Das Projekt "Umweltvertraeglichkeitspruefung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Freiburg, Institut für Öffentliches Recht IV, Verwaltungsrecht durchgeführt.
Das Projekt "Fortentwicklung des Instrumentariums der Umweltprüfungen (Fachgespräch/Planpiel)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Sonderforschung interdisziplinäre Institutionenanalyse (sofia) e.V. durchgeführt. Die Richtlinie 2014/52/EU zur Änderung der UVP-Richtlinie 2011/92/EU ist bis zum 16. Mai 2017 umzusetzen. Umsetzungsbedarf besteht sowohl im Bundes- als auch im Landesrecht. Auf Bundesebene werden vor allem beim Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und beim Baugesetzbuch (BauGB) Änderungen erforderlich. Zur Unterstützung der Arbeiten an den Gesetzentwürfen sollen bei Bedarf Kurzgutachten zur Klärung rechtlicher Zweifelsfragen erstellt werden. Ferner sollen Fachgespräche sowie auf der Grundlage des voraussichtlich im Frühjahr 2015 vorliegenden Referentenentwurfs ein Planspiel zur Erprobung der neuen UVP-Vorschriften des UVPG durchgeführt werden.Die neue Richtlinie ist für die Behörden mit neuen administrativen Aufgaben verbunden und es stellen sich neue praktisch-methodische Fragen, z.B. die verstärkte Nutzung elektronischer Medien im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung, insbesondere die Einführung von Internetportalen, die Überwachung der erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen und von Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen, die Behandlung des Schutzgutes 'Klima' in der UVP-Praxis, z.B. Ermittlung der Treibhausgasemissionen oder die Anfälligkeit des Projekts für den Klimawandel und gegenüber Katastrophen,Zur Klärung der offenen Fragen sollen unter Teilnahme der für die UVP zuständigen Bundes- und Landesbehörden sowie ausgewiesener Experten Fachgespräche mit dem Ziel durchgeführt werden, möglichst 'länderübergreifend' einheitliche und rechtssichere Lösungen zu entwickeln. Die Praxistauglichkeit des Regelungsentwurfs soll in einem Planspiel mit Teilnehmern aus der Vollzugspraxis erprobt werden. Vorbereitend sollen zu ausgewählten Fragestellungen bei Bedarf Kurzgutachten erstellt werden.
Das Projekt "Auswirkungen einer Plan-UVP-Richtlinie auf die Aufstellung von Raumordnungsplänen" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Münster, Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung, Zentralinstitut für Raumplanung durchgeführt. Es sollen die Auswirkungen bzw. die Bedeutung der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung für Pläne und Programme für die Aufstellung von Raumordnungsplänen (mit speziellem Bezug zu Nordrhein-Westfalen) herausgearbeitet werden.
Das Projekt "Nationale Heilungsvorschriften bei Verstößen gegen europarechtliche Vorgaben" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Münster, Deutsche Akademie für Städtebau und Landesplanung, Zentralinstitut für Raumplanung durchgeführt. Im Rahmen der Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie in das Baugesetzbuch ist die Frage diskutiert worden, inwieweit Verstöße gegen europarechtliche Verfahrensvorgaben nach Maßgabe nationaler Vorschriften geheilt werden können. Die Arbeit soll rechtsvergleichend die Situation im Vorhabenszulassungsverfahren und im Bebauungsplanverfahren beleuchten und die Möglichkeiten und Grenzen von Heilungsvorschriften aufzeigen. Die Untersuchung soll Mitte 2004 abgeschlossen werden.
Das Projekt "Update fuer das Fachinformationssystem UVP-Expert BBI und Transformation in das Fachinformationssystem UVP-Expert und ROV Brandenburg Weiterfuehrung von Vorhaben Nr 862" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Synök Institut für Synergetik und Ökologie durchgeführt. Ueberarbeitung und Ergaenzung des beim MUNR vorliegenden Fachinformationssystems UVP-Expert BBI: Erstellung eines ROV-Manuals und Integration in UVP-Expert BBI; Anpassung an GL-Anforderungen; Beispiel Projekt 17 Havelausbau; UVP-Modul mit UVPVwV und Netzwerkintegration.
