm MW Darrieus-Windenergieanlage - 2. Teilprogramm: Anpassentwicklung EOLE-D" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Dornier SystemConsult GmbH durchgeführt. Das Ziel der Anpassentwicklung ist die Erarbeitung einer technischen Entscheidungsgrundlage fuer die Erprobung einer grossen Windenergieanlage mit vertikaler Drehachse in der Bundesrepublik Deutschland. Die Aufgaben bestehen in der Anpassung der kanadischen Anlage EOLE-C an die Einsatzbedingungen in Deutschland und der Definition der deutschen Anlage EOLE-D. Dabei soll die in Kanada erfolgreich laufende Anlage moeglichst wenig geaendert werden. Die Anpassung an die deutschen Windverhaeltnisse, Genehmigungsauflagen, Standort- und Betriebsbedingungen sowie die Beschaffung von Bauteilen in Deutschland, besonders im norddeutschen Kuestenraum, erfordert die detaillierte Ueberarbeitung der Konstruktion und der zugehoerigen Berechnungen. Das Referenzkonzept besteht aus einem zwei Blattrotor (4000 m2) einem Getriebegenerator (2 MW) und einer Stallregelung mit variabler Drehzahl.
Das Projekt "Projektbegleitende Bewertung des Realisierungsstandes der 7 ATG Genehmigung, MOX-Verarbeitung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) gGmbH durchgeführt. Im Rahmen dieses Vorhabens soll die fachliche Basis fuer die Intensivierung der Zweckmaessigkeitsaufsicht des BMU ueber die atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtspraxis des Hessischen Ministeriums fuer Umwelt- und Bundesangelegenheiten (HMUB) fuer den Bereich Siemens Brennelementewerk Hanau, Betriebsteil MOX-Verarbeitung, erarbeitet werden. Insbesondere sollen folgende Arbeiten erbracht werden: - Tabellarische Erfassung und Verfolgung der laufenden Errichtungs- und Aenderungsantraege mit Vergleich der Soll- und Ist-Termine fuer die notwendigen Bearbeitungsschritte bei Gutachter und Genehmigungsbehoerde; - Abschaetzung von Bearbeitungszeiten fuer neu eingebrachte Antraege bei Gutachter und Genehmigungsbehoerde; - Beurteilung der Vollstaendigkeit von Unterlagen; - Erkennung von Terminproblemen; - Bewertung von Unterlagennachforderungen; - Bewertung der Entscheidungsreife von Errichtungs- und Aenderungsantraegen.
Das Projekt "Rechtliche Untersuchung im Zusammenhang mit der Schaffung eines Standortauswahlgesetzes, verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Verfahrensabschlusses durch Gesetz und Aufteilung der Planfeststellung nach Paragraph 9b AtG in Teilschritte (Teilplanfest" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Prof.Dr. Martin Burgi durchgeführt. A) Problemstellung Das BMU beabsichtigt, gemeinsam mit den Ländern bis Ende März 2012 einen gesetzlichen Verfahrensrahmen für eine Standortauswahl vorzubereiten, damit anschließend das parlamentarische Verfahren durchgeführt werden kann. Über den Abschluss des Auswahlverfahrens und einen Standortvorschlag sollen Bundestag und Bundesrat durch Bundesgesetz entscheiden. Anschließend muss ein Verwaltungsverfahren zur Genehmigung der Errichtung des Betriebes des Endlagers durchgeführt werden. Es wird daher erwogen, die bisherige gesetzliche Regelung des Planfeststellungsbeschlusses als teilbare Zulassung (Teilplanfeststellung), entsprechend der Regelung der Teilgenehmigung bei Genehmigungen nach Paragraph 7 AtG, auszugestalten. B)Handlungsbedarf Für die Schaffung der entsprechenden Rechtsvorschriften bedarf es einer verfassungs- und verfahrensrechtlichen Prüfung. C)Ziel des Vorhabens Ziel und Schwerpunkt des Vorhabens ist die rechtliche Unterstützung des BMU bei der Schaffung eines Standortauswahlgesetzes.